'Wir brauchen eine konsequente Reformpolitik für ein wettbewerbsfähiges Europa' - Brüderle begrüßt den Jahreswachstumsbericht der Europäischen Kommis
- Pressemitteilung der Firma Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI), 12.01.2011
Pressemitteilung vom: 12.01.2011 von der Firma Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI) aus Berlin
Kurzfassung: Die Europäische Kommission hat heute erstmals einen Jahreswachstumsbericht vorgelegt. Sie läutet damit das so genannte Europäische Semester ein, das heißt eine besser abgestimmte Vorgehensweise in der Wirtschafts- und Haushaltspolitik. Die ...
[Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI) - 12.01.2011] "Wir brauchen eine konsequente Reformpolitik für ein wettbewerbsfähiges Europa" - Brüderle begrüßt den Jahreswachstumsbericht der Europäischen Kommission
Die Europäische Kommission hat heute erstmals einen Jahreswachstumsbericht vorgelegt. Sie läutet damit das so genannte Europäische Semester ein, das heißt eine besser abgestimmte Vorgehensweise in der Wirtschafts- und Haushaltspolitik. Die Europäische Kommission beschreibt in dem Bericht die bereits erzielten Fortschritte der europäischen Wachstums- und Beschäftigungsstrategie "Europa 2020" und formuliert weitere Anforderungen. Im Kern fordert sie eine klare und konsequente Reformorientierung in allen Mitgliedstaaten.
Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle: "Ich begrüße die deutlichen Worte der Europäischen Kommission zu den jetzt notwendigen Strukturreformen. Wir brauchen eine neue Reformdynamik, die die Handlungsfähigkeit Europas unter Beweis stellt. Wirtschaftspolitische Koordinierung ist der Schlüssel, um das Wachstum zu stabilisieren und Europa insgesamt wettbewerbsfähiger zu machen. Koordinierung heißt aber nicht zentralistische Wirtschaftssteuerung - darauf lege ich großen Wert."
Die zentrale Botschaft des Berichts lautet: Die notwendigen Anstrengungen zur Haushaltskonsolidierung müssen einhergehen mit überzeugenden Strukturreformen. Angesichts wenig ehrgeiziger Zielsetzungen in vielen europäischen Staaten bei den Zielen von "Europa 2020" mahnt die Kommission mehr Engagement bei mittel- und langfristigen Reformen an, darunter Reformen für mehr Beschäftigung und für eine stärkere Binnennachfrage.
Bundesminister Brüderle: "Deutschland leistet einen wesentlichen Beitrag zur Wachstumsdynamik Europas und zur Umsetzung von 'Europa 2020'. Mit Rekord-Importen setzen wir kräftige Nachfrageimpulse bei unseren europäischen Handelspartnern. Auch mit unserer Beschäftigungsquote von knapp 75 Prozent liegen wir im europäischen Spitzenfeld. Um die EU-2020-Ziele zu erreichen, brauchen wir weiteren Reformwillen. Die strukturellen Herausforderungen müssen konsequent angegangen werden. Hier muss jeder Staat seine Hausaufgaben machen."
Weiterführende Informationen:
Das Internetangebot des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie: http://www.bmwi.de
Für Rückfragen zu Pressemitteilungen, Tagesnachrichten, Reden und Statements wenden Sie sich bitte an:
Pressestelle des BMWi
Telefon: 03018-615-6121 oder -6131
E-Mail: pressestelle@bmwi.bund.de
Pressemitteilungen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie:
http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Presse/pressemitteilungen.html
Für allgemeine Rückfragen wenden Sie sich bitte an:
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E-Mail: info@bmwi.bund.de
Die Europäische Kommission hat heute erstmals einen Jahreswachstumsbericht vorgelegt. Sie läutet damit das so genannte Europäische Semester ein, das heißt eine besser abgestimmte Vorgehensweise in der Wirtschafts- und Haushaltspolitik. Die Europäische Kommission beschreibt in dem Bericht die bereits erzielten Fortschritte der europäischen Wachstums- und Beschäftigungsstrategie "Europa 2020" und formuliert weitere Anforderungen. Im Kern fordert sie eine klare und konsequente Reformorientierung in allen Mitgliedstaaten.
Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle: "Ich begrüße die deutlichen Worte der Europäischen Kommission zu den jetzt notwendigen Strukturreformen. Wir brauchen eine neue Reformdynamik, die die Handlungsfähigkeit Europas unter Beweis stellt. Wirtschaftspolitische Koordinierung ist der Schlüssel, um das Wachstum zu stabilisieren und Europa insgesamt wettbewerbsfähiger zu machen. Koordinierung heißt aber nicht zentralistische Wirtschaftssteuerung - darauf lege ich großen Wert."
Die zentrale Botschaft des Berichts lautet: Die notwendigen Anstrengungen zur Haushaltskonsolidierung müssen einhergehen mit überzeugenden Strukturreformen. Angesichts wenig ehrgeiziger Zielsetzungen in vielen europäischen Staaten bei den Zielen von "Europa 2020" mahnt die Kommission mehr Engagement bei mittel- und langfristigen Reformen an, darunter Reformen für mehr Beschäftigung und für eine stärkere Binnennachfrage.
Bundesminister Brüderle: "Deutschland leistet einen wesentlichen Beitrag zur Wachstumsdynamik Europas und zur Umsetzung von 'Europa 2020'. Mit Rekord-Importen setzen wir kräftige Nachfrageimpulse bei unseren europäischen Handelspartnern. Auch mit unserer Beschäftigungsquote von knapp 75 Prozent liegen wir im europäischen Spitzenfeld. Um die EU-2020-Ziele zu erreichen, brauchen wir weiteren Reformwillen. Die strukturellen Herausforderungen müssen konsequent angegangen werden. Hier muss jeder Staat seine Hausaufgaben machen."
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Über Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI):
Nach der Bundestagswahl im September 2005 wurden die Arbeitsbereiche des bisherigen Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit in zwei neue Ministerien eingegliedert. Das neue Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie wird von Michael Glos geleitet.
Zentrales Anliegen der Politik des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) ist es, das Fundament für wirtschaftlichen Wohlstand in Deutschland mit breiter Teilhabe aller Bürger sowie für ein modernes System der Wirtschaftsbeziehungen zu legen.
Zum Geschäftsbereich des BMWi gehören 7 Behörden:
Bundeskartellamt
Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
Bundesagentur für Außenwirtschaft
Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung
Physikalisch-Technische Bundesanstalt
Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe
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