Lebens- und Futtermittel müssen sicher sein
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 11.01.2011
Pressemitteilung vom: 11.01.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Verbraucher müssen vor Dioxin geschützt werden Der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz befasst sich heute im Rahmen einer Sondersitzung mit den aktuellen Funden von Dioxin in Futter- und Lebensmitteln. Dazu erklären ...
[CDU/CSU-Fraktion - 11.01.2011] Lebens- und Futtermittel müssen sicher sein
Verbraucher müssen vor Dioxin geschützt werden
Der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz befasst sich heute im Rahmen einer Sondersitzung mit den aktuellen Funden von Dioxin in Futter- und Lebensmitteln. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer, und der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Bleser:
"Für die Unionsfraktion im Bundestag steht eines im Vordergrund der Debatte: Die Verbraucher müssen vor Dioxin geschützt werden. Um das zu erreichen, müssen wir Maßnahmen ergreifen, damit belastete Stoffe nicht mehr in den Prozess der Futtermittelherstellung eingebracht werden können. Wir unterstützen das vorbildliche Handeln von Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner in Kooperation mit den zuständigen Bundesländern. Dadurch wurden dioxinbelastete Futtermittel und Lebensmittel schnell identifiziert und aus dem Verkehr gezogen. Dem vorsorgenden Verbraucherschutz wurde Rechnung getragen.
4.700 landwirtschaftliche Betriebe sind in den vergangenen Tagen unverschuldet in die Situation einer Betriebssperrung geraten und konnten ihre Produkte nicht mehr vermarkten. Erfreulicherweise konnten die Sperrungen bis auf etwa 560 Betriebe wieder aufgehoben werden.
Darüber hinaus sind die Verantwortlichen der aktuellen Verunreinigungen von Futterfetten mit Dioxin mit der ganzen Härte des Gesetzes zu bestrafen.
Wir legen nun Vorschläge auf den Tisch, die dazu beitragen, solche Einträge in die Kette der Futter- und Lebensmittelproduktion zukünftig zu verhindern:
• Klare Trennung von Produktionslinien: Es muss ausgeschlossen werden, dass sowohl "technische" Produkte als auch Stoffe für die Futter- und Lebensmittelherstellung an einem Standort produziert werden.
• Freigabeuntersuchung jeder einzelnen Charge: Die Hersteller von Futterfetten (bzw. von Stoffen aus risikobehafteten Quellen) müssen die Unbedenklichkeit ihrer Ware vor Zugang in die Futtermittelkette nachweisen.
• Überprüfung der Eigenkontrollpläne im Rahmen von Qualitätsmanagementsystemen und eine effektive Verzahnung mit staatlichen Kontrollen, insbesondere Verstärkung der Kontrollen zu Beginn der Lieferkette.
• Intensivierung und bessere Koordinierung der Länderkontrollen.
Wir wollen damit den hervorragenden Ruf der deutschen Land- und Ernährungswirtschaft auch international wieder herstellen."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Verbraucher müssen vor Dioxin geschützt werden
Der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz befasst sich heute im Rahmen einer Sondersitzung mit den aktuellen Funden von Dioxin in Futter- und Lebensmitteln. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer, und der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Bleser:
"Für die Unionsfraktion im Bundestag steht eines im Vordergrund der Debatte: Die Verbraucher müssen vor Dioxin geschützt werden. Um das zu erreichen, müssen wir Maßnahmen ergreifen, damit belastete Stoffe nicht mehr in den Prozess der Futtermittelherstellung eingebracht werden können. Wir unterstützen das vorbildliche Handeln von Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner in Kooperation mit den zuständigen Bundesländern. Dadurch wurden dioxinbelastete Futtermittel und Lebensmittel schnell identifiziert und aus dem Verkehr gezogen. Dem vorsorgenden Verbraucherschutz wurde Rechnung getragen.
4.700 landwirtschaftliche Betriebe sind in den vergangenen Tagen unverschuldet in die Situation einer Betriebssperrung geraten und konnten ihre Produkte nicht mehr vermarkten. Erfreulicherweise konnten die Sperrungen bis auf etwa 560 Betriebe wieder aufgehoben werden.
Darüber hinaus sind die Verantwortlichen der aktuellen Verunreinigungen von Futterfetten mit Dioxin mit der ganzen Härte des Gesetzes zu bestrafen.
Wir legen nun Vorschläge auf den Tisch, die dazu beitragen, solche Einträge in die Kette der Futter- und Lebensmittelproduktion zukünftig zu verhindern:
• Klare Trennung von Produktionslinien: Es muss ausgeschlossen werden, dass sowohl "technische" Produkte als auch Stoffe für die Futter- und Lebensmittelherstellung an einem Standort produziert werden.
• Freigabeuntersuchung jeder einzelnen Charge: Die Hersteller von Futterfetten (bzw. von Stoffen aus risikobehafteten Quellen) müssen die Unbedenklichkeit ihrer Ware vor Zugang in die Futtermittelkette nachweisen.
• Überprüfung der Eigenkontrollpläne im Rahmen von Qualitätsmanagementsystemen und eine effektive Verzahnung mit staatlichen Kontrollen, insbesondere Verstärkung der Kontrollen zu Beginn der Lieferkette.
• Intensivierung und bessere Koordinierung der Länderkontrollen.
Wir wollen damit den hervorragenden Ruf der deutschen Land- und Ernährungswirtschaft auch international wieder herstellen."
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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