Konzept für die Daseinsvorsorge in den neuen Ländern richtige Antwort auf demographischen Wandel
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 06.10.2011
Pressemitteilung vom: 06.10.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Das beste aus dem demografischen Wandel machen Heute stellen die Bundeskanzlerin, der Bundesinnenminister und die Ministerpräsidenten der neuen Länder das Handlungskonzept "Daseinsvorsorge im demographischen Wandel zukunftsfähig gestalten" vor. ...
[CDU/CSU-Fraktion - 06.10.2011] Konzept für die Daseinsvorsorge in den neuen Ländern richtige Antwort auf demographischen Wandel
Das beste aus dem demografischen Wandel machen
Heute stellen die Bundeskanzlerin, der Bundesinnenminister und die Ministerpräsidenten der neuen Länder das Handlungskonzept "Daseinsvorsorge im demographischen Wandel zukunftsfähig gestalten" vor. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagesfraktion, Günter Krings:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt das gemeinsame Konzept von Bund und neuen Ländern zur Daseinsvorsorge. Es ist die richtige Antwort auf die aktuelle und künftige demographische Entwicklung: Nur gemeinsam lässt sich bei beschränkten finanziellen Mitteln eine gute Infrastruktur in ländlichen Gebieten aufrechterhalten. Dadurch werden wir dem politischen Ziel, gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Deutschland zu erreichen, dauerhaft näherkommen.
In Deutschland und insbesondere in den neuen Ländern werden mittel- und langfristig weniger Menschen leben – niedrige Geburtenraten und Binnenwanderungen innerhalb Deutschlands sind der Grund. Es kommt jetzt darauf an, aus dem demographischen Wandel das Beste zu machen.
Es ist daher notwendig, sinnvolle Vorschläge in die Tat umzusetzen: etwa den Demographiecheck bei Infrastrukturvorhaben, mit dem die künftige Bevölkerungszahl bei der Planung berücksichtigt wird. Sinnvoll sind auch die Ansätze zur Verwaltungsmodernisierung wie etwa die Verbreitung der Behördenrufnummer 115, mobile Verwaltungsbüros oder intensivere IT-Nutzung.
Schließlich stellt das Konzept zu Recht fest, dass Zuwanderung in demographischen relevanten Größen nicht stattfinden wird."
Hintergrund:
Im Koalitionsvertrag haben sich CDU, CSU und FDP auf eine übergreifende Demographiepolitik geeinigt. In der Kabinettsklausur vom November 2009 hat sich die Bundesregierung auf drei Elemente verständigt: ein Handlungskonzept zur Daseinsvorsorge für die neuen Länder, einen Demographiebericht zur Lage in ganz Deutschland und schließlich eine Demographiestrategie. Der Bericht soll im Herbst 2011, die Strategie im Frühjahr 2012 vorgelegt werden.
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Das beste aus dem demografischen Wandel machen
Heute stellen die Bundeskanzlerin, der Bundesinnenminister und die Ministerpräsidenten der neuen Länder das Handlungskonzept "Daseinsvorsorge im demographischen Wandel zukunftsfähig gestalten" vor. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagesfraktion, Günter Krings:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt das gemeinsame Konzept von Bund und neuen Ländern zur Daseinsvorsorge. Es ist die richtige Antwort auf die aktuelle und künftige demographische Entwicklung: Nur gemeinsam lässt sich bei beschränkten finanziellen Mitteln eine gute Infrastruktur in ländlichen Gebieten aufrechterhalten. Dadurch werden wir dem politischen Ziel, gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Deutschland zu erreichen, dauerhaft näherkommen.
In Deutschland und insbesondere in den neuen Ländern werden mittel- und langfristig weniger Menschen leben – niedrige Geburtenraten und Binnenwanderungen innerhalb Deutschlands sind der Grund. Es kommt jetzt darauf an, aus dem demographischen Wandel das Beste zu machen.
Es ist daher notwendig, sinnvolle Vorschläge in die Tat umzusetzen: etwa den Demographiecheck bei Infrastrukturvorhaben, mit dem die künftige Bevölkerungszahl bei der Planung berücksichtigt wird. Sinnvoll sind auch die Ansätze zur Verwaltungsmodernisierung wie etwa die Verbreitung der Behördenrufnummer 115, mobile Verwaltungsbüros oder intensivere IT-Nutzung.
Schließlich stellt das Konzept zu Recht fest, dass Zuwanderung in demographischen relevanten Größen nicht stattfinden wird."
Hintergrund:
Im Koalitionsvertrag haben sich CDU, CSU und FDP auf eine übergreifende Demographiepolitik geeinigt. In der Kabinettsklausur vom November 2009 hat sich die Bundesregierung auf drei Elemente verständigt: ein Handlungskonzept zur Daseinsvorsorge für die neuen Länder, einen Demographiebericht zur Lage in ganz Deutschland und schließlich eine Demographiestrategie. Der Bericht soll im Herbst 2011, die Strategie im Frühjahr 2012 vorgelegt werden.
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
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