Schavans Fauxpas beschaeftigen Haushaltsausschuss

  • Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 18.10.2011
Pressemitteilung vom: 18.10.2011 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin

Kurzfassung: Zur Einladung der Bundesbildungsministerin in den Haushaltsausschuss wegen ihrer Papstreise, der Vorbereitung einer Israel-Reise der Ministerin zu Lasten des DLR und dem aktuellen SPIEGEL-Bericht zu den Filmfoerderaktivitaeten der Ministerin, ...

[SPD-Bundestagsfraktion - 18.10.2011] Schavans Fauxpas beschaeftigen Haushaltsausschuss


Zur Einladung der Bundesbildungsministerin in den Haushaltsausschuss wegen ihrer Papstreise, der Vorbereitung einer Israel-Reise der Ministerin zu Lasten des DLR und dem aktuellen SPIEGEL-Bericht zu den Filmfoerderaktivitaeten der Ministerin, erklaert der Hauptberichterstatter fuer das Bundesministerium fuer Bildung und Forschung (BMBF) im Haushaltsausschuss Klaus Hagemann:

Die Reihe der Peinlichkeiten und Fauxpas von Bundesministerin Schavan haeufen sich: Pilgerreisen zum Papst mit der Luftwaffe, Reise nach Jerusalem unter Inanspruchnahme des Deutschen Zentrums fuer Luft- und Raumfahrt (DLR) oder Fernsehkrimis "gaenzlich ohne Spannung", dafuer aber mit BMBF-Unterstuetzung sind dabei nur die juengsten Faelle.

Schon im eigenen Interesse muss die Ministerin in der morgigen Haushaltsauschuss-Sitzung die Hintergruende ihrer kostspieligen Nutzung der Flugbereitschaft fuer eine Papst-Audienz offen legen.

Aber auch zur juengsten Israel-Reise der Ministerin im Juni 2011 gibt es kritische Nachfragen: Zehn Monate Mitarbeit waren laut einem Bericht der Bundesregierung zum Einsatz externer Personen in Bundesverwaltung fuer die Vorbereitung und Durchfuehrung der Reise der Ministerin nach Israel durch Dritte notwendig. Davon drei Monate lang bis unmittelbar vor Reiseantritt auf Kosten des Deutschen Zentrums fuer Luft- und Raumfahrt (DLR).

Skurril sind desweiteren die neuesten Foerderaktivitaeten des BMBF im Bereich der Fernsehunterhaltung: Mit 10.000-Euro-teuren-"Stoffentwicklungsstipendien" foerdert die Ministerin nach eigenen Worten "jenseits der Ansprueche bildungsbuergerlicher Hochkultur" nun die Berufsorientierung im Unterhaltungsformat. Einstweilen allerdings mit ueberschaubarem
Erfolg: "Unglaubwuerdige Handlung mit ermuedendem Fachchinesisch" (Bild am Sonntag), "Langeweile und Eintoenigkeit" (Stern) oder "Spannungsarmut ist bei Fernsehkrimis ein Kapitaldelikt" (HAZ) sind nur einige der Fernsehkritiken zu der ersten fiktionalen TV-Produktion mit BMBF-Unterstuetzung. Die Forscher einer grossen Wissenschaftsorganisation weigerten sich gar der Glaubwuerdigkeit wegen, ihre Labore als Drehort zur Verfuegung zu stellen.

Ministerin Schavan muss schleunigst zu einer serioesen Amtsfuehrung zurueckfinden.


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