Ortstermin des Petitionsausschusses in Prora
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 13.10.2011
Pressemitteilung vom: 13.10.2011 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages führt am Montag, 17. Oktober 2011 in Prora einen Ortstermin durch. Unter der Leitung von Günter Baumann, Obmann der CDU/CSU-Fraktion im Petitionsausschuss, erkundigt sich der Ausschuss vor Ort ...
[Deutscher Bundestag - 13.10.2011] Ortstermin des Petitionsausschusses in Prora
Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages führt am Montag, 17. Oktober 2011 in Prora einen Ortstermin durch.
Unter der Leitung von Günter Baumann, Obmann der CDU/CSU-Fraktion im Petitionsausschuss, erkundigt sich der Ausschuss vor Ort über eine Petition zu dem Dokumentationszentrum Prora. Neben Baumann werden die Abgeordneten Sonja Amalie Steffen (SPD), Sabine Stüber (DIE LINKE.), und Monika Lazar (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) als Ausschussmitglieder und der Abgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU/CSU) sowie der Oberbürgermeister der Ostseegemeinde Binz und die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben teilnehmen.
Anlass der Besichtigung ist eine Petition der "Stiftung Neue Kultur", die mit der Eingabe einen Verbleib des Dokumentationszentrums Prora in dem Gebäude zu weiterhin akzeptablen Konditionen erreichen will.
Ein Pressegespräch findet um 13.30 Uhr im Seminarraum des Dokumentationszentrums, Objektstraße, Block 3-Querriegel statt.
Kontakt für Journalistinnen und Journalisten
Telefon: +49 (0)30 227 37171
(montags bis freitags 8.30 bis 17 Uhr)
Fax: +49 (0)30 227 36192
E-Mail: pressereferat@bundestag.de
Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages führt am Montag, 17. Oktober 2011 in Prora einen Ortstermin durch.
Unter der Leitung von Günter Baumann, Obmann der CDU/CSU-Fraktion im Petitionsausschuss, erkundigt sich der Ausschuss vor Ort über eine Petition zu dem Dokumentationszentrum Prora. Neben Baumann werden die Abgeordneten Sonja Amalie Steffen (SPD), Sabine Stüber (DIE LINKE.), und Monika Lazar (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) als Ausschussmitglieder und der Abgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU/CSU) sowie der Oberbürgermeister der Ostseegemeinde Binz und die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben teilnehmen.
Anlass der Besichtigung ist eine Petition der "Stiftung Neue Kultur", die mit der Eingabe einen Verbleib des Dokumentationszentrums Prora in dem Gebäude zu weiterhin akzeptablen Konditionen erreichen will.
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Über Deutscher Bundestag:
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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