Breitbandkabelversorgung GRÜNE fordern mehr Initiative von Landesregierung
- Pressemitteilung der Firma Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag, 06.10.2011
Pressemitteilung vom: 06.10.2011 von der Firma Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag aus Wiesbaden
Kurzfassung: Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bedauert, dass Hessen bei der Versorgung mit Breitbandkabel immer noch hinterherhinkt, da die Landesregierung deren Förderung mit Landesgeldern jahrelang verweigert hat. "Wir brauchen eine noch ...
[Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag - 06.10.2011] Breitbandkabelversorgung GRÜNE fordern mehr Initiative von Landesregierung
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bedauert, dass Hessen bei der Versorgung mit Breitbandkabel immer noch hinterherhinkt, da die Landesregierung deren Förderung mit Landesgeldern jahrelang verweigert hat. "Wir brauchen eine noch bessere Versorgung mit Breitbandkabel, gerade für kleine und mittlere Unternehmen in ländlichen Gebieten. Die Autobahnen von morgen bestehen nicht aus Beton, sondern aus Glasfaser", unterstreicht der wirtschaftspolitische Sprecher der GRÜNEN, Kai Klose, in der heutigen Debatte des Landtags um den Ausbau von Breitbandkabel.
DIE GRÜNEN werfen CDU und FDP vor, mit ihrem Antrag neben Lobhudelei für die Landesregierung nur neue Hürden aufzubauen: "So wird das nichts mit dem schnelleren Ausbau des Breitbandkabels und der Überwindung des digitalen Grabens zwischen Stadt und Land. Wir wollen im Telekommunikationsgesetz festschreiben, dass diejenigen, die über Glasfasernetze verfügen, anderen Unternehmen Zugang zu ihren Netzen gewähren müssen. Hier ist Regulierung gefordert und die Landesregierung müsste in den Gremien des Bundesrates entsprechenden Einsatz zeigen." DIE GRÜNEN wollen außerdem einen gesetzlichen Anspruch auf einen Breitbandanschluss schaffen, indem ein Breitband-Universaldienst im Telekommunikationsgesetz verankert wird. "Aber hier ist leider die Ideologie der FDP vor."
"Die hessische CDU folgt mit ihrer pauschalen Ablehnung eines solchen Universaldienstes blind dem freidemokratischen Wirtschaftsminister, während die Bundestagsfraktion der Union in Berlin genau dies einfordert. Wir fragen uns, wann die CDU wieder einmal so etwas wie ein eigenes wirtschaftspolitisches Profil zeigt", so Kai Klose.
Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Elke Cezanne
Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
Mail: presse-gruene@ltg.hessen.de
Web: http://www.gruene-hessen.de/landtag
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bedauert, dass Hessen bei der Versorgung mit Breitbandkabel immer noch hinterherhinkt, da die Landesregierung deren Förderung mit Landesgeldern jahrelang verweigert hat. "Wir brauchen eine noch bessere Versorgung mit Breitbandkabel, gerade für kleine und mittlere Unternehmen in ländlichen Gebieten. Die Autobahnen von morgen bestehen nicht aus Beton, sondern aus Glasfaser", unterstreicht der wirtschaftspolitische Sprecher der GRÜNEN, Kai Klose, in der heutigen Debatte des Landtags um den Ausbau von Breitbandkabel.
DIE GRÜNEN werfen CDU und FDP vor, mit ihrem Antrag neben Lobhudelei für die Landesregierung nur neue Hürden aufzubauen: "So wird das nichts mit dem schnelleren Ausbau des Breitbandkabels und der Überwindung des digitalen Grabens zwischen Stadt und Land. Wir wollen im Telekommunikationsgesetz festschreiben, dass diejenigen, die über Glasfasernetze verfügen, anderen Unternehmen Zugang zu ihren Netzen gewähren müssen. Hier ist Regulierung gefordert und die Landesregierung müsste in den Gremien des Bundesrates entsprechenden Einsatz zeigen." DIE GRÜNEN wollen außerdem einen gesetzlichen Anspruch auf einen Breitbandanschluss schaffen, indem ein Breitband-Universaldienst im Telekommunikationsgesetz verankert wird. "Aber hier ist leider die Ideologie der FDP vor."
"Die hessische CDU folgt mit ihrer pauschalen Ablehnung eines solchen Universaldienstes blind dem freidemokratischen Wirtschaftsminister, während die Bundestagsfraktion der Union in Berlin genau dies einfordert. Wir fragen uns, wann die CDU wieder einmal so etwas wie ein eigenes wirtschaftspolitisches Profil zeigt", so Kai Klose.
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