BRODKORB: Brüderle zu Gesprächen in Moskau (06.10.2011)

  • Pressemitteilung der Firma FDP-Bundestagsfraktion, 06.10.2011
Pressemitteilung vom: 06.10.2011 von der Firma FDP-Bundestagsfraktion aus Berlin

Kurzfassung: BERLIN. Zum heute beginnenden zweitägigen Moskau-Besuch des Vorsitzenden der FDP-Bundestagsfraktion Rainer BRÜDERLE erklärt die Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Beatrix BRODKORB: Der Besuch in Moskau dient der Kontaktpflege und dem ...

[FDP-Bundestagsfraktion - 06.10.2011] BRODKORB: Brüderle zu Gesprächen in Moskau (06.10.2011)


BERLIN. Zum heute beginnenden zweitägigen Moskau-Besuch des Vorsitzenden der FDP-Bundestagsfraktion Rainer BRÜDERLE erklärt die Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Beatrix BRODKORB:

Der Besuch in Moskau dient der Kontaktpflege und dem persönlichen Austausch. Deutschland und Russland sind enge Partner in der Wirtschaft. Kernthemen werden die Energieversorgung und die wirtschaftliche Zusammenarbeit sein.

Auf der Tagesordnung stehen unter anderem Gespräche mit Sergej Michajlowitsch Ignatjew, Vorsitzender der Zentralbank der Russischen Föderation, Elwira Sachipsadowna Nabiullina, Ministerin für wirtschaftliche Entwicklung der Russischen Föderation, und mit Igor Jurjewitsch Jürgens, Vorstandsvorsitzender des Instituts für gegenwärtige Entwicklung.

Weiterhin steht ein Besuch beim Ständigen Vertreter des Botschafters der Bundesrepublik Deutschland in der Russischen Föderation, Dr. Georg Birgelen, auf dem Programm. In der Deutschen Botschaft wird Rainer BRÜDERLE zudem mit der Deutsch-Russischen Auslandshandelskammer und Wirtschaftsvertretern zu einem Roundtable zusammenkommen.

BRÜDERLE: "Deutschland und Russland sind enge Partner in der Energieversorgung. Im November soll die Lieferung von Erdgas aus Russland nach Deutschland durch die Ostsee-Pipeline beginnen. Gute wirtschaftliche Beziehungen sind also für beide Seiten wichtig. Daneben werden sicherlich der Umgang mit Menschenrechten und die finanzpolitischen Herausforderungen unserer Zeit eine wichtige Rolle spielen."

Bei seinem Besuch wird Rainer BRÜDERLE von Dr. Rainer STINNER, außenpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion und Marina SCHUSTER, Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der FDP-Bundestagsfraktion begleitet.


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Über FDP-Bundestagsfraktion:
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.

Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.

Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.

Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.

Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.

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