Bund und Hamburg rechnen mit Beginn der Elbvertiefung Ende 2011
- Pressemitteilung der Firma Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS), 10.01.2011
Pressemitteilung vom: 10.01.2011 von der Firma Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) aus Berlin
Kurzfassung: Der Bund setzt sich auch weiterhin mit Nachdruck für die schnellstmögliche Fahrrinnenanpassung von Unter- und Außenelbe ein. Das hat Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer heute bei einem Gespräch mit dem Ersten Bürgermeister Christoph Ahlhaus ...
[Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) - 10.01.2011] Bund und Hamburg rechnen mit Beginn der Elbvertiefung Ende 2011
Der Bund setzt sich auch weiterhin mit Nachdruck für die schnellstmögliche Fahrrinnenanpassung von
Unter- und Außenelbe ein. Das hat Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer heute bei einem Gespräch mit dem Ersten Bürgermeister Christoph Ahlhaus und Wirtschaftssenator Ian Karan deutlich gemacht.
"Ich rechne damit, dass das Planfeststellungsverfahren zeitig abgeschlossen wird und zum Ende dieses Jahres mit den Ausbauarbeiten für die Fahrrinnenanpassung von Unter- und Außenelbe begonnen werden kann, sofern das erforderliche Baurecht vorliegt", so Ramsauer.
Im laufenden Planfeststellungsverfahren war eine sogenannte Abweichungsprüfung erforderlich geworden, da erhebliche Auswirkungen des Vorhabens auf Fauna-Flora-Habitat (FFH)-Gebiete nicht auszuschließen waren. Die Planfeststellungsbehörden des Bundes und der Freien und Hansestadt Hamburg haben in diesem Zusammenhang noch im Dezember letzten Jahres die EU-Kommission um eine Stellungnahme gebeten, die aufgrund der möglichen Auswirkungen des Vorhabens auf eine prioritäre Art in den Schutzgebieten erforderlich ist. Für die Schutzgebiete sind umfassende naturschutzrechtliche Aufwertungsmaßnahmen vorgesehen.
"Außerdem", so Ramsauer, "haben die Planfeststellungsbehörden bereits begonnen, die möglicherweise strittigen Fragestellungen mit den Fachbehörden der Länder Schleswig-Holstein und Niedersachsen zu erörtern, um ein rechtzeitiges Einvernehmen der Länder vorzubereiten."
Bürgermeister Christoph Ahlhaus zeigte sich sehr erfreut, dass der Bundesminister die Bedeutung des Hamburger Hafens und damit einhergehend die Fahrrinnenanpassung als Aufgabe von nationaler Bedeutung ansieht.
Ahlhaus sagte: "Nach diesem Gespräch bin ich überzeugt, dass wir wie geplant in diesem Jahr mit dem Ausbau beginnen können. Nachdem das Projekt mehrfach in naturschutzfachlicher Hinsicht angepasst wurde, bin ich der Auffassung, dass Hamburg auch von den Nachbarländern eine Konzentration auf die uneingeschränkte Förderung des Ausbaus erwarten darf."
Rückfragen:
Behörde für Wirtschaft und Arbeit
Susanne Meinecke
Telefon: 040 42841 2239
Mobil: 0160 98 97 48 13
Mail: susanne.meinecke@bwa.hamburg.de
Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
Telefon: +49 (0)30 18-300-2040 oder +49 (0)30 18-300-2056
Fax: +49 (0)30 18-300-2059
Mail: presse@bmvbs.bund.de
Der Bund setzt sich auch weiterhin mit Nachdruck für die schnellstmögliche Fahrrinnenanpassung von
Unter- und Außenelbe ein. Das hat Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer heute bei einem Gespräch mit dem Ersten Bürgermeister Christoph Ahlhaus und Wirtschaftssenator Ian Karan deutlich gemacht.
"Ich rechne damit, dass das Planfeststellungsverfahren zeitig abgeschlossen wird und zum Ende dieses Jahres mit den Ausbauarbeiten für die Fahrrinnenanpassung von Unter- und Außenelbe begonnen werden kann, sofern das erforderliche Baurecht vorliegt", so Ramsauer.
Im laufenden Planfeststellungsverfahren war eine sogenannte Abweichungsprüfung erforderlich geworden, da erhebliche Auswirkungen des Vorhabens auf Fauna-Flora-Habitat (FFH)-Gebiete nicht auszuschließen waren. Die Planfeststellungsbehörden des Bundes und der Freien und Hansestadt Hamburg haben in diesem Zusammenhang noch im Dezember letzten Jahres die EU-Kommission um eine Stellungnahme gebeten, die aufgrund der möglichen Auswirkungen des Vorhabens auf eine prioritäre Art in den Schutzgebieten erforderlich ist. Für die Schutzgebiete sind umfassende naturschutzrechtliche Aufwertungsmaßnahmen vorgesehen.
"Außerdem", so Ramsauer, "haben die Planfeststellungsbehörden bereits begonnen, die möglicherweise strittigen Fragestellungen mit den Fachbehörden der Länder Schleswig-Holstein und Niedersachsen zu erörtern, um ein rechtzeitiges Einvernehmen der Länder vorzubereiten."
Bürgermeister Christoph Ahlhaus zeigte sich sehr erfreut, dass der Bundesminister die Bedeutung des Hamburger Hafens und damit einhergehend die Fahrrinnenanpassung als Aufgabe von nationaler Bedeutung ansieht.
Ahlhaus sagte: "Nach diesem Gespräch bin ich überzeugt, dass wir wie geplant in diesem Jahr mit dem Ausbau beginnen können. Nachdem das Projekt mehrfach in naturschutzfachlicher Hinsicht angepasst wurde, bin ich der Auffassung, dass Hamburg auch von den Nachbarländern eine Konzentration auf die uneingeschränkte Förderung des Ausbaus erwarten darf."
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Über Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS):
Die Aufgaben Verkehr, Bau und Stadtentwicklung sind in einem Ministerium vereinigt. Das BMVBS ist damit das wichtigste Investitionsressort der Bundesregierung. Hier sind alle Zuständigkeiten des Bundes für verkehrliche und bauliche Infrastrukturen gebündelt: Bundesfernstraßen, Schienen- und Wasserwege, Städtebau, Stadtentwicklung und Raumordnung. Als herausragendes Innovationsministerium gibt das BMVBS Impulse für die Verkehrstechnologie und die Bauwirtschaft. In der Luftfahrt, in der Satellitennavigation, bei neuen Antrieben und Kraftstoffen, bei energiesparenden Bauweisen sorgen die Experten des Ministeriums für gute Rahmenbedingungen.
Das Ministerium ist an den Standorten Berlin und Bonn mit insgesamt 1600 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern tätig. Gemeinsam mit den nachgeordneten Behörden schaffen sie Voraussetzungen für wirtschaftliches Wachstum und sozialen Zusammenhalt in Deutschland. Seit dem 22. 11. 2005 ist Wolfgang Tiefensee Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung.
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