SPD - der Rückschritt schreitet fort
- Pressemitteilung der Firma CDU, 11.01.2011
Pressemitteilung vom: 11.01.2011 von der Firma CDU aus Berlin
Kurzfassung: Zum Abschluss der Klausur des SPD-Vorstandes in Potsdam erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe: Mit ihrer Klausur und dem vermeintlichen "Fortschrittsprogramm" eilt die SPD weiter mit großen Schritten in die ...
[CDU - 11.01.2011] SPD - der Rückschritt schreitet fort
Zum Abschluss der Klausur des SPD-Vorstandes in Potsdam erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe:
Mit ihrer Klausur und dem vermeintlichen "Fortschrittsprogramm" eilt die SPD weiter mit großen Schritten in die Vergangenheit. Außer einer Ansammlung sozialromantischer Uralt-Ladenhüter hat die SPD nichts zu bieten. Wie immer soll viel verteilt werden, sinnvolle Finanzierungsvorschläge sucht man aber vergebens.
Stattdessen wird die SPD zum Meister der kreativen Haushaltsführung: Jeder Steuer-Euro soll gleich viermal ausgegeben werden. So haben Gabriel und Co. die Einnahmen durch ihre geplanten Steuererhöhungen mittlerweile schon mehrfach verplant. Ein vollmundiges Versprechen reiht sich an das andere: Mal möchte die SPD mehr Bildungsausgaben finanzieren, mal kleinere und mittlere Unternehmen entlasten, mal sollen die Mehreinnahmen für die Krisenbewältigung eingesetzt werden, und jetzt wird verkündet, man wolle Geringverdiener entlasten. Sigmar Gabriel spielt den finanzpolitischen Magier - dieser Trick geht aber mächtig in die Hose!
Die Folgen derartiger Tricksereien sind bekannt: Am Ende stehen Schuldenrekorde auf Kosten unserer Kinder und Enkel, wie sie die Genossen bereits in NRW zu verantworten haben. Dass die SPD trotzdem an derart unsinnigen Vorstellungen festhält, lässt nur einen Schluss zu: Sie will die Schuldenbremse auf Dauer aushebeln. Dieses wichtige Instrument zur Sicherung solider Haushaltsführung ist der Parteilinken seit jeher ein Dorn im Auge. Eine kalkulierte Missachtung der Schuldenbremse ist jedoch verantwortungslos und verfassungswidrig zugleich. Die SPD ist in einem desolaten Zustand. Ihr "Rückschrittsprogramm" ist dafür ein weiteres schmerzhaftes Zeugnis!
CDU Deutschlands
Klingelhöferstraße 8
10785 Berlin
Tel.: 030 - 220 70 0
Fax: 030 - 220 70 111
Zum Abschluss der Klausur des SPD-Vorstandes in Potsdam erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe:
Mit ihrer Klausur und dem vermeintlichen "Fortschrittsprogramm" eilt die SPD weiter mit großen Schritten in die Vergangenheit. Außer einer Ansammlung sozialromantischer Uralt-Ladenhüter hat die SPD nichts zu bieten. Wie immer soll viel verteilt werden, sinnvolle Finanzierungsvorschläge sucht man aber vergebens.
Stattdessen wird die SPD zum Meister der kreativen Haushaltsführung: Jeder Steuer-Euro soll gleich viermal ausgegeben werden. So haben Gabriel und Co. die Einnahmen durch ihre geplanten Steuererhöhungen mittlerweile schon mehrfach verplant. Ein vollmundiges Versprechen reiht sich an das andere: Mal möchte die SPD mehr Bildungsausgaben finanzieren, mal kleinere und mittlere Unternehmen entlasten, mal sollen die Mehreinnahmen für die Krisenbewältigung eingesetzt werden, und jetzt wird verkündet, man wolle Geringverdiener entlasten. Sigmar Gabriel spielt den finanzpolitischen Magier - dieser Trick geht aber mächtig in die Hose!
Die Folgen derartiger Tricksereien sind bekannt: Am Ende stehen Schuldenrekorde auf Kosten unserer Kinder und Enkel, wie sie die Genossen bereits in NRW zu verantworten haben. Dass die SPD trotzdem an derart unsinnigen Vorstellungen festhält, lässt nur einen Schluss zu: Sie will die Schuldenbremse auf Dauer aushebeln. Dieses wichtige Instrument zur Sicherung solider Haushaltsführung ist der Parteilinken seit jeher ein Dorn im Auge. Eine kalkulierte Missachtung der Schuldenbremse ist jedoch verantwortungslos und verfassungswidrig zugleich. Die SPD ist in einem desolaten Zustand. Ihr "Rückschrittsprogramm" ist dafür ein weiteres schmerzhaftes Zeugnis!
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Über CDU:
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Unsere Partei wurde 1945 von Menschen gegründet, die Deutschlands Zukunft mit einer christlich geprägten, überkonfessionellen Volkspartei gestalten wollten. In dieser neuen Volkspartei fanden sich katholische und evangelische Christen, Konservative, Liberale und Christlich-Soziale, Frauen und Männer aus verschiedenen Regionen, aus allen sozialen Schichten und demokratischen Traditionen unseres Vaterlandes.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Die CDU war immer die Partei zukunftsweisender moderner Konzepte. Unsere Ideen und Vorstellungen haben das Aufbauwerk nach dem Krieg erfolgreich vorangetrieben, unser Land in Europäischer Union und NATO fest verankert und Deutschland zu einem blühenden Gemeinwesen gemacht. Mit der Deutschen Einheit hat sich eine unserer großen politischen Visionen erfüllt.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
Firmenkontakt:
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Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Unsere Partei wurde 1945 von Menschen gegründet, die Deutschlands Zukunft mit einer christlich geprägten, überkonfessionellen Volkspartei gestalten wollten. In dieser neuen Volkspartei fanden sich katholische und evangelische Christen, Konservative, Liberale und Christlich-Soziale, Frauen und Männer aus verschiedenen Regionen, aus allen sozialen Schichten und demokratischen Traditionen unseres Vaterlandes.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Die CDU war immer die Partei zukunftsweisender moderner Konzepte. Unsere Ideen und Vorstellungen haben das Aufbauwerk nach dem Krieg erfolgreich vorangetrieben, unser Land in Europäischer Union und NATO fest verankert und Deutschland zu einem blühenden Gemeinwesen gemacht. Mit der Deutschen Einheit hat sich eine unserer großen politischen Visionen erfüllt.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
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