Parlamentariergruppe französischsprachige Staaten West- und Zentralafrikas
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 07.10.2011
Pressemitteilung vom: 07.10.2011 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Unter Leitung des Vorsitzenden der Parlamentariergruppe französischsprachige Staaten West- und Zentralafrikas, Hartwig Fischer (CDU/CSU) werden die Abgeordneten Pascal Kober (FDP), Andreas Lämmel (CDU/CSU), Uwe Kekeritz (Bündnis 90/ DIE GRÜNEN) ...
[Deutscher Bundestag - 07.10.2011] Parlamentariergruppe französischsprachige Staaten West- und Zentralafrikas
Unter Leitung des Vorsitzenden der Parlamentariergruppe französischsprachige Staaten West- und Zentralafrikas, Hartwig Fischer (CDU/CSU) werden die Abgeordneten Pascal Kober (FDP), Andreas Lämmel (CDU/CSU), Uwe Kekeritz (Bündnis 90/ DIE GRÜNEN) und Stefan Liebich (DIE LINKE) vom 09. bis 16. Oktober 2011 in die Republik Kongo und nach Cote d’Ivoire reisen.
Die Delegation wird in Brazzaville und Abidjan Gespräche mit den jeweiligen Parlamentspräsidenten und Abgeordneten verschiedener Fachausschüsse führen. Gleichfalls sind Treffen mit dem Staatspräsidenten der Republik Kongo und dem Premierminister der Cote d’Ivoire sowie mit hochrangigen Regierungsvertretern geplant. Inhaltlicher Schwerpunkt der Gespräche werden die Themen Demokratieentwicklung, Menschenrechte, gesundheitliche Versorgung, Bildung sowie die wirtschaftliche Entwicklung der Länder sein.
Gespräche mit Vertretern deutscher Entwicklungsorganisationen, Nichtregierungsorganisationen, Kulturmittlerorganisationen, der Besuch eines Gefängnisses in der Republik Kongo sowie verschiedener Projekte der Entwicklungszusammenarbeit in der Cote d’Ivoire stehen ebenfalls auf der Tagesordnung des Programms.
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: +49 (0)30 227 0
Fax: +49 (0)30 227-36878 oder 227 36979
E-Mail: mail@bundestag.de
Unter Leitung des Vorsitzenden der Parlamentariergruppe französischsprachige Staaten West- und Zentralafrikas, Hartwig Fischer (CDU/CSU) werden die Abgeordneten Pascal Kober (FDP), Andreas Lämmel (CDU/CSU), Uwe Kekeritz (Bündnis 90/ DIE GRÜNEN) und Stefan Liebich (DIE LINKE) vom 09. bis 16. Oktober 2011 in die Republik Kongo und nach Cote d’Ivoire reisen.
Die Delegation wird in Brazzaville und Abidjan Gespräche mit den jeweiligen Parlamentspräsidenten und Abgeordneten verschiedener Fachausschüsse führen. Gleichfalls sind Treffen mit dem Staatspräsidenten der Republik Kongo und dem Premierminister der Cote d’Ivoire sowie mit hochrangigen Regierungsvertretern geplant. Inhaltlicher Schwerpunkt der Gespräche werden die Themen Demokratieentwicklung, Menschenrechte, gesundheitliche Versorgung, Bildung sowie die wirtschaftliche Entwicklung der Länder sein.
Gespräche mit Vertretern deutscher Entwicklungsorganisationen, Nichtregierungsorganisationen, Kulturmittlerorganisationen, der Besuch eines Gefängnisses in der Republik Kongo sowie verschiedener Projekte der Entwicklungszusammenarbeit in der Cote d’Ivoire stehen ebenfalls auf der Tagesordnung des Programms.
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Über Deutscher Bundestag:
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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