Bundesregierung startet Energiemonitoring-Prozess - Rösler: 'Für Transparenz und Akzeptanz'
- Pressemitteilung der Firma Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI), 19.10.2011
Pressemitteilung vom: 19.10.2011 von der Firma Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI) aus Berlin
Kurzfassung: Die Bundesregierung hat heute im Kabinett den Monitoring-Prozess "Energie der Zukunft" beschlossen. Damit soll fortlaufend überprüft werden, inwieweit die Umsetzung der energiepolitischen Beschlüsse des Sommers dem Ziel einer umweltschonenden, ...
[Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI) - 19.10.2011] Bundesregierung startet Energiemonitoring-Prozess - Rösler: "Für Transparenz und Akzeptanz"
Die Bundesregierung hat heute im Kabinett den Monitoring-Prozess "Energie der Zukunft" beschlossen. Damit soll fortlaufend überprüft werden, inwieweit die Umsetzung der energiepolitischen Beschlüsse des Sommers dem Ziel einer umweltschonenden, zuverlässigen und bezahlbaren Energieversorgung gerecht wird.
Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler: "Der heutige Monitoring-Beschluss ist ein Meilenstein im Zuge der Energiewende. Denn nur wenn wir die Umsetzung des Energiepakets beobachten, können wir dessen Wirkungen genau abschätzen. Und nur durch ein gezieltes Monitoring können wir treffsicher reagieren, zum Beispiel beim notwendigen Ausbau der Netze und Kraftwerke."
Das Monitoring wird gemeinsam von Bundeswirtschafts- und Bundesumweltministerium durchgeführt. Das Bundeswirtschaftsministerium widmet sich den Themen Netzausbau, Kraftwerkszubau, Ersatzinvestitionen und Energieeffizienz. Das Bundesumweltministerium beobachtet den Ausbau der erneuerbaren Energien. Organisiert wird der Monitoringprozess von einer neuen Geschäftsstelle bei der Bundesnetzagentur im Geschäftsbereich des Bundeswirtschaftsministeriums.
Bundeswirtschafts- und -umweltministerium erstellen jährlich einen Monitoring-Bericht. Hinzu kommt alle drei Jahre ein Fortschrittsbericht. Der jährliche Monitoring-Bericht wird erstmals Ende des nächsten Jahres für das Jahr 2011 erstellt. Der erste Fortschrittsbericht folgt 2014. Er beruht auf einer mehrjährigen Datenbasis und trägt so dazu bei, dass verlässliche Trends noch besser erkennbar werden.
Bundesminister Rösler: "Mit dem Monitoring sorgen wir auch für die notwendige Transparenz. Das wiederum ist eine wichtige Voraussetzung für die erforderliche Akzeptanz der energiepolitischen Neuausrichtung."
Zur Begleitung des Monitoring-Prozesses wird schließlich eine Kommission aus Energieexperten eingerichtet. Den Vorsitz übernimmt Herr Prof. Dr. Andreas Löschel (Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung, Mannheim). Die weiteren Mitglieder sind Herr Prof. Dr. Georg Erdmann (Technische Universität Berlin), Herr Prof. Dr. Frithjof Staiß (Zentrum für Sonnenenergie- und Wasserstoff-Forschung, Stuttgart) und Herr Dr. Hans-Joachim Ziesing (Geschäftsführer der Arbeitsgemeinschaft Energiebilanzen, Berlin). Die Stellungnahme der Kommission aus Energieexperten wird dem Bericht der Bundesregierung beigefügt.
Das Internetangebot des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie: http://www.bmwi.de
Für Rückfragen zu Pressemitteilungen, Tagesnachrichten, Reden und Statements wenden Sie sich bitte an:
Pressestelle des BMWi
Telefon: 03018-615-6121 oder -6131
E-Mail: pressestelle@bmwi.bund.de
Für allgemeine Rückfragen wenden Sie sich bitte an:
Telefon: 03018-615-9
E-Mail: info@bmwi.bund.de
Die Bundesregierung hat heute im Kabinett den Monitoring-Prozess "Energie der Zukunft" beschlossen. Damit soll fortlaufend überprüft werden, inwieweit die Umsetzung der energiepolitischen Beschlüsse des Sommers dem Ziel einer umweltschonenden, zuverlässigen und bezahlbaren Energieversorgung gerecht wird.
Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler: "Der heutige Monitoring-Beschluss ist ein Meilenstein im Zuge der Energiewende. Denn nur wenn wir die Umsetzung des Energiepakets beobachten, können wir dessen Wirkungen genau abschätzen. Und nur durch ein gezieltes Monitoring können wir treffsicher reagieren, zum Beispiel beim notwendigen Ausbau der Netze und Kraftwerke."
Das Monitoring wird gemeinsam von Bundeswirtschafts- und Bundesumweltministerium durchgeführt. Das Bundeswirtschaftsministerium widmet sich den Themen Netzausbau, Kraftwerkszubau, Ersatzinvestitionen und Energieeffizienz. Das Bundesumweltministerium beobachtet den Ausbau der erneuerbaren Energien. Organisiert wird der Monitoringprozess von einer neuen Geschäftsstelle bei der Bundesnetzagentur im Geschäftsbereich des Bundeswirtschaftsministeriums.
Bundeswirtschafts- und -umweltministerium erstellen jährlich einen Monitoring-Bericht. Hinzu kommt alle drei Jahre ein Fortschrittsbericht. Der jährliche Monitoring-Bericht wird erstmals Ende des nächsten Jahres für das Jahr 2011 erstellt. Der erste Fortschrittsbericht folgt 2014. Er beruht auf einer mehrjährigen Datenbasis und trägt so dazu bei, dass verlässliche Trends noch besser erkennbar werden.
Bundesminister Rösler: "Mit dem Monitoring sorgen wir auch für die notwendige Transparenz. Das wiederum ist eine wichtige Voraussetzung für die erforderliche Akzeptanz der energiepolitischen Neuausrichtung."
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Über Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI):
Nach der Bundestagswahl im September 2005 wurden die Arbeitsbereiche des bisherigen Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit in zwei neue Ministerien eingegliedert. Das neue Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie wird von Michael Glos geleitet.
Zentrales Anliegen der Politik des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) ist es, das Fundament für wirtschaftlichen Wohlstand in Deutschland mit breiter Teilhabe aller Bürger sowie für ein modernes System der Wirtschaftsbeziehungen zu legen.
Zum Geschäftsbereich des BMWi gehören 7 Behörden:
Bundeskartellamt
Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
Bundesagentur für Außenwirtschaft
Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung
Physikalisch-Technische Bundesanstalt
Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe
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