Wahlsieg von Tusk bietet vielfaeltige Chancen
- Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 10.10.2011
Pressemitteilung vom: 10.10.2011 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: Zum Wahlausgang der polnischen Parlamentswahlen erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Gernot Erler: Zum ersten Mal in der postkommunistischen Aera Polens wurde eine Regierung in ihrem Amt bestaetigt. Damit setzt sich ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 10.10.2011] Wahlsieg von Tusk bietet vielfaeltige Chancen
Zum Wahlausgang der polnischen Parlamentswahlen erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Gernot
Erler:
Zum ersten Mal in der postkommunistischen Aera Polens wurde eine Regierung in ihrem Amt bestaetigt. Damit setzt sich fort, was sich bereits in anderen mittelosteuropaeischen Transformationsstaaten in juengster Vergangenheit angedeutet
hat: Ein Prozess der Normalisierung der innenpolitischen Verhaeltnisse.
Antideutsche Ressentiments, wie sie von Oppositionsfuehrer Kaczynski in den vergangenen Tagen des Wahlkampfs geschuert wurden, kamen beim Waehler offensichtlich nicht an. Wahlsieger Tusk steht fuer eine berechenbare und auf Ausgleich orientierte Aussenpolitik. Dies gilt auch gegenueber seinen oestlichen Nachbarn. Jetzt besteht die Chance, dass der unter seiner Regierung eingeleitete Entspannungsprozess gegenueber Russland fortgesetzt werden kann.
Das sind gute Nachrichten aus unserem Nachbarland. Wir haben mit Polen einen verlaesslichen und berechenbaren Partner. Diese Chance sollten wir nutzen, um gemeinsam voranzugehen, sei es im Bereich der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik oder mit Initiativen, die unsere oestlichen Partner, einschliesslich Russland, naeher an Europa heranfuehren.
© 2010 SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Zum Wahlausgang der polnischen Parlamentswahlen erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Gernot
Erler:
Zum ersten Mal in der postkommunistischen Aera Polens wurde eine Regierung in ihrem Amt bestaetigt. Damit setzt sich fort, was sich bereits in anderen mittelosteuropaeischen Transformationsstaaten in juengster Vergangenheit angedeutet
hat: Ein Prozess der Normalisierung der innenpolitischen Verhaeltnisse.
Antideutsche Ressentiments, wie sie von Oppositionsfuehrer Kaczynski in den vergangenen Tagen des Wahlkampfs geschuert wurden, kamen beim Waehler offensichtlich nicht an. Wahlsieger Tusk steht fuer eine berechenbare und auf Ausgleich orientierte Aussenpolitik. Dies gilt auch gegenueber seinen oestlichen Nachbarn. Jetzt besteht die Chance, dass der unter seiner Regierung eingeleitete Entspannungsprozess gegenueber Russland fortgesetzt werden kann.
Das sind gute Nachrichten aus unserem Nachbarland. Wir haben mit Polen einen verlaesslichen und berechenbaren Partner. Diese Chance sollten wir nutzen, um gemeinsam voranzugehen, sei es im Bereich der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik oder mit Initiativen, die unsere oestlichen Partner, einschliesslich Russland, naeher an Europa heranfuehren.
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Über SPD-Bundestagsfraktion:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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