Öffentliche Sitzung der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft zu den Themen Datenschutz und Netzneutralität
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 11.10.2011
Pressemitteilung vom: 11.10.2011 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Zeit: Montag, 17. Oktober 2011, 13 Uhr Ort: Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E 400 In der Sitzung will die Enquete-Kommission die Zwischenberichte zu den Themen Datenschutz und Netzneutralität beschließen. Beide Tagesordnungspunkte waren in der ...
[Deutscher Bundestag - 11.10.2011] Öffentliche Sitzung der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft zu den Themen Datenschutz und Netzneutralität
Zeit: Montag, 17. Oktober 2011, 13 Uhr
Ort: Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E 400
In der Sitzung will die Enquete-Kommission die Zwischenberichte zu den Themen Datenschutz und Netzneutralität beschließen. Beide Tagesordnungspunkte waren in der Sitzung am 4. Juli 2011 vertagt worden. In dieser Sitzung verabschiedete die Kommission den Zwischenbericht zum Thema Urheberrecht. Der Bericht zur Medienkompetenz war bereits am 27. Juni beraten und beschlossen worden.
Die Themen Medienkompetenz, Urheberrecht, Datenschutz und Netzneutralität waren Gegenstand der ersten vier Projektgruppen der Enquete-Kommission. Inzwischen haben vier weitere Projektgruppen die Arbeit aufgenommen. Sie arbeiten zu den folgenden Themen: Demokratie und Staat; Wirtschaft, Arbeit, Green IT; Zugang, Struktur und Sicherheit im Netz sowie Bildung und Forschung.
Weitere Informationen zur Sitzung finden Sie unter. http://www.bundestag.de/internetenquete/Dreizehnte_Sitzung/index.jsp
Besucher und Medienvertreter melden sich bitte per E-Mail enquete.internet@bundestag.de an. Geben Sie dabei Ihren Namen und Ihr Geburtsdatum an. Bitte beachten Sie, dass die Zahl der Plätze begrenzt ist.
Die Sitzung wird im live im Parlamentsfernsehen, im Internet unter www.bundestag.de sowie für mobile Geräte unter m.bundestag.de übertragen und ist am Folgetag als Video in der Mediathek verfügbar.
Alle Medienvertreter benötigen zum Betreten der Gebäude des Deutschen Bundestages eine Akkreditierung der Pressestelle.
Bild- und Tonberichterstatter werden gebeten, sich beim Pressereferat (Telefon: +49 30 227-32929 oder 32924) anzumelden.
Bitte im Sitzungssaal Mobiltelefone ausschalten!
Zeit: Montag, 17. Oktober 2011, 13 Uhr
Ort: Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E 400
In der Sitzung will die Enquete-Kommission die Zwischenberichte zu den Themen Datenschutz und Netzneutralität beschließen. Beide Tagesordnungspunkte waren in der Sitzung am 4. Juli 2011 vertagt worden. In dieser Sitzung verabschiedete die Kommission den Zwischenbericht zum Thema Urheberrecht. Der Bericht zur Medienkompetenz war bereits am 27. Juni beraten und beschlossen worden.
Die Themen Medienkompetenz, Urheberrecht, Datenschutz und Netzneutralität waren Gegenstand der ersten vier Projektgruppen der Enquete-Kommission. Inzwischen haben vier weitere Projektgruppen die Arbeit aufgenommen. Sie arbeiten zu den folgenden Themen: Demokratie und Staat; Wirtschaft, Arbeit, Green IT; Zugang, Struktur und Sicherheit im Netz sowie Bildung und Forschung.
Weitere Informationen zur Sitzung finden Sie unter. http://www.bundestag.de/internetenquete/Dreizehnte_Sitzung/index.jsp
Besucher und Medienvertreter melden sich bitte per E-Mail enquete.internet@bundestag.de an. Geben Sie dabei Ihren Namen und Ihr Geburtsdatum an. Bitte beachten Sie, dass die Zahl der Plätze begrenzt ist.
Die Sitzung wird im live im Parlamentsfernsehen, im Internet unter www.bundestag.de sowie für mobile Geräte unter m.bundestag.de übertragen und ist am Folgetag als Video in der Mediathek verfügbar.
Alle Medienvertreter benötigen zum Betreten der Gebäude des Deutschen Bundestages eine Akkreditierung der Pressestelle.
Bild- und Tonberichterstatter werden gebeten, sich beim Pressereferat (Telefon: +49 30 227-32929 oder 32924) anzumelden.
Bitte im Sitzungssaal Mobiltelefone ausschalten!
Über Deutscher Bundestag:
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
Firmenkontakt:
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: +49 (0)30 227 0
Fax: +49 (0)30 227-36878 oder 227 36979
E-Mail: mail@bundestag.de
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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11011 Berlin
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