Wegweisende Entscheidung für das Urheberrecht
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 17.10.2011
Pressemitteilung vom: 17.10.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Kreative Leistung muss angemessen vergütet werden Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat entschieden, dass auch Nachrichtentexte in der Regel den Schutz des Urheberrechtsgesetzes genießen. Die französische Nachrichtenagentur AFP hatte gegen ein ...
[CDU/CSU-Fraktion - 17.10.2011] Wegweisende Entscheidung für das Urheberrecht
Kreative Leistung muss angemessen vergütet werden
Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat entschieden, dass auch Nachrichtentexte in der Regel den Schutz des Urheberrechtsgesetzes genießen. Die französische Nachrichtenagentur AFP hatte gegen ein regional ausgerichtetes Internetmagazin geklagt. Dazu erklären der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Günter Krings und der kultur- und medienpolitische Sprecher Wolfgang Börnsen (Bönstrup):
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt das Urteil des OLG Karlsruhe zum Urheberrecht von Nachrichtentexten. Auch Nachrichtentexte oder Agenturmeldungen sind demnach "persönliche geistige Schöpfungen‘ und damit urheberrechtlich relevant.
Damit hat das OLG den Urheberrechtsschutz gestärkt. Diejenigen, die mit großen finanziellen Anstrengungen kreative Inhalte finanzieren, können ihre Rechte nun besser verfolgen. Das Urteil ist ein wichtiger Hebel, um gegen die Selbstbedienung im Netz vorzugehen.
Eine kreative Leistung muss angemessen vergütet werden – diesen Grundsatz hat die Union immer vertreten. Auch weiterhin muss zuerst der Urheber im Mittelpunkt unserer Überlegungen zum Schutz des geistigen Eigentums stehen.
Die Bundesregierung sollte sich durch dieses Urteil ermutigt fühlen, nun baldmöglichst einen Entwurf für den sog. Dritten Korb der Urheberrechtsreform vorzulegen."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Kreative Leistung muss angemessen vergütet werden
Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat entschieden, dass auch Nachrichtentexte in der Regel den Schutz des Urheberrechtsgesetzes genießen. Die französische Nachrichtenagentur AFP hatte gegen ein regional ausgerichtetes Internetmagazin geklagt. Dazu erklären der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Günter Krings und der kultur- und medienpolitische Sprecher Wolfgang Börnsen (Bönstrup):
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt das Urteil des OLG Karlsruhe zum Urheberrecht von Nachrichtentexten. Auch Nachrichtentexte oder Agenturmeldungen sind demnach "persönliche geistige Schöpfungen‘ und damit urheberrechtlich relevant.
Damit hat das OLG den Urheberrechtsschutz gestärkt. Diejenigen, die mit großen finanziellen Anstrengungen kreative Inhalte finanzieren, können ihre Rechte nun besser verfolgen. Das Urteil ist ein wichtiger Hebel, um gegen die Selbstbedienung im Netz vorzugehen.
Eine kreative Leistung muss angemessen vergütet werden – diesen Grundsatz hat die Union immer vertreten. Auch weiterhin muss zuerst der Urheber im Mittelpunkt unserer Überlegungen zum Schutz des geistigen Eigentums stehen.
Die Bundesregierung sollte sich durch dieses Urteil ermutigt fühlen, nun baldmöglichst einen Entwurf für den sog. Dritten Korb der Urheberrechtsreform vorzulegen."
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
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Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
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