40 Jahre Städtebauförderung in Bayern

  • Pressemitteilung der Firma Bayerisches Staatsministerium des Innern, 17.10.2011
Pressemitteilung vom: 17.10.2011 von der Firma Bayerisches Staatsministerium des Innern aus München

Kurzfassung: "40 Jahre Städtebauförderung in Bayern – eine Erfolgsgeschichte mit Zukunft" Festveranstaltung und Fachtagung in Regensburg "Die Städtebauförderung ist eine einzigartige Erfolgsgeschichte. Als Gemeinschaftsaufgabe von Bund, Ländern und ...

[Bayerisches Staatsministerium des Innern - 17.10.2011] 40 Jahre Städtebauförderung in Bayern


"40 Jahre Städtebauförderung in Bayern – eine Erfolgsgeschichte mit Zukunft"
Festveranstaltung und Fachtagung in Regensburg

"Die Städtebauförderung ist eine einzigartige Erfolgsgeschichte. Als Gemeinschaftsaufgabe von Bund, Ländern und Kommunen unterstützt sie seit 1971 die bayerischen Städte, Märkte und Gemeinden bei ihren Projekten der Stadterneuerung. Durch ihre Anstoßwirkung für Investitionen, die häufig ein Mehrfaches der Finanzhilfen betragen, ist sie in dieser Zeit zu einem wichtigen, strukturell äußerst erfolgreichen Förderinstrument geworden. Auch in Zukunft werden wir die bayerischen Kommunen bei der städtebaulichen Erneuerung nach Kräften unterstützen. Aktuelle Aufgaben sind zum Beispiel der Umgang mit dem demografischen Wandel, neue Energiekonzepte oder die Konversion von Brachflächen", sagte der Leiter der Obersten Baubehörde Josef Poxleitner in Vertretung von Innenminister Joachim Herrmann bei der Festveranstaltung zu 40 Jahren Städtebauförderung in Regensburg.

Freistaat, Bund und Europäische Union haben seit 1971 rund vier Milliarden Euro für Städtebauförderungsprojekte der bayerischen Kommunen bereitgestellt. Mehr als 1.000 Städte, Märkte und Gemeinden haben davon profitiert. Aktuell stehen den Kommunen acht Städtebauförderungsprogramme mit unterschiedlichen inhaltlichen Schwerpunkten zur Förderung ihrer Maßnahmen zur Verfügung. In diesem Jahr werden 556 Programmkommunen mit Fördermitteln in Höhe von insgesamt rund 124 Millionen Euro unterstützt.

An der Fachtagung der Obersten Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern in Regensburg aus Anlass des 40. Jubiläums nehmen rund 400 Bürgermeister, Kommunalvertreter, Planer und lokale Akteure aus den Fördergebieten teil. Im Mittelpunkt steht neben dem Rückblick auf 40 Jahre erfolgreiche Förderpolitik vor allem der Ausblick auf Handlungsfelder und Aufgaben, mit denen sich die Kommunen mit Unterstützung der Städtebauförderung in Zukunft auseinander setzen müssen.

Gleichzeitig wird eine Ausstellung über beispielhafte Projekte der Städtebauförderung in den bayerischen Städten, Märkten und Gemeinden eröffnet. Sie ist vom 20. Oktober bis 11. November 2011 in der Regierung der Oberpfalz zu sehen. Zur Ausstellung erscheint auch eine Broschüre.


Pressesprecher: Oliver Platzer
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Über Bayerisches Staatsministerium des Innern:
Das Innenministerium ist für die Innere Sicherheit, also auch für die Polizei und den Staatsschutz zuständig. Das ist aber nur ein Aspekt seiner Zuständigkeiten.

Im Bereich Allgemeine Innere Verwaltung gibt es eine Fülle weitere Aufgaben von der Staatsverwaltung über kommunale Angelegenheiten bis zum Rettungswesen. Außerdem gibt es manche eher überraschend erscheinende Zuständigkeiten, wie etwa für das Kaminkehrer- oder fürs Lotteriewesen. Auch die unabhängigen Verwaltungsgerichte gehören zum Ressortbereich des Innenministeriums.

Den zweiten großen Bereich bildet die Oberste Baubehörde. Das Innenministerium als "Bauministerium" ist zuständig für Hochbau und Wohnungswesen, für Städtebau sowie Straßen- und Brückenbau - die gesamte bauliche Infrastruktur gehört zu seinen Aufgaben. Es ist damit einer der größten Auftraggeber für die Bauwirtschaft in Bayern.

Mit den Begriffen "Schützen, Vorsorgen, Ordnen, Planen, Bauen, Fördern" lassen sich die vielfältigen Aufgaben der Allgemeinen Inneren Verwaltung und der Obersten Baubehörde (den beiden Hauptabteilungen des Innenministeriums) umreißen.

An der politischen Spitze stehen: Staatsminister Dr. Günther Beckstein (übrigens der 50. Innenminister seit der Gründung des Ressorts im Jahre 1806) und Staatssekretär Georg Schmid als Stellvertreter des Ministers.

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