Musikfoerderung durch den Bund folgt keiner klaren Linie, SPD fordert mehr Transparenz
- Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 06.10.2011
Pressemitteilung vom: 06.10.2011 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: Zur Antwort der Bundesregierung auf die Grosse Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion zur Musikfoerderung durch den Bund erklaert der Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Siegmund Ehrmann: Im Detail bleibt die ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 06.10.2011] Musikfoerderung durch den Bund folgt keiner klaren Linie, SPD fordert mehr Transparenz
Zur Antwort der Bundesregierung auf die Grosse Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion zur Musikfoerderung durch den Bund erklaert der Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Siegmund Ehrmann:
Im Detail bleibt die Bundesregierung viele Antworten schuldig.
Zwar ist die Auflistung der gefoerderten Projekte und Institutionen in den verschiedenen Ressorts der Bundesregierung sehr informativ, jedoch liegt darin auch das Hauptproblem: Die Musikfoerderung des Bundes folgt keiner klaren Konzeption und Strategie. Absolut vage ist, was mit "gesamtstaatlicher Bedeutung" gemeint ist, die immer wieder als Grund fuer die Bundesfoerderung benannt wird. Es ist nicht erkennbar, was die Kriterien und Massstaebe fuer eine Foerderung durch den Bund sind. Vieles scheint historisch gewachsen und manches wurde aus sicherlich guten Gruenden in die Foerderung aufgenommen.
Letztlich bleibt jedoch unklar, worin das ordnende Prinzip und damit die kulturpolitischen Vorsaetze der Musikfoerderung des Bundes liegen.
Transparente und nachvollziehbare Kriterien fuer die Foerderung mit oeffentlichen Mitteln muessen zunaechst im Diskurs aller Beteiligter erarbeitet, dann politisch bewertet und vorgegeben werden. Dabei kommt den Institutionen, Verbaenden und unabhaengigen Experten eine massgebliche Rolle zu. Hier ist nicht erkennbar, dass sich die Bundesregierung um einen solchen, an kulturpolitischen Zielen orientierten Diskurs bemueht oder Impulse setzt.
Darueber hinaus gibt die Bundesregierung keine Antworten auf draengende Fragen zur Verbesserung der Beschaeftigungssituation von Musikerinnen und Musikern, zum Schutz geistigen Eigentums und der Foerderung der Musikwirtschaft als Teil der Kreativwirtschaft. Blosse Aufzaehlungen oder Ankuendigungen der Bundesregierung reichen nicht aus.
© 2010 SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Zur Antwort der Bundesregierung auf die Grosse Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion zur Musikfoerderung durch den Bund erklaert der Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Siegmund Ehrmann:
Im Detail bleibt die Bundesregierung viele Antworten schuldig.
Zwar ist die Auflistung der gefoerderten Projekte und Institutionen in den verschiedenen Ressorts der Bundesregierung sehr informativ, jedoch liegt darin auch das Hauptproblem: Die Musikfoerderung des Bundes folgt keiner klaren Konzeption und Strategie. Absolut vage ist, was mit "gesamtstaatlicher Bedeutung" gemeint ist, die immer wieder als Grund fuer die Bundesfoerderung benannt wird. Es ist nicht erkennbar, was die Kriterien und Massstaebe fuer eine Foerderung durch den Bund sind. Vieles scheint historisch gewachsen und manches wurde aus sicherlich guten Gruenden in die Foerderung aufgenommen.
Letztlich bleibt jedoch unklar, worin das ordnende Prinzip und damit die kulturpolitischen Vorsaetze der Musikfoerderung des Bundes liegen.
Transparente und nachvollziehbare Kriterien fuer die Foerderung mit oeffentlichen Mitteln muessen zunaechst im Diskurs aller Beteiligter erarbeitet, dann politisch bewertet und vorgegeben werden. Dabei kommt den Institutionen, Verbaenden und unabhaengigen Experten eine massgebliche Rolle zu. Hier ist nicht erkennbar, dass sich die Bundesregierung um einen solchen, an kulturpolitischen Zielen orientierten Diskurs bemueht oder Impulse setzt.
Darueber hinaus gibt die Bundesregierung keine Antworten auf draengende Fragen zur Verbesserung der Beschaeftigungssituation von Musikerinnen und Musikern, zum Schutz geistigen Eigentums und der Foerderung der Musikwirtschaft als Teil der Kreativwirtschaft. Blosse Aufzaehlungen oder Ankuendigungen der Bundesregierung reichen nicht aus.
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Über SPD-Bundestagsfraktion:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
Firmenkontakt:
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Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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