Bessere Vereinbarkeit von Beruf und Pflege
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 20.10.2011
Pressemitteilung vom: 20.10.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Hohes Maß an Flexibilität und Sicherheit während der Pflegezeit Der Bundestag hat am Donnerstag das Gesetz zur Vereinbarkeit von Pflege und Beruf (Familienpflegezeitgesetz) beschlossen. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der ...
[CDU/CSU-Fraktion - 20.10.2011] Bessere Vereinbarkeit von Beruf und Pflege
Hohes Maß an Flexibilität und Sicherheit während der Pflegezeit
Der Bundestag hat am Donnerstag das Gesetz zur Vereinbarkeit von Pflege und Beruf (Familienpflegezeitgesetz) beschlossen. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß:
"Die Familienpflegezeit ist ein Meilenstein, um Berufstätigkeit und häusliche Pflege besser zu vereinbaren. Ab 2012 können pflegende Angehörige ihre Erwerbsarbeit auf bis zu 15 Wochenstunden reduzieren. Da das reduzierte Arbeitsentgelt zu einem Teil aufgestockt wird, müssen keine massiven Gehaltseinbußen hingenommen werden.
Die Pflegezeit wird in der gesetzlichen Rentenversicherung anerkannt. So wird es für die Betroffenen zu keinerlei oder nur sehr geringen Einbußen bei den Rentenanwartschaften kommen.
Flexibel reduziert werden kann die Arbeitszeit nach Absprache mit dem Arbeitgeber. So muss die Mindestarbeitszeit von 15 Stunden pro Woche lediglich im Jahresdurchschnitt erreicht werden. Folglich kann eine Zeitlang weniger und dann wieder mehr als 15 Wochenstunden gearbeitet werden. Dies wird auch dem Pflegealltag besser gerecht. Zudem wurden zahlreiche Sonderfälle im Arbeitsverhältnis für den Arbeitnehmer berücksichtigt. Beispielsweise können Beschäftigte die Familienpflegezeit in Anspruch nehmen, die noch keine zwölf Monate bei ihrem Arbeitgeber beschäftigt waren.
Die Beschäftigten erhalten während der Pflege- und der Nachpflegezeit, also über vier Jahre hinweg, vollen Kündigungsschutz. Zudem haben sie einen Anspruch auf ihren alten Beschäftigungsumfang, wenn die Pflege des Angehörigen unvorhergesehen endet (etwa bei Heimunterbringung, Genesung oder Tod)."
Hintergrund:
Die Familienpflegezeit wird über flexible Arbeitszeitkonten organisiert. Arbeitnehmer können bis zu zwei Jahre ihre Arbeitszeit bis auf 15 Arbeitsstunden pro Woche reduzieren. Der Lohn wird in dieser Zeit um die Hälfte der Differenz zwischen dem bisherigen und dem verringerten Arbeitsentgelt aufgestockt. Bei einer Reduzierung der Arbeitszeit um beispielsweise 50 Prozent stehen dem Arbeitnehmer somit 75 Prozent des Lohnes zu. Um anschließend den Ausgleich zu erzielen, wird entweder für einen gleichlangen Zeitraum Vollzeit für das selbe Gehalt gearbeitet oder die vor Beginn der Pflegezeit angesammelten Überstunden werden verrechnet.
Die Familienpflegezeit ergänzt die bisherigen Regelungen des Pflegezeitgesetzes, wonach Beschäftigten eine vollständige oder teilweise - aber unbezahlte - Freistellung von bis zu sechs Monaten für die Angehörigenpflege zusteht.
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Hohes Maß an Flexibilität und Sicherheit während der Pflegezeit
Der Bundestag hat am Donnerstag das Gesetz zur Vereinbarkeit von Pflege und Beruf (Familienpflegezeitgesetz) beschlossen. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß:
"Die Familienpflegezeit ist ein Meilenstein, um Berufstätigkeit und häusliche Pflege besser zu vereinbaren. Ab 2012 können pflegende Angehörige ihre Erwerbsarbeit auf bis zu 15 Wochenstunden reduzieren. Da das reduzierte Arbeitsentgelt zu einem Teil aufgestockt wird, müssen keine massiven Gehaltseinbußen hingenommen werden.
Die Pflegezeit wird in der gesetzlichen Rentenversicherung anerkannt. So wird es für die Betroffenen zu keinerlei oder nur sehr geringen Einbußen bei den Rentenanwartschaften kommen.
Flexibel reduziert werden kann die Arbeitszeit nach Absprache mit dem Arbeitgeber. So muss die Mindestarbeitszeit von 15 Stunden pro Woche lediglich im Jahresdurchschnitt erreicht werden. Folglich kann eine Zeitlang weniger und dann wieder mehr als 15 Wochenstunden gearbeitet werden. Dies wird auch dem Pflegealltag besser gerecht. Zudem wurden zahlreiche Sonderfälle im Arbeitsverhältnis für den Arbeitnehmer berücksichtigt. Beispielsweise können Beschäftigte die Familienpflegezeit in Anspruch nehmen, die noch keine zwölf Monate bei ihrem Arbeitgeber beschäftigt waren.
Die Beschäftigten erhalten während der Pflege- und der Nachpflegezeit, also über vier Jahre hinweg, vollen Kündigungsschutz. Zudem haben sie einen Anspruch auf ihren alten Beschäftigungsumfang, wenn die Pflege des Angehörigen unvorhergesehen endet (etwa bei Heimunterbringung, Genesung oder Tod)."
Hintergrund:
Die Familienpflegezeit wird über flexible Arbeitszeitkonten organisiert. Arbeitnehmer können bis zu zwei Jahre ihre Arbeitszeit bis auf 15 Arbeitsstunden pro Woche reduzieren. Der Lohn wird in dieser Zeit um die Hälfte der Differenz zwischen dem bisherigen und dem verringerten Arbeitsentgelt aufgestockt. Bei einer Reduzierung der Arbeitszeit um beispielsweise 50 Prozent stehen dem Arbeitnehmer somit 75 Prozent des Lohnes zu. Um anschließend den Ausgleich zu erzielen, wird entweder für einen gleichlangen Zeitraum Vollzeit für das selbe Gehalt gearbeitet oder die vor Beginn der Pflegezeit angesammelten Überstunden werden verrechnet.
Die Familienpflegezeit ergänzt die bisherigen Regelungen des Pflegezeitgesetzes, wonach Beschäftigten eine vollständige oder teilweise - aber unbezahlte - Freistellung von bis zu sechs Monaten für die Angehörigenpflege zusteht.
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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