Afghanistan: Menschenrechte statt Folter
- Pressemitteilung der Firma DIE LINKE, 11.10.2011
Pressemitteilung vom: 11.10.2011 von der Firma DIE LINKE aus Berlin
Kurzfassung: "Nach zehn Jahren internationaler Militärpräsenz wird in Afghanistan noch immer systematisch gefoltert. Die Bundesregierung muss sich daher fragen lassen, worin der 'wertvolle Beitrag zum Aufbau ziviler Sicherheitsstrukturen', den sie geleistet ...
[DIE LINKE - 11.10.2011] Afghanistan: Menschenrechte statt Folter
"Nach zehn Jahren internationaler Militärpräsenz wird in Afghanistan noch immer systematisch gefoltert. Die Bundesregierung muss sich daher fragen lassen, worin der 'wertvolle Beitrag zum Aufbau ziviler Sicherheitsstrukturen', den sie geleistet haben will, denn genau besteht", kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, einen UNO-Bericht über Folter durch Polizei und Sicherheitsdienst in Afghanistan. Schäfer erklärt weiter:
"Mit dem Taschenspielertrick, die Gefangennahmen afghanischen Einheiten zu überlassen und dann zu behaupten, man habe mit dem weiteren Schicksal der Gefangenen nichts zu tun, kann sich die Bundesregierung der moralischen Verantwortung für die Folteropfer nicht entledigen. Solange die Antifolterkonvention nicht strikt und überprüfbar eingehalten wird, darf es keine deutsche Mitwirkung oder Unterstützung für Zugriffsoperationen geben. Am effektivsten wird das durch den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan sichergestellt.
Darüber hinaus müssen Verbleib und Behandlung der bereits mit deutscher Unterstützung festgesetzten Gefangenen lückenlos aufgeklärt und dokumentiert werden. Dazu ist es notwendig, auch den Beauftragten der Vereinten Nationen, afghanischen Menschenrechtsorganisationen und Anwälten uneingeschränkten Zugang zu Haftanstalten und Gefangenen zu gewähren."
F.d.R. Beate Figgener
Pressesprecher
"Nach zehn Jahren internationaler Militärpräsenz wird in Afghanistan noch immer systematisch gefoltert. Die Bundesregierung muss sich daher fragen lassen, worin der 'wertvolle Beitrag zum Aufbau ziviler Sicherheitsstrukturen', den sie geleistet haben will, denn genau besteht", kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, einen UNO-Bericht über Folter durch Polizei und Sicherheitsdienst in Afghanistan. Schäfer erklärt weiter:
"Mit dem Taschenspielertrick, die Gefangennahmen afghanischen Einheiten zu überlassen und dann zu behaupten, man habe mit dem weiteren Schicksal der Gefangenen nichts zu tun, kann sich die Bundesregierung der moralischen Verantwortung für die Folteropfer nicht entledigen. Solange die Antifolterkonvention nicht strikt und überprüfbar eingehalten wird, darf es keine deutsche Mitwirkung oder Unterstützung für Zugriffsoperationen geben. Am effektivsten wird das durch den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan sichergestellt.
Darüber hinaus müssen Verbleib und Behandlung der bereits mit deutscher Unterstützung festgesetzten Gefangenen lückenlos aufgeklärt und dokumentiert werden. Dazu ist es notwendig, auch den Beauftragten der Vereinten Nationen, afghanischen Menschenrechtsorganisationen und Anwälten uneingeschränkten Zugang zu Haftanstalten und Gefangenen zu gewähren."
F.d.R. Beate Figgener
Pressesprecher
Über DIE LINKE:
Die Partei DIE LINKE vereinigt seit Mitte 2007 unterschiedliche politische Kräfte aus Ost- und Westdeutschland, Menschen mit DDR-Biografien und Menschen mit BRD-Biografien. Sie weiß, dass sie die seltene historische Gelegenheit hat, aus unterschiedlichen Erfahrungen, gewonnen in Ost und West und im vereinigten Deutschland, etwas neues, eine gesamtdeutsche Linke aufzubauen.
Firmenkontakt:
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
www.linksfraktion.de
Die Partei DIE LINKE vereinigt seit Mitte 2007 unterschiedliche politische Kräfte aus Ost- und Westdeutschland, Menschen mit DDR-Biografien und Menschen mit BRD-Biografien. Sie weiß, dass sie die seltene historische Gelegenheit hat, aus unterschiedlichen Erfahrungen, gewonnen in Ost und West und im vereinigten Deutschland, etwas neues, eine gesamtdeutsche Linke aufzubauen.
Firmenkontakt:
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
www.linksfraktion.de
Die Pressemeldung "Afghanistan: Menschenrechte statt Folter" unterliegt dem Urheberrecht der pressrelations GmbH. Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors. Autor der Pressemeldung "Afghanistan: Menschenrechte statt Folter" ist DIE LINKE.