Gutachter der Bundesregierung sehen Handlungsbedarf bei der Energieeffizienz
- Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 28.09.2011
Pressemitteilung vom: 28.09.2011 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: Zum PROGNOS-Gutachten "Zwischenueberpruefung zum Gesetz zur Foerderung der Kraft-Waerme-Kopplung" im Auftrag des Bundeswirtschaftsministerium, erklaert der stellvertretende Sprecher der Arbeitsgruppe Energie der SPD-Bundestagsfraktion Dirk Becker: ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 28.09.2011] Gutachter der Bundesregierung sehen Handlungsbedarf bei der Energieeffizienz
Zum PROGNOS-Gutachten "Zwischenueberpruefung zum Gesetz zur Foerderung der Kraft-Waerme-Kopplung" im Auftrag des Bundeswirtschaftsministerium, erklaert der stellvertretende Sprecher der Arbeitsgruppe Energie der SPD-Bundestagsfraktion Dirk Becker:
Nun hat es die Bundesregierung schwarz auf weiss, und das von ihren eigenen Gutachtern: Die Energiewende benoetigt unabdingbar auch eine staerkere Foerderung der Kraft-Waerme-Kopplung (KWK).
Anfang Juni hat die SPD-Bundestagsfraktion bereits einen Antrag mit Eckpunkten fuer eine zuegige Novelle des Kraft-Waerme-Kopplungsgesetzes vorgelegt, auf den die Bundesregierung sehr verhalten reagierte und nur vage Absichtserklaerungen abgab.
Das PROGNOS-Institut kommt nun im Auftrag des Bundeswirtschaftsministeriums zu dem Schluss, dass eine weitere und ambitionierte Foerderung der KWK sehr hohe Neuinvestitionen von Stadtwerken und Investoren ausloest, die mit der Energieumwandlung verbundenen CO2-Emissionen massiv senkt und die Energieproduktivitaet erhoeht. Zudem koennten durch den Einsatz neuer Waermespeicher schnell und kostenguenstig Schwankungen bei der Stromerzeugung aus Wind- und Sonnenenergie ausgeglichen werden. Die Foerdermittel blieben trotzdem auf einem niedrigen und fuer die Stromkunden moderaten Niveau.
Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Bundesregierung daher auf, noch in diesem Jahr einen Gesetzesentwurf vorzulegen, der den Anforderungen einer echten Energiewende - Weg vom Atom, hin zu den Erneuerbaren Energien und mehr Energieeffizienz - gerecht wird. Die SPD-Bundestagsfraktion hat hierzu bereits ihre Vorschlaege vorgelegt. Die Beratungen ueber die Novelle des KWK-Gesetzes muessen nun schnell beginnen, sonst verfestigt sich der Eindruck, die Bundesregierung bremse das Thema KWK weiter aus und verlangsame die Energiewende.
SPD-Antrag "Die Energiewende gelingt nur mit KWK"
© 2010 SPD-Bundestagsfraktion
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Zum PROGNOS-Gutachten "Zwischenueberpruefung zum Gesetz zur Foerderung der Kraft-Waerme-Kopplung" im Auftrag des Bundeswirtschaftsministerium, erklaert der stellvertretende Sprecher der Arbeitsgruppe Energie der SPD-Bundestagsfraktion Dirk Becker:
Nun hat es die Bundesregierung schwarz auf weiss, und das von ihren eigenen Gutachtern: Die Energiewende benoetigt unabdingbar auch eine staerkere Foerderung der Kraft-Waerme-Kopplung (KWK).
Anfang Juni hat die SPD-Bundestagsfraktion bereits einen Antrag mit Eckpunkten fuer eine zuegige Novelle des Kraft-Waerme-Kopplungsgesetzes vorgelegt, auf den die Bundesregierung sehr verhalten reagierte und nur vage Absichtserklaerungen abgab.
Das PROGNOS-Institut kommt nun im Auftrag des Bundeswirtschaftsministeriums zu dem Schluss, dass eine weitere und ambitionierte Foerderung der KWK sehr hohe Neuinvestitionen von Stadtwerken und Investoren ausloest, die mit der Energieumwandlung verbundenen CO2-Emissionen massiv senkt und die Energieproduktivitaet erhoeht. Zudem koennten durch den Einsatz neuer Waermespeicher schnell und kostenguenstig Schwankungen bei der Stromerzeugung aus Wind- und Sonnenenergie ausgeglichen werden. Die Foerdermittel blieben trotzdem auf einem niedrigen und fuer die Stromkunden moderaten Niveau.
Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Bundesregierung daher auf, noch in diesem Jahr einen Gesetzesentwurf vorzulegen, der den Anforderungen einer echten Energiewende - Weg vom Atom, hin zu den Erneuerbaren Energien und mehr Energieeffizienz - gerecht wird. Die SPD-Bundestagsfraktion hat hierzu bereits ihre Vorschlaege vorgelegt. Die Beratungen ueber die Novelle des KWK-Gesetzes muessen nun schnell beginnen, sonst verfestigt sich der Eindruck, die Bundesregierung bremse das Thema KWK weiter aus und verlangsame die Energiewende.
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Über SPD-Bundestagsfraktion:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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