Kulturstaatsminister Bernd Neumann: Deutscher Kulturrat ist Ideengeber für Politik
- Pressemitteilung der Firma Bundesregierung, 28.09.2011
Pressemitteilung vom: 28.09.2011 von der Firma Bundesregierung aus Berlin
Kurzfassung: Kulturstaatsminister Bernd Neumann erklärte bei der Veranstaltung zum 30-jährigen Jubiläum des Deutschen Kulturrats in seiner Rede: "30 Jahre Deutscher Kulturrat sind eine Erfolgsgeschichte. Der Kulturrat hat sich in den vergangenen 30 Jahren zu ...
[Bundesregierung - 28.09.2011] Kulturstaatsminister Bernd Neumann: Deutscher Kulturrat ist Ideengeber für Politik
Kulturstaatsminister Bernd Neumann erklärte bei der Veranstaltung zum 30-jährigen Jubiläum des Deutschen Kulturrats in seiner Rede:
"30 Jahre Deutscher Kulturrat sind eine Erfolgsgeschichte. Der Kulturrat hat sich in den vergangenen 30 Jahren zu einem wichtigen Stichwort- und Ideengeber für die Kulturpolitik entwickelt. Es gelingt ihm immer wieder aufs Neue, relevante Themen zu artikulieren und zu platzieren. Seine zahlreichen Denkanstöße und Standortbestimmungen sind von der Politik oft aufgegriffen, in jedem Fall aber als ernstzunehmender Diskussionsbeitrag gewürdigt worden auch dies ist ein Grund dafür, dass wir den Kulturrat seit vielen Jahren fördern."
Der Staatsminister betonte weiter: "Der Kulturrat findet immer auch klare Worte, wenn es darum geht, Einsparungen im Kulturbereich anzuprangern. Mit dem bundesweiten Aktionstag Kultur gut stärken hat er ein sichtbares Zeichen für Kultur gesetzt, das in Deutschland eine große Resonanz gefunden hat. Eines der wichtigsten gemeinsamen Anliegen ist es, sicherzustellen, dass bei der Bewältigung der Wirtschaftskrise und der Sanierung der Staatsfinanzen die Kultur nicht unter die Räder kommt. Mir ist wichtig vor allem auch im Hinblick auf die Länder und Kommunen, die ja den Löwenanteil der Kulturausgaben tragen , dass der Bund hier mit gutem Beispiel vorangeht. So ist auch im Regierungsentwurf für 2012 erneut ein Zuwachs beim Kulturetat vorgesehen."
In seiner Rede nannte der Staatsminister auch besondere Arbeitsschwerpunkte für die nächste Zeit. An erster Stelle stehe der Schutz des geistigen Eigentums auch in der digitalen Welt des Internets.
Bernd Neumann wörtlich: "Der Urheber bleibt Ausgangspunkt des Urheberrechts es geht nicht an, dass es in ein Nutzungsrecht umgedeutet wird. Hier ist das Bundesministerium der Justiz gefordert, dass endlich einen Entwurf zum 3. Korb vorlegen muss."
"Ein weiteres großes Vorhaben", so Bernd Neumann, "ist das anstehende 500.
Reformationsjubiläum im Jahre 2017. Die Koordinierung der verschiedenen Ressorts wurde vom Kabinett in die Verantwortung meines Hauses gegeben. Der BKM beabsichtigt jedes Jahr bis 2017 fünf Millionen Euro für Kulturprojekte, aber auch für investive Maßnahmen zur Verfügung zu stellen 35 Millionen Euro insgesamt. Dies ist gerechtfertigt, denn die Reformation ist nicht nur eines der zentralen Ereignisse der deutschen Geschichte, sondern in ihren religiösen, gesellschaftlichen, politischen und kulturellen Auswirkungen von weltgeschichtlicher Bedeutung."
Der Festakt zum 30-jährigen Jubiläum des Deutschen Kulturrats findet in den Räumen der Stiftung Brandenburger Tor statt. Der Deutsche Kulturrat e.V. (DKR) erhält aus dem Etat des Kulturstaatsministers im Haushaltsjahr 2011 eine Förderung von 260.000 Euro für die Arbeit der Geschäftsstelle. Daneben werden dem DKR für das Projekt "Arbeitsmarkt Kultur" 100.000 Euro in 2011 an Forschungsmitteln bewilligt.
Der DKR ist der Dachverband der deutschen Kultur-Verbände. Er wurde 1981 als politisch unabhängige Arbeitsgemeinschaft kultur- und medien-politischer Organisationen und Institutionen von bundesweiter Bedeutung gegründet und 1995 in die Struktur eines gemeinnützigen Vereins überführt.
Weitere Informationen unter: http://www.kulturrat.de/
Presse- und Informationsamt der
Bundesregierung
E-Mail: InternetPost@bundesregierung.de
Internet: http://www.bundesregierung.de/
Dorotheenstr. 84
D-10117 Berlin
Telefon: 03018 272 - 0
Telefax: 03018 272 - 2555
Kulturstaatsminister Bernd Neumann erklärte bei der Veranstaltung zum 30-jährigen Jubiläum des Deutschen Kulturrats in seiner Rede:
"30 Jahre Deutscher Kulturrat sind eine Erfolgsgeschichte. Der Kulturrat hat sich in den vergangenen 30 Jahren zu einem wichtigen Stichwort- und Ideengeber für die Kulturpolitik entwickelt. Es gelingt ihm immer wieder aufs Neue, relevante Themen zu artikulieren und zu platzieren. Seine zahlreichen Denkanstöße und Standortbestimmungen sind von der Politik oft aufgegriffen, in jedem Fall aber als ernstzunehmender Diskussionsbeitrag gewürdigt worden auch dies ist ein Grund dafür, dass wir den Kulturrat seit vielen Jahren fördern."
Der Staatsminister betonte weiter: "Der Kulturrat findet immer auch klare Worte, wenn es darum geht, Einsparungen im Kulturbereich anzuprangern. Mit dem bundesweiten Aktionstag Kultur gut stärken hat er ein sichtbares Zeichen für Kultur gesetzt, das in Deutschland eine große Resonanz gefunden hat. Eines der wichtigsten gemeinsamen Anliegen ist es, sicherzustellen, dass bei der Bewältigung der Wirtschaftskrise und der Sanierung der Staatsfinanzen die Kultur nicht unter die Räder kommt. Mir ist wichtig vor allem auch im Hinblick auf die Länder und Kommunen, die ja den Löwenanteil der Kulturausgaben tragen , dass der Bund hier mit gutem Beispiel vorangeht. So ist auch im Regierungsentwurf für 2012 erneut ein Zuwachs beim Kulturetat vorgesehen."
In seiner Rede nannte der Staatsminister auch besondere Arbeitsschwerpunkte für die nächste Zeit. An erster Stelle stehe der Schutz des geistigen Eigentums auch in der digitalen Welt des Internets.
Bernd Neumann wörtlich: "Der Urheber bleibt Ausgangspunkt des Urheberrechts es geht nicht an, dass es in ein Nutzungsrecht umgedeutet wird. Hier ist das Bundesministerium der Justiz gefordert, dass endlich einen Entwurf zum 3. Korb vorlegen muss."
"Ein weiteres großes Vorhaben", so Bernd Neumann, "ist das anstehende 500.
Reformationsjubiläum im Jahre 2017. Die Koordinierung der verschiedenen Ressorts wurde vom Kabinett in die Verantwortung meines Hauses gegeben. Der BKM beabsichtigt jedes Jahr bis 2017 fünf Millionen Euro für Kulturprojekte, aber auch für investive Maßnahmen zur Verfügung zu stellen 35 Millionen Euro insgesamt. Dies ist gerechtfertigt, denn die Reformation ist nicht nur eines der zentralen Ereignisse der deutschen Geschichte, sondern in ihren religiösen, gesellschaftlichen, politischen und kulturellen Auswirkungen von weltgeschichtlicher Bedeutung."
Der Festakt zum 30-jährigen Jubiläum des Deutschen Kulturrats findet in den Räumen der Stiftung Brandenburger Tor statt. Der Deutsche Kulturrat e.V. (DKR) erhält aus dem Etat des Kulturstaatsministers im Haushaltsjahr 2011 eine Förderung von 260.000 Euro für die Arbeit der Geschäftsstelle. Daneben werden dem DKR für das Projekt "Arbeitsmarkt Kultur" 100.000 Euro in 2011 an Forschungsmitteln bewilligt.
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Das Volk übt die Staatsgewalt in Wahlen aus und hat auch das letzte Wort bei der Kontrolle der wichtigsten Einrichtungen des Staates, den fünf "Verfassungsorganen". Diese sind der Bundestag und der Bundesrat mit gesetzgebenden Aufgaben ("Legislative"), das Bundesverfassungsgericht zur höchsten Rechtsprechung ("Judikative") und schließlich der Bundespräsident und die Bundesregierung, die ausführende Aufgaben übernehmen ("Exekutive"). Die Bundesregierung steuert die politischen und staatlichen Geschäfte. Sie besteht aus dem Bundeskanzler sowie den Bundesministern. Zusammen bilden sie "das Kabinett".
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