Ausschuss für Gesundheit informiert sich in Stockholm und Helsinki
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 30.09.2011
Pressemitteilung vom: 30.09.2011 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Eine Delegation des Ausschusses für Gesundheit unter der Leitung der Ausschussvorsitzenden, Dr. Carola Reimann, reist vom 4. bis zum 8. Oktober 2011 nach Schweden und Finnland. Weitere Teilnehmer sind die Abgeordneten Jens Spahn und Wolfgang ...
[Deutscher Bundestag - 30.09.2011] Ausschuss für Gesundheit informiert sich in Stockholm und Helsinki
Eine Delegation des Ausschusses für Gesundheit unter der Leitung der Ausschussvorsitzenden, Dr. Carola Reimann, reist vom 4. bis zum 8. Oktober 2011 nach Schweden und Finnland. Weitere Teilnehmer sind die Abgeordneten Jens Spahn und Wolfgang Zöller (beide CDU/CSU), Dr. Marlies Volkmer (SPD), Christine Aschenberg-Dugnus (FDP) und Maria Klein-Schmeink (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).
Die Abgeordneten werden sowohl in Stockholm als auch in Helsinki Gespräche mit hochrangigen Vertretern des Gesundheitsbereichs führen und verschiedene Versorgungseinrichtungen besuchen. Im Mittelpunkt der Gespräche stehen die Themen Arzneimittelpreisfindung und Apothekenmarkt in Schweden, Versorgungstrukturen im Pflegebereich und in der Psychiatrie, Patientenrechte sowie die in Skandinavien bereits seit längerem etablierte Priorisierung von Gesundheitsleistungen. Außerdem besuchen sie das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten in Solna (Schweden).
Die Delegation erwartet von der Reise neue Erkenntnisse und Impulse insbesondere im Hinblick auf die noch in dieser Legislaturperiode anstehenden Gesetzgebungsverfahren, wie beispielsweise das Versorgungsstrukturgesetz.
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(montags bis freitags 8.30 bis 17 Uhr)
Fax: +49 (0)30 227 36192
E-Mail: pressereferat@bundestag.de
Eine Delegation des Ausschusses für Gesundheit unter der Leitung der Ausschussvorsitzenden, Dr. Carola Reimann, reist vom 4. bis zum 8. Oktober 2011 nach Schweden und Finnland. Weitere Teilnehmer sind die Abgeordneten Jens Spahn und Wolfgang Zöller (beide CDU/CSU), Dr. Marlies Volkmer (SPD), Christine Aschenberg-Dugnus (FDP) und Maria Klein-Schmeink (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).
Die Abgeordneten werden sowohl in Stockholm als auch in Helsinki Gespräche mit hochrangigen Vertretern des Gesundheitsbereichs führen und verschiedene Versorgungseinrichtungen besuchen. Im Mittelpunkt der Gespräche stehen die Themen Arzneimittelpreisfindung und Apothekenmarkt in Schweden, Versorgungstrukturen im Pflegebereich und in der Psychiatrie, Patientenrechte sowie die in Skandinavien bereits seit längerem etablierte Priorisierung von Gesundheitsleistungen. Außerdem besuchen sie das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten in Solna (Schweden).
Die Delegation erwartet von der Reise neue Erkenntnisse und Impulse insbesondere im Hinblick auf die noch in dieser Legislaturperiode anstehenden Gesetzgebungsverfahren, wie beispielsweise das Versorgungsstrukturgesetz.
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Über Deutscher Bundestag:
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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