Ziele zur Einbindung Deutschlands in das neue europäische Verkehrsnetz erreicht
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 20.10.2011
Pressemitteilung vom: 20.10.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: EU fördert grenzüberschreitende Vorhaben mit 31,7 Milliarden Euro Die Europäische Kommission hat für Straßen, Schienenwege, Wasserstraßen und Flughäfen ein einheitliches europäisches Verkehrsnetz (TEN V) konzipiert, das am heutigen ...
[CDU/CSU-Fraktion - 20.10.2011] Ziele zur Einbindung Deutschlands in das neue europäische Verkehrsnetz erreicht
EU fördert grenzüberschreitende Vorhaben mit 31,7 Milliarden Euro
Die Europäische Kommission hat für Straßen, Schienenwege, Wasserstraßen und Flughäfen ein einheitliches europäisches Verkehrsnetz (TEN V) konzipiert, das am heutigen Donnerstag von EU-Kommissar Siim Kallas vorgestellt wurde. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Arnold Vaatz zusammen mit der zuständigen Berichterstatterin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Veronica Bellmann und dem Vorsitzenden der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg:
"Mit dem neuen Verkehrsnetz der Europäischen Union (TEN-V) sollen länderübergreifend leistungsfähige Verbindungen geschaffen werden, um Mobilität und wirtschaftliches Wachstum in allen Mitgliedstaaten gleichermaßen zu gewährleisten. Unsere verkehrspolitischen Prioritäten, nämlich die Verkehrswege bedarfsgerecht auszubauen, die verschiedenen Verkehrsträger sinnvoll zu verknüpfen und Engpässe zu beseitigen, sind Teil dieser Planungen geworden.
Wir begrüßen, dass mit der für 2014 bis 2020 vorgesehenen finanziellen Förderung der EU in Höhe von 31,7 Milliarden Euro wichtige grenzüberschreitende Vorhaben in Deutschland finanziell unterstützt werden können. Die Verkehrsinfrastruktur in Deutschland ist eine der Grundlagen unseres Wohlstandes. Wir müssen auch national dafür sorgen, dass ihre Finanzierung sichergestellt ist.
Mit dem neuen TEN-V-Kernnetz sind auch zehnländerübergreifende Entwicklungskorridore eingeführt worden. Durch Deutschland führen davon sechs, was der Bedeutung in Wirtschaft und Verkehr unseres Landes im Zentrum Europas gerecht wird. Berücksichtigung findet damit auch das im Koalitionsvertrag formulierte Ziel, eine konkurrenzfähige Schienenverkehrsverbindung zwischen den deutschen Seehäfen unter Einbeziehung der Bundeshauptstadt nach Südosteuropa zu errichten.
Damit waren unsere Anstrengungen auf europäischer Ebene erfolgreich, einen Nord-Süd-Korridor durch Ostdeutschland mit der Schienenverbindung Rostock-Berlin-Dresden im TEN-V-Kernnetz zu verankern. Nun gilt es, die Korridorentwicklungskonzepte zusammen mit den beteiligten Mitgliedstaaten zu gestalten."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
EU fördert grenzüberschreitende Vorhaben mit 31,7 Milliarden Euro
Die Europäische Kommission hat für Straßen, Schienenwege, Wasserstraßen und Flughäfen ein einheitliches europäisches Verkehrsnetz (TEN V) konzipiert, das am heutigen Donnerstag von EU-Kommissar Siim Kallas vorgestellt wurde. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Arnold Vaatz zusammen mit der zuständigen Berichterstatterin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Veronica Bellmann und dem Vorsitzenden der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg:
"Mit dem neuen Verkehrsnetz der Europäischen Union (TEN-V) sollen länderübergreifend leistungsfähige Verbindungen geschaffen werden, um Mobilität und wirtschaftliches Wachstum in allen Mitgliedstaaten gleichermaßen zu gewährleisten. Unsere verkehrspolitischen Prioritäten, nämlich die Verkehrswege bedarfsgerecht auszubauen, die verschiedenen Verkehrsträger sinnvoll zu verknüpfen und Engpässe zu beseitigen, sind Teil dieser Planungen geworden.
Wir begrüßen, dass mit der für 2014 bis 2020 vorgesehenen finanziellen Förderung der EU in Höhe von 31,7 Milliarden Euro wichtige grenzüberschreitende Vorhaben in Deutschland finanziell unterstützt werden können. Die Verkehrsinfrastruktur in Deutschland ist eine der Grundlagen unseres Wohlstandes. Wir müssen auch national dafür sorgen, dass ihre Finanzierung sichergestellt ist.
Mit dem neuen TEN-V-Kernnetz sind auch zehnländerübergreifende Entwicklungskorridore eingeführt worden. Durch Deutschland führen davon sechs, was der Bedeutung in Wirtschaft und Verkehr unseres Landes im Zentrum Europas gerecht wird. Berücksichtigung findet damit auch das im Koalitionsvertrag formulierte Ziel, eine konkurrenzfähige Schienenverkehrsverbindung zwischen den deutschen Seehäfen unter Einbeziehung der Bundeshauptstadt nach Südosteuropa zu errichten.
Damit waren unsere Anstrengungen auf europäischer Ebene erfolgreich, einen Nord-Süd-Korridor durch Ostdeutschland mit der Schienenverbindung Rostock-Berlin-Dresden im TEN-V-Kernnetz zu verankern. Nun gilt es, die Korridorentwicklungskonzepte zusammen mit den beteiligten Mitgliedstaaten zu gestalten."
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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