Menschenrechtslage in Zentralamerika begutachten Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe reist nach El Salvador und Honduras
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 28.09.2011
Pressemitteilung vom: 28.09.2011 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Die Aufarbeitung der Menschenrechtsverletzungen in der Zeit des Bürgerkrieges in El Salvador (1980 - 1992) sowie die aktuelle Situation, insbesondere von Frauen, die einem hohen Gewaltpotential in der Gesellschaft ausgesetzt sind, werden im Fokus ...
[Deutscher Bundestag - 28.09.2011] Menschenrechtslage in Zentralamerika begutachten Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe reist nach El Salvador und Honduras
Die Aufarbeitung der Menschenrechtsverletzungen in der Zeit des Bürgerkrieges in El Salvador (1980 - 1992) sowie die aktuelle Situation, insbesondere von Frauen, die einem hohen Gewaltpotential in der Gesellschaft ausgesetzt sind, werden im Fokus einer sechsköpfigen Delegation des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe stehen, die in der Zeit vom 1. bis 8. Oktober El Salvador und Honduras besuchen wird.
Die Delegation wird sich in beiden Ländern auch mit dem Thema der Straffreiheit von Menschenrechtsverletzern sowie der Umsetzungen der Empfehlungen des Genfer VN-Menschenrechtsrates zu den jeweiligen Menschenrechtsberichten (Universal Periodic Review, UPR) der Länder befassen.
In Honduras werden die Menschenrechtsverletzungen, insbesondere in den Zeiten des Putsches im Mai 2009 und die Umsetzung der Empfehlungen der offiziellen Wahrheitskommission, thematisiert. Die Abgeordneten treffen sich zudem mit Vertreterinnen und Vertretern der alternativen Wahrheitskommission, deren Bericht erst im Oktober 2011 erwartet wird.
Sowohl in El Salvador als auch in Honduras wird die Delegation Regierungs- und Parlamentsvertreter, staatliche Menschenrechtseinrichtungen und Nichtregierungsorganisationen, die im Bereich der Menschen- und Frauenrechte aktiv sind, treffen. Vorgesehen sind darüber hinaus Gespräche mit den Vertretern der deutschen politischen Stiftungen und der Besuch eines Gefängnisses.
Die Delegation wird vom Ausschussvorsitzenden Tom Koenigs (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) geleitet, die CDU/CSU wird durch die Abgeordneten Michael Brand, Frank Heinrich und Arnold Vaatz, die SPD von Angelika Graf und die FDP von Pascal Kober vertreten.
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: +49 (0)30 227 0
Fax: +49 (0)30 227-36878 oder 227 36979
E-Mail: mail@bundestag.de
Die Aufarbeitung der Menschenrechtsverletzungen in der Zeit des Bürgerkrieges in El Salvador (1980 - 1992) sowie die aktuelle Situation, insbesondere von Frauen, die einem hohen Gewaltpotential in der Gesellschaft ausgesetzt sind, werden im Fokus einer sechsköpfigen Delegation des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe stehen, die in der Zeit vom 1. bis 8. Oktober El Salvador und Honduras besuchen wird.
Die Delegation wird sich in beiden Ländern auch mit dem Thema der Straffreiheit von Menschenrechtsverletzern sowie der Umsetzungen der Empfehlungen des Genfer VN-Menschenrechtsrates zu den jeweiligen Menschenrechtsberichten (Universal Periodic Review, UPR) der Länder befassen.
In Honduras werden die Menschenrechtsverletzungen, insbesondere in den Zeiten des Putsches im Mai 2009 und die Umsetzung der Empfehlungen der offiziellen Wahrheitskommission, thematisiert. Die Abgeordneten treffen sich zudem mit Vertreterinnen und Vertretern der alternativen Wahrheitskommission, deren Bericht erst im Oktober 2011 erwartet wird.
Sowohl in El Salvador als auch in Honduras wird die Delegation Regierungs- und Parlamentsvertreter, staatliche Menschenrechtseinrichtungen und Nichtregierungsorganisationen, die im Bereich der Menschen- und Frauenrechte aktiv sind, treffen. Vorgesehen sind darüber hinaus Gespräche mit den Vertretern der deutschen politischen Stiftungen und der Besuch eines Gefängnisses.
Die Delegation wird vom Ausschussvorsitzenden Tom Koenigs (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) geleitet, die CDU/CSU wird durch die Abgeordneten Michael Brand, Frank Heinrich und Arnold Vaatz, die SPD von Angelika Graf und die FDP von Pascal Kober vertreten.
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Über Deutscher Bundestag:
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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