Interparlamentarische Union tagt in Bern
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 12.10.2011
Pressemitteilung vom: 12.10.2011 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Auf Einladung des Schweizer Parlaments findet die 125. Versammlung der Interparlamentarischen Union (IPU) vom 16. bis 19. Oktober 2011 in Bern statt. Unter der Leitung des Bundestagspräsidenten Norbert Lammert nehmen daran die Abgeordneten Peter ...
[Deutscher Bundestag - 12.10.2011] Interparlamentarische Union tagt in Bern
Auf Einladung des Schweizer Parlaments findet die 125. Versammlung der Interparlamentarischen Union (IPU) vom 16. bis 19. Oktober 2011 in Bern statt. Unter der Leitung des Bundestagspräsidenten Norbert Lammert nehmen daran die Abgeordneten Peter Götz (CDU/CSU), Thomas Silberhorn (CDU/CSU), Alexander Ulrich (DIE LINKE.) und Josef Philip Winkler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) teil.
Dabei diskutieren die Delegierten - unter Einbeziehung externer Experten - folgende Themen: Unterstützung und praktische Umsetzung guter Regierungsführung als Mittel zur Förderung von Frieden und Sicherheit: Erkenntnisse aus den jüngsten Ereignissen im Nahen Osten und in Nordafrika" "Umverteilung von Macht, nicht nur von Reichtum: Aneignung der internationalen Agenden" "Zugang zu Gesundheitsfürsorge als Grundrecht: die Rolle der Parlamente bei der Bewältigung von zentralen Herausforderungen hinsichtlich der Gewährleistung der Gesundheit von Frauen und Kindern". Weitere Themen sind im Rahmen von Podiumsdiskussionen sind die "Reform der Finanzmärkte", "Grüne Wirtschaft" und die Ergebnisse der "Istanbuler Konferenz zu den am wenigsten entwickelten Ländern" diskutiert.
Auch werden die Delegierten über die Strategie der IPU für die nächsten fünf Jahre entscheiden. Der vorliegenden Strategieentwurf hat zum Ziel, das Profil der IPU zu schärfen und die Aufgaben der IPU den Gegebenheiten in einer sich ändernden Welt unter den Bedingungen der weltweiten Finanzkrise anzupassen.
Neben der Verabschiedung des Haushalts der IPU für das Jahr 2012 wählen die Mitgliedsparlamente am 19. Oktober 2011 den Nachfolger des bisherigen IPU-Präsidenten, Dr. Theo-Ben Gurirab (Namibia), dessen Amtszeit in diesem Monat ausläuft. Kandidaten für dieses Amt sind Parlamentspräsident Abdelwahad Radi (Marokko) und Frau Dr. Nurhayati Ali Assegaf (Indonesien) beworben.
Auf Einladung des Schweizer Parlaments findet die 125. Versammlung der Interparlamentarischen Union (IPU) vom 16. bis 19. Oktober 2011 in Bern statt. Unter der Leitung des Bundestagspräsidenten Norbert Lammert nehmen daran die Abgeordneten Peter Götz (CDU/CSU), Thomas Silberhorn (CDU/CSU), Alexander Ulrich (DIE LINKE.) und Josef Philip Winkler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) teil.
Dabei diskutieren die Delegierten - unter Einbeziehung externer Experten - folgende Themen: Unterstützung und praktische Umsetzung guter Regierungsführung als Mittel zur Förderung von Frieden und Sicherheit: Erkenntnisse aus den jüngsten Ereignissen im Nahen Osten und in Nordafrika" "Umverteilung von Macht, nicht nur von Reichtum: Aneignung der internationalen Agenden" "Zugang zu Gesundheitsfürsorge als Grundrecht: die Rolle der Parlamente bei der Bewältigung von zentralen Herausforderungen hinsichtlich der Gewährleistung der Gesundheit von Frauen und Kindern". Weitere Themen sind im Rahmen von Podiumsdiskussionen sind die "Reform der Finanzmärkte", "Grüne Wirtschaft" und die Ergebnisse der "Istanbuler Konferenz zu den am wenigsten entwickelten Ländern" diskutiert.
Auch werden die Delegierten über die Strategie der IPU für die nächsten fünf Jahre entscheiden. Der vorliegenden Strategieentwurf hat zum Ziel, das Profil der IPU zu schärfen und die Aufgaben der IPU den Gegebenheiten in einer sich ändernden Welt unter den Bedingungen der weltweiten Finanzkrise anzupassen.
Neben der Verabschiedung des Haushalts der IPU für das Jahr 2012 wählen die Mitgliedsparlamente am 19. Oktober 2011 den Nachfolger des bisherigen IPU-Präsidenten, Dr. Theo-Ben Gurirab (Namibia), dessen Amtszeit in diesem Monat ausläuft. Kandidaten für dieses Amt sind Parlamentspräsident Abdelwahad Radi (Marokko) und Frau Dr. Nurhayati Ali Assegaf (Indonesien) beworben.
Über Deutscher Bundestag:
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
Firmenkontakt:
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Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: +49 (0)30 227 0
Fax: +49 (0)30 227-36878 oder 227 36979
E-Mail: mail@bundestag.de
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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