Kommunen profitieren vom Wachstums- und Arbeitsmarktimpuls
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 28.09.2011
Pressemitteilung vom: 28.09.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Investitionen - besonders in Baumaßnahmen - steigen an Zu den heute vom Statistischen Bundesamt (Destatis) veröffentlichten Kassenergebnissen der kommunalen Haushalte für das 1. Halbjahr 2011 erklärt der kommunalpolitische Sprecher der ...
[CDU/CSU-Fraktion - 28.09.2011] Kommunen profitieren vom Wachstums- und Arbeitsmarktimpuls
Investitionen - besonders in Baumaßnahmen - steigen an
Zu den heute vom Statistischen Bundesamt (Destatis) veröffentlichten Kassenergebnissen der kommunalen Haushalte für das 1. Halbjahr 2011 erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz:
Die heute vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Daten belegen einmal mehr, dass die Kommunen von dem Wachstums- und Arbeitsmarktimpuls der unionsgeführten Koalition seit 2010 enorm profitieren. Neben den steigenden Einnahmen bei der Gewerbesteuer wirkt sich der wirtschaftliche Erfolg der Kommunen auch in ihrer Funktion als Träger der Sozialhilfe und der Hartz IV-Unterkunftskosten positiv aus.
Trotz steigender Ausgaben für den laufenden Sachaufwand wachsen auch die Investitionen, besonders die Baumaßnahmen, weiter an. Das ist wichtig, weil der unter Rot-Grün in den Jahren 1998 bis 2005 aufgebaute kommunale Investitionsstau noch immer nachwirkt. Ein Teil davon konnte bereits 2009 und 2010 durch die unionsgeführte Bundesregierung aufgelöst werden. In den Jahren der Finanz- und Wirtschaftskrise stammte jeder sechste in den Kommunen investierte Euro aus den Mitteln der Konjunkturpakete.
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Investitionen - besonders in Baumaßnahmen - steigen an
Zu den heute vom Statistischen Bundesamt (Destatis) veröffentlichten Kassenergebnissen der kommunalen Haushalte für das 1. Halbjahr 2011 erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz:
Die heute vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Daten belegen einmal mehr, dass die Kommunen von dem Wachstums- und Arbeitsmarktimpuls der unionsgeführten Koalition seit 2010 enorm profitieren. Neben den steigenden Einnahmen bei der Gewerbesteuer wirkt sich der wirtschaftliche Erfolg der Kommunen auch in ihrer Funktion als Träger der Sozialhilfe und der Hartz IV-Unterkunftskosten positiv aus.
Trotz steigender Ausgaben für den laufenden Sachaufwand wachsen auch die Investitionen, besonders die Baumaßnahmen, weiter an. Das ist wichtig, weil der unter Rot-Grün in den Jahren 1998 bis 2005 aufgebaute kommunale Investitionsstau noch immer nachwirkt. Ein Teil davon konnte bereits 2009 und 2010 durch die unionsgeführte Bundesregierung aufgelöst werden. In den Jahren der Finanz- und Wirtschaftskrise stammte jeder sechste in den Kommunen investierte Euro aus den Mitteln der Konjunkturpakete.
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
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Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
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Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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