Bundestrojaner: DJV sieht Informantenschutz in Gefahr

  • Pressemitteilung der Firma Deutscher Journalisten-Verband (DJV), 10.10.2011
Pressemitteilung vom: 10.10.2011 von der Firma Deutscher Journalisten-Verband (DJV) aus Berlin

Kurzfassung: Berlin, 10.10.2011 - Der Deutsche Journalisten-Verband hat eine lückenlose Aufklärung der Vorgänge um den so genannten Bundestrojaner gefordert. "Wenn es stimmt, dass staatliche Behörden mit Hilfe einer Schnüffelsoftware Computer, ...

[Deutscher Journalisten-Verband (DJV) - 10.10.2011] Bundestrojaner: DJV sieht Informantenschutz in Gefahr


Berlin, 10.10.2011 - Der Deutsche Journalisten-Verband hat eine lückenlose Aufklärung der Vorgänge um den so genannten Bundestrojaner gefordert. "Wenn es stimmt, dass staatliche Behörden mit Hilfe einer Schnüffelsoftware Computer, E-Mail-Verkehr und Internet-Telefonate ohne richterliche Genehmigung ausspähen können, ist der Informantenschutz in ernster Gefahr", warnte DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken. "Mit wem Journalisten kommunizieren, wer ihre Quellen sind, geht staatliche Ermittler nichts an", sagte er. Der Bundesinnenminister sei gefordert, die bekannt gewordenen Missstände aufzuklären und unverzüglich abzustellen.

Am Wochenende hatte der Chaos Computer Club die Existenz eines elektronischen Spähprogramms enthüllt, mit dem sich Ermittlungsbehörden Zugang zu Computern verschaffen und Internettelefonate sowie den E-Mail-Verkehr der Betroffenen überwachen können. Das Spähprogramm könne auch von Dritten angewandt werden.

Der DJV-Vorsitzende betonte, dass Journalistinnen und Journalisten in besonderer Verantwortung gegenüber ihren Informanten stünden. "Diese Verantwortung darf nicht durch anonyme Schnüffler in staatlichem Auftrag unterhöhlt werden."


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Bei Rückfragen: Tel. 030/72 62 79 20, Fax 030/726 27 92 13
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In seiner Kombination aus Gewerkschaft und Berufsverband befindet er sich auf deutlichem Erfolgskurs. Die Entwicklung der Mitgliedszahlen belegt dies: Allein in den letzten zehn Jahren wuchs die Zahl der Mitglieder von 16.592 (12/88) auf 36.150 (5/00). Dies ist nicht zuletzt auf das umfangreiche Leistungspaket des DJV zurückzuführen:
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