Zukunftsweisende Familienpolitik geht anders
- Pressemitteilung der Firma Die Linke. im Bundestag, 14.10.2011
Pressemitteilung vom: 14.10.2011 von der Firma Die Linke. im Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: "Die Koalitionsdebatte um das Betreuungsgeld ist geprägt von ideologischen Scheuklappen. Eine Politik zum Wohle der Kinder ist damit zum Scheitern verurteilt", kommentiert Diana Golze, kinder- und jugendpolitische Sprecherin und Mitglied im ...
[Die Linke. im Bundestag - 14.10.2011] Zukunftsweisende Familienpolitik geht anders
"Die Koalitionsdebatte um das Betreuungsgeld ist geprägt von ideologischen Scheuklappen. Eine Politik zum Wohle der Kinder ist damit zum Scheitern verurteilt", kommentiert Diana Golze, kinder- und jugendpolitische Sprecherin und Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, die aktuellen Koalitionsstreitereien um die geplante Einführung eines Betreuungsgeldes. Golze weiter:
"Die CSU beharrt auf der Einführung einer Herdprämie, die FDP lehnt jegliche Leistungen für Familien ab, die CDU hat keine wirkliche Meinung zu dem Thema und die Familienministerin eiert dazwischen herum. Unter diesen ideologisch bedingten Sperren lässt sich keine zukunftsweisende Familienpolitik verwirklichen, ja nicht einmal die eigene Klientel versorgen. Die Mängel in der Infrastruktur für Kinder und Jugendliche werden komplett ausgeblendet und allein auf ein Taschengeld für den Verzicht auf Kinder-Förderung reduziert. Es ist nicht nur eine familienpolitische, sondern auch eine staatspolitische Bankrotterklärung, wenn sich die Bundesregierung mit dem Betreuungsgeld eine gesetzliche Grundlage schaffen möchte, um sich von einer anderen gesetzlichen Verpflichtungen, der Betreuung und Frühförderung von Kindern, billig freizukaufen.
Kinder, Jugendliche und Familien benötigen Unterstützung. DIE LINKE im Bundestag fordert den Ausbau einer öffentlichen Infrastruktur inklusive Kinderbetreuung sowie die Förderung von Familien und eine bedarfsorientierte Kindergrundsicherung. Diese Leistungen kommen den Kindern und Familien unmittelbar zu Gute."
F.d.R. Beate Figgener
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
www.linksfraktion.de
"Die Koalitionsdebatte um das Betreuungsgeld ist geprägt von ideologischen Scheuklappen. Eine Politik zum Wohle der Kinder ist damit zum Scheitern verurteilt", kommentiert Diana Golze, kinder- und jugendpolitische Sprecherin und Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, die aktuellen Koalitionsstreitereien um die geplante Einführung eines Betreuungsgeldes. Golze weiter:
"Die CSU beharrt auf der Einführung einer Herdprämie, die FDP lehnt jegliche Leistungen für Familien ab, die CDU hat keine wirkliche Meinung zu dem Thema und die Familienministerin eiert dazwischen herum. Unter diesen ideologisch bedingten Sperren lässt sich keine zukunftsweisende Familienpolitik verwirklichen, ja nicht einmal die eigene Klientel versorgen. Die Mängel in der Infrastruktur für Kinder und Jugendliche werden komplett ausgeblendet und allein auf ein Taschengeld für den Verzicht auf Kinder-Förderung reduziert. Es ist nicht nur eine familienpolitische, sondern auch eine staatspolitische Bankrotterklärung, wenn sich die Bundesregierung mit dem Betreuungsgeld eine gesetzliche Grundlage schaffen möchte, um sich von einer anderen gesetzlichen Verpflichtungen, der Betreuung und Frühförderung von Kindern, billig freizukaufen.
Kinder, Jugendliche und Familien benötigen Unterstützung. DIE LINKE im Bundestag fordert den Ausbau einer öffentlichen Infrastruktur inklusive Kinderbetreuung sowie die Förderung von Familien und eine bedarfsorientierte Kindergrundsicherung. Diese Leistungen kommen den Kindern und Familien unmittelbar zu Gute."
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Über Die Linke. im Bundestag:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die Linkspartei-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 54 Abgeordneten zusammen. Sie trägt den Namen „DIE LINKE.“.
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