Delegationsreise der Deutsch-Türkischen Parlamentariergruppe
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 04.10.2011
Pressemitteilung vom: 04.10.2011 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Vom 10. Oktober bis 15. Oktober 2011 wird sich eine Delegation der Deutsch-Türkischen Parlamentariergruppe in der Türkei aufhalten. Die Delegationsreise dient der Vertiefung parlamentarischer Kontakte zu den Regierungs- und Oppositionsfraktionen ...
[Deutscher Bundestag - 04.10.2011] Delegationsreise der Deutsch-Türkischen Parlamentariergruppe
Vom 10. Oktober bis 15. Oktober 2011 wird sich eine Delegation der Deutsch-Türkischen Parlamentariergruppe in der Türkei aufhalten.
Die Delegationsreise dient der Vertiefung parlamentarischer Kontakte zu den Regierungs- und Oppositionsfraktionen sowie zu Gesprächen mit hochrangigen Regierungsvertretern. Daneben sind politische Gespräche auf regionaler und kommunaler Ebene und mit Vertretern der Zivilgesellschaft geplant.
Stationen sind die Städte Ankara, Diyarbakir, Mardin und Istanbul. Dabei geht es thematisch u.a. um die EU-Integration, die Lage in der Region, Menschenrechtsfragen, die Situation religiöser Minderheiten und die Pressefreiheit. Die Delegation wird in Istanbul zudem an der Eröffnung der Künstlerakademie Tarabya teilnehmen.
Die Delegation reist unter Leitung der Vorsitzenden der Parlamentariergruppe, Abgeordnete Claudia Roth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). Die weiteren Teilnehmer sind: Johannes Kahrs (SPD), Sevim Dagdelen (DIE LINKE.), Stefanie Vogelsang (CDU/CSU), Dr. Wolfgang Götzer (CDU/CSU), Karin Evers-Meyer (SPD), Abg. Serkan Tören (FDP), Abg. Memet Kilic (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).
Kontakt für Journalistinnen und Journalisten
Telefon: +49 (0)30 227 37171
(montags bis freitags 8.30 bis 17 Uhr)
Fax: +49 (0)30 227 36192
E-Mail: pressereferat@bundestag.de
Vom 10. Oktober bis 15. Oktober 2011 wird sich eine Delegation der Deutsch-Türkischen Parlamentariergruppe in der Türkei aufhalten.
Die Delegationsreise dient der Vertiefung parlamentarischer Kontakte zu den Regierungs- und Oppositionsfraktionen sowie zu Gesprächen mit hochrangigen Regierungsvertretern. Daneben sind politische Gespräche auf regionaler und kommunaler Ebene und mit Vertretern der Zivilgesellschaft geplant.
Stationen sind die Städte Ankara, Diyarbakir, Mardin und Istanbul. Dabei geht es thematisch u.a. um die EU-Integration, die Lage in der Region, Menschenrechtsfragen, die Situation religiöser Minderheiten und die Pressefreiheit. Die Delegation wird in Istanbul zudem an der Eröffnung der Künstlerakademie Tarabya teilnehmen.
Die Delegation reist unter Leitung der Vorsitzenden der Parlamentariergruppe, Abgeordnete Claudia Roth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). Die weiteren Teilnehmer sind: Johannes Kahrs (SPD), Sevim Dagdelen (DIE LINKE.), Stefanie Vogelsang (CDU/CSU), Dr. Wolfgang Götzer (CDU/CSU), Karin Evers-Meyer (SPD), Abg. Serkan Tören (FDP), Abg. Memet Kilic (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).
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Über Deutscher Bundestag:
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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