Erneuter Angriff auf deutsche Minderheit in Polen
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 17.10.2011
Pressemitteilung vom: 17.10.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Aufklärung dringend geboten Auf die deutsche Minderheit in Oppeln wurde laut polnischen Medienberichten am vergangenen Freitag ein Angriff verübt. Dazu erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten ...
[CDU/CSU-Fraktion - 17.10.2011] Erneuter Angriff auf deutsche Minderheit in Polen
Aufklärung dringend geboten
Auf die deutsche Minderheit in Oppeln wurde laut polnischen Medienberichten am vergangenen Freitag ein Angriff verübt. Dazu erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Klaus Brähmig:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion verurteilt den jüngsten Angriff auf die deutsche Minderheit in Oppeln und spricht sich für eine dringende Aufklärung aus.
So haben am hellichten Tag zwei maskierte Männer ein Schild an der Geschäftsstelle der deutschen Minderheit beschädigt und das Auto eines Mitgliedes mit einem Hakenkreuz beschmiert. Außerdem wurde am Tatort ein Schlagring gefunden wie Bernard Gaida, Präsident des Dachverbandes der deutschen Minderheit in Polen, der Fraktion berichtete. In der Vergangenheit wurden in Schlesien immer wieder zweisprachige Ortsschilder beschmiert oder zerstört.
Daher begrüßt die Unionsfraktion, dass Ryszard Galla, wieder gewählter Sejm-Abgeordneter der deutschen Minderheit, den Vorfall im polnischen Parlament zur Sprache bringen wird.
Zuletzt hatte sich die deutsche Minderheit in einem Offenen Brief an Außenminister Radoslaw Sikorski und Justizminister Krzysztof Kwiatkowski mit der Bitte gewandt, dass die polnische Regierung auf Übergriffe gegenüber der deutschen Minderheit ebenso entschlossen reagiert wie im Fall der litauischen Minderheit in der polnischen Stadt Punsk.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion bekräftigt die seinerzeitigen Äußerungen von Sikorski und Kwiatkowski, dass solche Taten keine einfachen Vergehen, sondern eine Verletzung der Standards eines demokratischen Staates und zweisprachige Schilder ein Grundrecht der Minderheiten seien."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Aufklärung dringend geboten
Auf die deutsche Minderheit in Oppeln wurde laut polnischen Medienberichten am vergangenen Freitag ein Angriff verübt. Dazu erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Klaus Brähmig:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion verurteilt den jüngsten Angriff auf die deutsche Minderheit in Oppeln und spricht sich für eine dringende Aufklärung aus.
So haben am hellichten Tag zwei maskierte Männer ein Schild an der Geschäftsstelle der deutschen Minderheit beschädigt und das Auto eines Mitgliedes mit einem Hakenkreuz beschmiert. Außerdem wurde am Tatort ein Schlagring gefunden wie Bernard Gaida, Präsident des Dachverbandes der deutschen Minderheit in Polen, der Fraktion berichtete. In der Vergangenheit wurden in Schlesien immer wieder zweisprachige Ortsschilder beschmiert oder zerstört.
Daher begrüßt die Unionsfraktion, dass Ryszard Galla, wieder gewählter Sejm-Abgeordneter der deutschen Minderheit, den Vorfall im polnischen Parlament zur Sprache bringen wird.
Zuletzt hatte sich die deutsche Minderheit in einem Offenen Brief an Außenminister Radoslaw Sikorski und Justizminister Krzysztof Kwiatkowski mit der Bitte gewandt, dass die polnische Regierung auf Übergriffe gegenüber der deutschen Minderheit ebenso entschlossen reagiert wie im Fall der litauischen Minderheit in der polnischen Stadt Punsk.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion bekräftigt die seinerzeitigen Äußerungen von Sikorski und Kwiatkowski, dass solche Taten keine einfachen Vergehen, sondern eine Verletzung der Standards eines demokratischen Staates und zweisprachige Schilder ein Grundrecht der Minderheiten seien."
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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