Brüderle stärkt Rolle des Mittelstands bei EU-Vorhaben
- Pressemitteilung der Firma Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI), 12.01.2011
Pressemitteilung vom: 12.01.2011 von der Firma Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI) aus Berlin
Kurzfassung: Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle, stärkt die Mitsprachemöglichkeiten des Mittelstands bei wichtigen EU-Vorhaben. Gemeinsam mit der Wirtschaft wird künftig vom BMWi in regelmäßigen Abständen ein neuer ...
[Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI) - 12.01.2011] Brüderle stärkt Rolle des Mittelstands bei EU-Vorhaben
Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle, stärkt die Mitsprachemöglichkeiten des Mittelstands bei wichtigen EU-Vorhaben. Gemeinsam mit der Wirtschaft wird künftig vom BMWi in regelmäßigen Abständen ein neuer Mittelstandsmonitor erarbeitet. Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) können sich so frühzeitig über relevante Vorhaben der Europäischen Union (EU) informieren und ihre Interessen in laufende Konsultationsverfahren einbringen.
Bundesminister Brüderle: "99,8% aller Unternehmen in der EU sind kleine und mittlere Unternehmen mit bis zu 250 Beschäftigten. Ihre Tätigkeit ist in zunehmendem Maße von europäischen Vorgaben geprägt. Die Bundesregierung setzt sich daher auch auf europäischer Ebene dafür ein, dass alle Politikbereiche mittelstandsfreundlich nach dem Prinzip "Vorfahrt für KMU" gestaltet werden. Die Einrichtung des neuen Mittelstandsmonitors im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie gibt den deutschen Unternehmen künftig einen deutlichen Informationsvorsprung. Relevante EU-Vorhaben können so rechtzeitig identifiziert und mitgestaltet werden."
Anhand des jährlich im Herbst veröffentlichten Arbeitsprogramms der EU-Kommission erstellt das BMWi eine Liste aller zu erwartenden EU-Initiativen. Gemeinsam mit Mittelstandsverbänden werden die Vorhaben systematisch auf ihre Mittelstandsrelevanz hin geprüft und nach dem Ampelprinzip gekennzeichnet. Diese Liste wird einer breiten Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt und dient als Basis für weitere Beteiligungsangebote.
Die Möglichkeit zur Mitgestaltung orientiert sich an den Phasen des politischen Prozesses auf EU-Ebene. So können bereits während der Entwicklung einer Kommissionsinitiative Verbesserungsvorschläge im Rahmen von Konsultationen initiiert werden. Auch im späteren Legislativverfahren überprüft die Bundesregierung die jeweiligen Kommissions-Folgenabschätzungen systematisch auf die Durchführung des sog. "KMU-Tests" (Prüfung der KMU-Belange) und Optionen zur Vermeidung von Belastungen der KMU durch Bürokratiekosten.
Weiterführende Informationen
Das Internetangebot des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie: http://www.bmwi.de
Für Rückfragen zu Pressemitteilungen, Tagesnachrichten, Reden und Statements wenden Sie sich bitte an:
Pressestelle des BMWi
Telefon: 03018-615-6121 oder -6131
E-Mail: pressestelle@bmwi.bund.de
Pressemitteilungen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie:
http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Presse/pressemitteilungen.html
Für allgemeine Rückfragen wenden Sie sich bitte an:
Telefon: 03018-615-9
E-Mail: info@bmwi.bund.de
Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle, stärkt die Mitsprachemöglichkeiten des Mittelstands bei wichtigen EU-Vorhaben. Gemeinsam mit der Wirtschaft wird künftig vom BMWi in regelmäßigen Abständen ein neuer Mittelstandsmonitor erarbeitet. Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) können sich so frühzeitig über relevante Vorhaben der Europäischen Union (EU) informieren und ihre Interessen in laufende Konsultationsverfahren einbringen.
Bundesminister Brüderle: "99,8% aller Unternehmen in der EU sind kleine und mittlere Unternehmen mit bis zu 250 Beschäftigten. Ihre Tätigkeit ist in zunehmendem Maße von europäischen Vorgaben geprägt. Die Bundesregierung setzt sich daher auch auf europäischer Ebene dafür ein, dass alle Politikbereiche mittelstandsfreundlich nach dem Prinzip "Vorfahrt für KMU" gestaltet werden. Die Einrichtung des neuen Mittelstandsmonitors im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie gibt den deutschen Unternehmen künftig einen deutlichen Informationsvorsprung. Relevante EU-Vorhaben können so rechtzeitig identifiziert und mitgestaltet werden."
Anhand des jährlich im Herbst veröffentlichten Arbeitsprogramms der EU-Kommission erstellt das BMWi eine Liste aller zu erwartenden EU-Initiativen. Gemeinsam mit Mittelstandsverbänden werden die Vorhaben systematisch auf ihre Mittelstandsrelevanz hin geprüft und nach dem Ampelprinzip gekennzeichnet. Diese Liste wird einer breiten Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt und dient als Basis für weitere Beteiligungsangebote.
Die Möglichkeit zur Mitgestaltung orientiert sich an den Phasen des politischen Prozesses auf EU-Ebene. So können bereits während der Entwicklung einer Kommissionsinitiative Verbesserungsvorschläge im Rahmen von Konsultationen initiiert werden. Auch im späteren Legislativverfahren überprüft die Bundesregierung die jeweiligen Kommissions-Folgenabschätzungen systematisch auf die Durchführung des sog. "KMU-Tests" (Prüfung der KMU-Belange) und Optionen zur Vermeidung von Belastungen der KMU durch Bürokratiekosten.
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Über Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI):
Nach der Bundestagswahl im September 2005 wurden die Arbeitsbereiche des bisherigen Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit in zwei neue Ministerien eingegliedert. Das neue Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie wird von Michael Glos geleitet.
Zentrales Anliegen der Politik des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) ist es, das Fundament für wirtschaftlichen Wohlstand in Deutschland mit breiter Teilhabe aller Bürger sowie für ein modernes System der Wirtschaftsbeziehungen zu legen.
Zum Geschäftsbereich des BMWi gehören 7 Behörden:
Bundeskartellamt
Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
Bundesagentur für Außenwirtschaft
Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung
Physikalisch-Technische Bundesanstalt
Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe
Firmenkontakt:
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