Linken-Aussteigerprogramm ist Quatsch
- Pressemitteilung der Firma Die Linke. im Bundestag, 06.10.2011
Pressemitteilung vom: 06.10.2011 von der Firma Die Linke. im Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: "Das heute vom Verfassungsschutz aufgelegte 'Aussteigerprogramm für Linksextremisten' dürfte wohl eher als Programm zur Anwerbung von Spitzeln dienen. Das Programm ist ausgemachten Quatsch", so Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion ...
[Die Linke. im Bundestag - 06.10.2011] Linken-Aussteigerprogramm ist Quatsch
"Das heute vom Verfassungsschutz aufgelegte 'Aussteigerprogramm für Linksextremisten' dürfte wohl eher als Programm zur Anwerbung von Spitzeln dienen. Das Programm ist ausgemachten Quatsch", so Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Sie fährt fort:
"Aussteigerprogramme braucht es bei autoritären Strukturen, die ihre Mitglieder unter Gewaltandrohung daran hindern wollen, sie zu verlassen. Bei Nazi-Kameradschaften mag die Annahme nicht fern liegen, dass sie Rache an Aussteigern üben wollen, die sie als Verräter ansehen. Bei Linken gibt es nicht ansatzweise solche Hinweise. Wer etwa aus der Antifa aussteigen will, kann das tun. Es ist bislang noch niemand verfolgt worden, der sie verlassen hat. Auf die 'intensive Betreuung' des Verfassungsschutzes und das Versprechen einer 'sozialen Reintegration' können Linke jedenfalls gut verzichten.
Dieses Aussteigerprogramm ist ein Programm zur Stützung des unsäglichen Extremismusansatzes, der nach dem Motto 'links gleich rechts' den Neonazismus verharmlost. Der einzige Effekt, den es womöglich haben wird, ist, einige Spitzel aus der linken Szene anzuwerben."
F.d.R. Michael Schlick
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
www.linksfraktion.de
"Das heute vom Verfassungsschutz aufgelegte 'Aussteigerprogramm für Linksextremisten' dürfte wohl eher als Programm zur Anwerbung von Spitzeln dienen. Das Programm ist ausgemachten Quatsch", so Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Sie fährt fort:
"Aussteigerprogramme braucht es bei autoritären Strukturen, die ihre Mitglieder unter Gewaltandrohung daran hindern wollen, sie zu verlassen. Bei Nazi-Kameradschaften mag die Annahme nicht fern liegen, dass sie Rache an Aussteigern üben wollen, die sie als Verräter ansehen. Bei Linken gibt es nicht ansatzweise solche Hinweise. Wer etwa aus der Antifa aussteigen will, kann das tun. Es ist bislang noch niemand verfolgt worden, der sie verlassen hat. Auf die 'intensive Betreuung' des Verfassungsschutzes und das Versprechen einer 'sozialen Reintegration' können Linke jedenfalls gut verzichten.
Dieses Aussteigerprogramm ist ein Programm zur Stützung des unsäglichen Extremismusansatzes, der nach dem Motto 'links gleich rechts' den Neonazismus verharmlost. Der einzige Effekt, den es womöglich haben wird, ist, einige Spitzel aus der linken Szene anzuwerben."
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Über Die Linke. im Bundestag:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die Linkspartei-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 54 Abgeordneten zusammen. Sie trägt den Namen „DIE LINKE.“.
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