Lammert besucht schwedisches Parlament
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 07.10.2011
Pressemitteilung vom: 07.10.2011 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Bundestagspräsident Norbert Lammert besucht auf Einladung seines Amtskollegen, dem Präsidenten des schwedischen Parlamentes Per Westerberg, vom 10.bis 12. Oktober 2011 Schweden. Im Vordergrund der Begegnungen stehen aktuelle europäische ...
[Deutscher Bundestag - 07.10.2011] Lammert besucht schwedisches Parlament
Bundestagspräsident Norbert Lammert besucht auf Einladung seines Amtskollegen, dem Präsidenten des schwedischen Parlamentes Per Westerberg, vom 10.bis 12. Oktober 2011 Schweden.
Im Vordergrund der Begegnungen stehen aktuelle europäische Fragestellungen. Dazu trifft er mit schwedischen Abgeordneten aller Fraktionen, Finanzminister Anders Borg und der EU-Ministerin Birgitta Ohlsson zusammen. Zudem sind ein Treffen mit der schwedisch-deutschen Parlamentariergruppe und Besuche des Internationalen Instituts für Demokratie und Wahlhilfe (IDEA) zur Information über praktische Unterstützungsmaßnahmen der neuen Demokratien in der arabischen Welt sowie der deutsch-schwedischen Handelskammer vorgesehen.
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: +49 (0)30 227 0
Fax: +49 (0)30 227-36878 oder 227 36979
E-Mail: mail@bundestag.de
Bundestagspräsident Norbert Lammert besucht auf Einladung seines Amtskollegen, dem Präsidenten des schwedischen Parlamentes Per Westerberg, vom 10.bis 12. Oktober 2011 Schweden.
Im Vordergrund der Begegnungen stehen aktuelle europäische Fragestellungen. Dazu trifft er mit schwedischen Abgeordneten aller Fraktionen, Finanzminister Anders Borg und der EU-Ministerin Birgitta Ohlsson zusammen. Zudem sind ein Treffen mit der schwedisch-deutschen Parlamentariergruppe und Besuche des Internationalen Instituts für Demokratie und Wahlhilfe (IDEA) zur Information über praktische Unterstützungsmaßnahmen der neuen Demokratien in der arabischen Welt sowie der deutsch-schwedischen Handelskammer vorgesehen.
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Über Deutscher Bundestag:
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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