Stabiler Kulturhaushalt trotz Sparzwangs
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 29.09.2011
Pressemitteilung vom: 29.09.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Identität stiften und gesellschaftlichen Zusammenhalt fördern Gestern debattierte der Ausschuss für Kultur und Medien das Haushaltsgesetz 2012 (Drucksache 17/6600). Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der ...
[CDU/CSU-Fraktion - 29.09.2011] Stabiler Kulturhaushalt trotz Sparzwangs
Identität stiften und gesellschaftlichen Zusammenhalt fördern
Gestern debattierte der Ausschuss für Kultur und Medien das Haushaltsgesetz 2012 (Drucksache 17/6600). Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup):
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt, dass der Etat von Staatsminister Bernd Neumann in den vergangenen sechs Jahren stets Erhöhungen verzeichnen und auch für das Haushaltsjahr 2012 erneut eine Steigerung auf 1.164.239 Euro erreichen konnte. Der vorgelegte Haushaltsentwurf verdeutlicht die Bedeutung dieses Bereiches für die Politik der Bundesregierung. Die Kultur hat weiter einen herausragenden Stellenwert. Gerade in finanziell und wirtschaftlich schwierigen Zeiten ist die Kultur unverzichtbar, um Identität zu stiften und gesellschaftlichen Zusammenhalt zu fördern.
Oberstes Ziel des Haushaltes ist es, die verfassungsrechtliche Schuldenbremse einzuhalten und die Neuverschuldung konsequent abzubauen. Danach muss der Bund sein strukturelles Defizit bis zum Jahr 2016 auf maximal 0,35 Prozent des Bruttoinlandproduktes senken. Auch angesichts der aktuellen dramatischen Schuldenkrise einiger Euroländer wird deutlich, wie wichtig eine solide Finanzpolitik für die Zukunft unseres Landes ist. Auch für den Kulturbereich muss deshalb gelten: uferlose und nicht gegenfinanzierte weitere finanzielle Forderungen an den Bund sind derzeit nicht vertretbar. Auch die Kultur hat eine gesamtstaatliche Verantwortung.
Sollten sich in Zukunft noch Spielräume für die öffentliche Kulturfinanzierung ergeben, schlägt die Union vor, ein Denkmalschutzsonderprogramm III in Höhe von 20 Millionen Euro aufzulegen. Der Erfolg der bisherigen Denkmalschutzprogramme macht eine Fortführung wünschenswert. Wir wollen uns u. a. auch dafür einsetzen, dass die Deutsche Welle einen Ausgleich für den steuerlichen Mehraufwand von 1,8 Millionen Euro erhält.
Für den weiteren Aufbau der Infrastruktur der Deutschen Digitalen Bibliothek in den kommenden Jahren wollen wir weitere Mittel bereit stellen wie auch für die Musikförderung, den Tanz und die Freien Theater.
Da ein Finanzierungsabkommen für die Erhaltung der Weltkulturerbestätte "Völklinger Hütte" in diesem Jahr ausläuft, sollte für dieses Industriedenkmal auch im kommenden Jahr 2,5 Millionen Euro bereitstehen.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion lehnt Streichungen im Kulturbereich, wie sie Grüne und Linkspartei mit ihren Änderungsanträgen planen, kategorisch ab. Wir fordern einen breiten Konsens in der Kulturpolitik, dass in diesem Bereich nicht gekürzt werden darf. Unser gemeinsames kulturelles Erbe ist Fundament unserer Gesellschaft. Daran dürfen wir nicht die Axt anlegen."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Identität stiften und gesellschaftlichen Zusammenhalt fördern
Gestern debattierte der Ausschuss für Kultur und Medien das Haushaltsgesetz 2012 (Drucksache 17/6600). Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup):
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt, dass der Etat von Staatsminister Bernd Neumann in den vergangenen sechs Jahren stets Erhöhungen verzeichnen und auch für das Haushaltsjahr 2012 erneut eine Steigerung auf 1.164.239 Euro erreichen konnte. Der vorgelegte Haushaltsentwurf verdeutlicht die Bedeutung dieses Bereiches für die Politik der Bundesregierung. Die Kultur hat weiter einen herausragenden Stellenwert. Gerade in finanziell und wirtschaftlich schwierigen Zeiten ist die Kultur unverzichtbar, um Identität zu stiften und gesellschaftlichen Zusammenhalt zu fördern.
Oberstes Ziel des Haushaltes ist es, die verfassungsrechtliche Schuldenbremse einzuhalten und die Neuverschuldung konsequent abzubauen. Danach muss der Bund sein strukturelles Defizit bis zum Jahr 2016 auf maximal 0,35 Prozent des Bruttoinlandproduktes senken. Auch angesichts der aktuellen dramatischen Schuldenkrise einiger Euroländer wird deutlich, wie wichtig eine solide Finanzpolitik für die Zukunft unseres Landes ist. Auch für den Kulturbereich muss deshalb gelten: uferlose und nicht gegenfinanzierte weitere finanzielle Forderungen an den Bund sind derzeit nicht vertretbar. Auch die Kultur hat eine gesamtstaatliche Verantwortung.
Sollten sich in Zukunft noch Spielräume für die öffentliche Kulturfinanzierung ergeben, schlägt die Union vor, ein Denkmalschutzsonderprogramm III in Höhe von 20 Millionen Euro aufzulegen. Der Erfolg der bisherigen Denkmalschutzprogramme macht eine Fortführung wünschenswert. Wir wollen uns u. a. auch dafür einsetzen, dass die Deutsche Welle einen Ausgleich für den steuerlichen Mehraufwand von 1,8 Millionen Euro erhält.
Für den weiteren Aufbau der Infrastruktur der Deutschen Digitalen Bibliothek in den kommenden Jahren wollen wir weitere Mittel bereit stellen wie auch für die Musikförderung, den Tanz und die Freien Theater.
Da ein Finanzierungsabkommen für die Erhaltung der Weltkulturerbestätte "Völklinger Hütte" in diesem Jahr ausläuft, sollte für dieses Industriedenkmal auch im kommenden Jahr 2,5 Millionen Euro bereitstehen.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion lehnt Streichungen im Kulturbereich, wie sie Grüne und Linkspartei mit ihren Änderungsanträgen planen, kategorisch ab. Wir fordern einen breiten Konsens in der Kulturpolitik, dass in diesem Bereich nicht gekürzt werden darf. Unser gemeinsames kulturelles Erbe ist Fundament unserer Gesellschaft. Daran dürfen wir nicht die Axt anlegen."
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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