Prinzip der Gewaltenteilung mit Leben gefüllt
- Pressemitteilung der Firma Bündnis 90/Die Grünen, 28.09.2011
Pressemitteilung vom: 28.09.2011 von der Firma Bündnis 90/Die Grünen aus Berlin
Kurzfassung: Zu 60 Jahren Bundesverfassungsgericht erklären Claudia Roth und Cem Özdemir, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Zum 60-jährigen Bestehen gratulieren wir dem Bundesverfassungsgericht sehr herzlich! Als juristische ...
[Bündnis 90/Die Grünen - 28.09.2011] Prinzip der Gewaltenteilung mit Leben gefüllt
Zu 60 Jahren Bundesverfassungsgericht erklären Claudia Roth und Cem Özdemir, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
"Zum 60-jährigen Bestehen gratulieren wir dem Bundesverfassungsgericht sehr herzlich!
Als juristische Entscheidungsinstanz hat sich das Bundesverfassungsgericht höchste Anerkennung erworben. Es genießt bei den Bürgerinnen und Bürgern großes Vertrauen. Das Bundesverfassungsgericht hat das zentrale Prinzip der demokratischen Gewaltenteilung mit Leben gefüllt.
Es hat zahlreiche wegweisende Urteile gefällt, die immer auch Beiträge zur konkreten Rechtsentwicklung sind. Besondere Verdienste hat es sich beim Schutz der Bürger- und Freiheitsrechte erworben, bei der informationellen Selbstbestimmung, bei Fragen der Meinungsfreiheit, beim Schutz vor Diskriminierung, beim Lebenspartnerschaftsgesetz oder um die Rechte der Frauen.
Die Bundesrepublik Deutschland und unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung wäre ohne das Bundesverfassungsgericht nicht dieselbe. Wenn Deutschland heute über eine lebendige demokratische Kultur und eine hoch respektierte Rechtskultur verfügt, dann ist das auch ein großer Verdienst des Bundesverfassungsgerichts."
Pressedienst Bündnis 90 / Die Grünen
Bundesvorstand Dr. Jens Althoff, Pressesprecher
Platz vor dem Neuen Tor 1 * 10115 Berlin
Email: presse@gruene.de
Tel: 030 - 28442 130 * Fax: 030 - 28442 234
Zu 60 Jahren Bundesverfassungsgericht erklären Claudia Roth und Cem Özdemir, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
"Zum 60-jährigen Bestehen gratulieren wir dem Bundesverfassungsgericht sehr herzlich!
Als juristische Entscheidungsinstanz hat sich das Bundesverfassungsgericht höchste Anerkennung erworben. Es genießt bei den Bürgerinnen und Bürgern großes Vertrauen. Das Bundesverfassungsgericht hat das zentrale Prinzip der demokratischen Gewaltenteilung mit Leben gefüllt.
Es hat zahlreiche wegweisende Urteile gefällt, die immer auch Beiträge zur konkreten Rechtsentwicklung sind. Besondere Verdienste hat es sich beim Schutz der Bürger- und Freiheitsrechte erworben, bei der informationellen Selbstbestimmung, bei Fragen der Meinungsfreiheit, beim Schutz vor Diskriminierung, beim Lebenspartnerschaftsgesetz oder um die Rechte der Frauen.
Die Bundesrepublik Deutschland und unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung wäre ohne das Bundesverfassungsgericht nicht dieselbe. Wenn Deutschland heute über eine lebendige demokratische Kultur und eine hoch respektierte Rechtskultur verfügt, dann ist das auch ein großer Verdienst des Bundesverfassungsgerichts."
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Über Bündnis 90/Die Grünen:
Wir wollen mit unserer Wirtschafts- und Sozialpolitik die Voraussetzungen für neue Ausbildungsplätze und Arbeitsplätze mit Zukunft schaffen und soziale Ausgrenzung bekämpfen.
Wir wollen den Kampf gegen die Klimazerstörung und für eine neue Energiepolitik verstärken. Unsere Wirtschaft wollen wir ressourcenschonend gestalten.
Wir wollen eine neue Landwirtschaft und starke ländliche Räume, wir wollen die Rechte der Verbraucherinnen und Verbraucher stärken und gesunde Lebensmittel für alle. Für uns hat die Gesundheit der Verbraucherinnen und Verbraucher Vorrang vor wirtschaftlichen Interessen.
Wir wollen den Menschen durch Bildung eine Zukunftsperspektive geben.
Wir wollen das Engagement für Demokratie, Bürgerrechte, Minderheiten und eine weltoffene Gesellschaft weiterführen.
Wir treten national wie international für die gerechte Globalisierung und eine dem Frieden, der Gewaltfreiheit, den Menschenrechten und der Demokratie verpflichtete Außenpolitik ein.
Firmenkontakt:
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Wir wollen eine neue Landwirtschaft und starke ländliche Räume, wir wollen die Rechte der Verbraucherinnen und Verbraucher stärken und gesunde Lebensmittel für alle. Für uns hat die Gesundheit der Verbraucherinnen und Verbraucher Vorrang vor wirtschaftlichen Interessen.
Wir wollen den Menschen durch Bildung eine Zukunftsperspektive geben.
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