Zukunftsorientierte Bahnpolitik braucht Zielvorgaben durch die Politik
- Pressemitteilung der Firma Die Linke. im Bundestag, 19.10.2011
Pressemitteilung vom: 19.10.2011 von der Firma Die Linke. im Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: "Es ist an der Zeit, die Bahn wieder stärker ans Gemeinwohl und an zukunftsorientierte Ziele zu binden. Derzeit lässt die Regierung die DB AG jedoch weitgehend als gewinnorientierten Konzern agieren", so Sabine Leidig anlässlich der heutigen ...
[Die Linke. im Bundestag - 19.10.2011] Zukunftsorientierte Bahnpolitik braucht Zielvorgaben durch die Politik
"Es ist an der Zeit, die Bahn wieder stärker ans Gemeinwohl und an zukunftsorientierte Ziele zu binden. Derzeit lässt die Regierung die DB AG jedoch weitgehend als gewinnorientierten Konzern agieren", so Sabine Leidig anlässlich der heutigen öffentlichen Anhörung des Verkehrsausschusses zur Bahnstruktur. Die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:
"Das Ziel der Bahnreform, die Marktanteile der Schiene zu erhöhen, wurde entgegen der Feststellung aus der Stellungnahme der DB AG eben gerade nicht erreicht. Verschiedene Experten machten deutlich, dass ein gut funktionierender Schienenverkehr im Wesentlichen von Ziel- und Investitionsvorgaben durch die Politik abhängt.
Während 1993 nur die PDS der Bahn-Reform nicht zustimmte, sehen inzwischen auch SPD und Grüne, die zuständige Gewerkschaft EVG und die Mehrzahl der Expertinnen und Experten die Notwendigkeit, einer "Revision der Reform". Die Verbesserung des Bahnverkehrs muss zentrale Aufgabe des Verkehrsministeriums sein. Aber dazu scheint diese Regierung nicht in der Lage."
F.d.R. Beate Figgener
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
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"Es ist an der Zeit, die Bahn wieder stärker ans Gemeinwohl und an zukunftsorientierte Ziele zu binden. Derzeit lässt die Regierung die DB AG jedoch weitgehend als gewinnorientierten Konzern agieren", so Sabine Leidig anlässlich der heutigen öffentlichen Anhörung des Verkehrsausschusses zur Bahnstruktur. Die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:
"Das Ziel der Bahnreform, die Marktanteile der Schiene zu erhöhen, wurde entgegen der Feststellung aus der Stellungnahme der DB AG eben gerade nicht erreicht. Verschiedene Experten machten deutlich, dass ein gut funktionierender Schienenverkehr im Wesentlichen von Ziel- und Investitionsvorgaben durch die Politik abhängt.
Während 1993 nur die PDS der Bahn-Reform nicht zustimmte, sehen inzwischen auch SPD und Grüne, die zuständige Gewerkschaft EVG und die Mehrzahl der Expertinnen und Experten die Notwendigkeit, einer "Revision der Reform". Die Verbesserung des Bahnverkehrs muss zentrale Aufgabe des Verkehrsministeriums sein. Aber dazu scheint diese Regierung nicht in der Lage."
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Über Die Linke. im Bundestag:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die Linkspartei-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 54 Abgeordneten zusammen. Sie trägt den Namen „DIE LINKE.“.
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