SPD und Grüne entfachen Sturm im Wasserglas
- Pressemitteilung der Firma Die Linke. im Bundestag, 19.10.2011
Pressemitteilung vom: 19.10.2011 von der Firma Die Linke. im Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: "Die Bauchschmerzen von SPD und Grünen angesichts der Billionensummen, die nunmehr bei der Eurorettung im Raum stehen, sind allzu verständlich. Es war falsch, der Bundesregierung blind zu folgen. Denn dass die Koalition beim ESFS zum ,Hebel' ...
[Die Linke. im Bundestag - 19.10.2011] SPD und Grüne entfachen Sturm im Wasserglas
"Die Bauchschmerzen von SPD und Grünen angesichts der Billionensummen, die nunmehr bei der Eurorettung im Raum stehen, sind allzu verständlich. Es war falsch, der Bundesregierung blind zu folgen. Denn dass die Koalition beim ESFS zum ,Hebel' greifen wird, war schon Ende September bei der Abstimmung im Bundestag klar. Dennoch stimmten SPD und Grüne zu - nun entfachen sie einen Sturm im Wasserglas", erklärt Dagmar Enkelmann, 1. Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion DIE LINKE, zu aktuellen Forderungen nach einer neuen Euro-Abstimmung. Enkelmann weiter:
"Die Forderung nach einer neuen Euro-Abstimmung ist im Grunde auch das Eingeständnis, dass der Bundestag beim weiteren Euro-Verfahren de facto entmachtet wurde und die entscheidenden Beschlüsse hinter verschlossenen Türen im Haushaltausschuss fallen. Nun würden SPD und Grüne die Uhr offensichtlich gern zurückdrehen."
F.d.R. Beate Figgener
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
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"Die Bauchschmerzen von SPD und Grünen angesichts der Billionensummen, die nunmehr bei der Eurorettung im Raum stehen, sind allzu verständlich. Es war falsch, der Bundesregierung blind zu folgen. Denn dass die Koalition beim ESFS zum ,Hebel' greifen wird, war schon Ende September bei der Abstimmung im Bundestag klar. Dennoch stimmten SPD und Grüne zu - nun entfachen sie einen Sturm im Wasserglas", erklärt Dagmar Enkelmann, 1. Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion DIE LINKE, zu aktuellen Forderungen nach einer neuen Euro-Abstimmung. Enkelmann weiter:
"Die Forderung nach einer neuen Euro-Abstimmung ist im Grunde auch das Eingeständnis, dass der Bundestag beim weiteren Euro-Verfahren de facto entmachtet wurde und die entscheidenden Beschlüsse hinter verschlossenen Türen im Haushaltausschuss fallen. Nun würden SPD und Grüne die Uhr offensichtlich gern zurückdrehen."
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Über Die Linke. im Bundestag:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die Linkspartei-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 54 Abgeordneten zusammen. Sie trägt den Namen „DIE LINKE.“.
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