Finanztransaktionssteuer: Bündnis fordert deutsch-französisches Duett für Armutsbekämpfung
- Pressemitteilung der Firma Attac Deutschland, 21.10.2011
Pressemitteilung vom: 21.10.2011 von der Firma Attac Deutschland aus Frankfurt/M
Kurzfassung: Aktion von Oxfam, Attac und Jusos in Berlin Berlin, 21.10.2011. Mit einer Aktion vor dem Bundeskanzleramt hat das Bündnis "Steuer gegen Armut" der Forderung nach einer Finanztransaktionssteuer Nachdruck verliehen: Als Robin Hood und Frankreichs ...
[Attac Deutschland - 21.10.2011] Finanztransaktionssteuer: Bündnis fordert deutsch-französisches Duett für Armutsbekämpfung
Aktion von Oxfam, Attac und Jusos in Berlin
Berlin, 21.10.2011. Mit einer Aktion vor dem Bundeskanzleramt hat das Bündnis "Steuer gegen Armut" der Forderung nach einer Finanztransaktionssteuer Nachdruck verliehen:
Als Robin Hood und Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy verkleidete Aktivistinnen und Aktivisten lotsen Bundeskanzlerin Merkel (ebenfalls Aktivistin mit Maske) in einen Zieleinlauf mit der Aufschrift "Armutsbekämpfung
Klimaschutz". Dabei rollt die Bundeskanzlerin eine überdimensionale Euro-Münze mit der Aufschrift FTS, Kürzel für Finanztransaktionssteuer, vor sich her. Anlass ist das bevorstehende Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel.
"Dass es eine Finanztransaktionssteuer im EU- oder Euro-Rahmen gibt, wird immer wahrscheinlicher", erklärt Tobias Hauschild, Experte für Entwicklungsfinanzierung bei Oxfam Deutschland. "Jetzt muss sich die deutsche Bundesregierung Frankreich anschließen und sich klar zur Verwendung zukünftiger Einnahmen aus der Finanztransaktionssteuer für die weltweite Armutsbekämpfung und den Klimaschutz bekennen", fordert Hauschild. "Wir brauchen ein deutsch-französisches Duett – einen Pas de deux – für Entwicklung." Im Hinblick auf den Anfang November anstehenden G-20-Gipfel sei ein gemeinsames Vorgehen der beiden größten EU-Staaten unverzichtbar.
"Den Menschen reißt angesichts des permanenten Ausnahmezustands an den Finanzmärkten der Geduldsfaden", so Detlev von Larcher von Attac. "Das Scheitern der Finanztransaktionssteuer wäre eine Bankrotterklärung der Politik. Die Bundesregierung muss daher bei den anstehenden Verhandlungen ihr ganzes politisches Gewicht in die Durchsetzung der europäischen Finanztransaktionssteuer legen".
Sascha Voigt, Juso-Bundesvorsitzender: "Die Steuer gegen Armut muss jetzt eingeführt werden. Die nächste Krise kündigt sich bereits an, aber bisher werden die Banken nicht an den Folgen ihrer Krisen beteiligt und nichts wird getan, um die Ursachen dafür zu bekämpfen. Die Staats- und Regierungschefs müssen jetzt zeigen, dass sie aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt haben!"
Das Kampagnenbündnis "Steuer gegen Armut" wird von 85 Nichtregierungsorganisationen, kirchlichen und gewerkschaftlichen Gruppen getragen. http://www.steuer-gegen-armut.org/
Fotos der Aktion können Sie ab 14 Uhr hier herunterladen:
http://www.oxfam.de/aktion-steuer-gegen-armut-2011
Aktion von Oxfam, Attac und Jusos in Berlin
Berlin, 21.10.2011. Mit einer Aktion vor dem Bundeskanzleramt hat das Bündnis "Steuer gegen Armut" der Forderung nach einer Finanztransaktionssteuer Nachdruck verliehen:
Als Robin Hood und Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy verkleidete Aktivistinnen und Aktivisten lotsen Bundeskanzlerin Merkel (ebenfalls Aktivistin mit Maske) in einen Zieleinlauf mit der Aufschrift "Armutsbekämpfung
Klimaschutz". Dabei rollt die Bundeskanzlerin eine überdimensionale Euro-Münze mit der Aufschrift FTS, Kürzel für Finanztransaktionssteuer, vor sich her. Anlass ist das bevorstehende Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel.
"Dass es eine Finanztransaktionssteuer im EU- oder Euro-Rahmen gibt, wird immer wahrscheinlicher", erklärt Tobias Hauschild, Experte für Entwicklungsfinanzierung bei Oxfam Deutschland. "Jetzt muss sich die deutsche Bundesregierung Frankreich anschließen und sich klar zur Verwendung zukünftiger Einnahmen aus der Finanztransaktionssteuer für die weltweite Armutsbekämpfung und den Klimaschutz bekennen", fordert Hauschild. "Wir brauchen ein deutsch-französisches Duett – einen Pas de deux – für Entwicklung." Im Hinblick auf den Anfang November anstehenden G-20-Gipfel sei ein gemeinsames Vorgehen der beiden größten EU-Staaten unverzichtbar.
"Den Menschen reißt angesichts des permanenten Ausnahmezustands an den Finanzmärkten der Geduldsfaden", so Detlev von Larcher von Attac. "Das Scheitern der Finanztransaktionssteuer wäre eine Bankrotterklärung der Politik. Die Bundesregierung muss daher bei den anstehenden Verhandlungen ihr ganzes politisches Gewicht in die Durchsetzung der europäischen Finanztransaktionssteuer legen".
Sascha Voigt, Juso-Bundesvorsitzender: "Die Steuer gegen Armut muss jetzt eingeführt werden. Die nächste Krise kündigt sich bereits an, aber bisher werden die Banken nicht an den Folgen ihrer Krisen beteiligt und nichts wird getan, um die Ursachen dafür zu bekämpfen. Die Staats- und Regierungschefs müssen jetzt zeigen, dass sie aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt haben!"
Das Kampagnenbündnis "Steuer gegen Armut" wird von 85 Nichtregierungsorganisationen, kirchlichen und gewerkschaftlichen Gruppen getragen. http://www.steuer-gegen-armut.org/
Fotos der Aktion können Sie ab 14 Uhr hier herunterladen:
http://www.oxfam.de/aktion-steuer-gegen-armut-2011
Über Attac Deutschland:
Attac - die französische Abkürzung für “Vereinigung zur Besteuerung von Finanztransaktionen im Interesse der BürgerInnen” – wurde 1998 in Frankreich gegründet. Lag der ursprüngliche Fokus von Attac in dem Eintreten für eine demokratische Kontrolle der internationalen Finanzmärkte und der Einführung der Tobin-Steuer, so haben wir uns mittlerweile der gesamten Problematik neoliberaler Globalisierung angenommen.
Mit 90.000 Mitgliedern in 50 Ländern versteht sich Attac als Teil dieser globalen Bewegung. Auch in Deutschland bildet Attac ein breites gesellschaftliches Bündnis, das von ver.di und der GEW über den BUND und Pax Christi bis zu kapitalismuskritischen Gruppen unterstützt wird. Immer mehr Menschen unterschiedlicher politischer und weltanschaulicher Herkunft werden in den mittlerweile über 160 Attac-Gruppen vor Ort aktiv.
Attac versteht sich als Bildungsbewegung mit Aktionscharakter und Expertise. Über Vorträge, Publikationen, Podiumsdikussionen und eine intensive Pressearbeit werden die komplexen Zusammenhänge der Globalisierungsthematik einer breiten Öffentlichkeit vermittelt und Alternativen zum neoliberalen Dogma aufgezeigt. Mit Aktionen soll der notwendige Druck auf Politik und Wirtschaft zur Umsetzung der Alternativen erzeugt werden.
Firmenkontakt:
Fotos der Aktion können Sie ab 14 Uhr hier herunterladen:
http://www.oxfam.de/aktion-steuer-gegen-armut-2011
Pressekontakt:
* Gesa Lüddecke, Oxfam Deutschland e.V., Tel.: 030 45306957, Mobil: 0163 4372111, E-Mail: glueddecke@oxfam.de
* Detlev von Larcher, Attac Deutschland, Tel. (0160) 9370 8007, detlev.larcher@attac.de
Attac - die französische Abkürzung für “Vereinigung zur Besteuerung von Finanztransaktionen im Interesse der BürgerInnen” – wurde 1998 in Frankreich gegründet. Lag der ursprüngliche Fokus von Attac in dem Eintreten für eine demokratische Kontrolle der internationalen Finanzmärkte und der Einführung der Tobin-Steuer, so haben wir uns mittlerweile der gesamten Problematik neoliberaler Globalisierung angenommen.
Mit 90.000 Mitgliedern in 50 Ländern versteht sich Attac als Teil dieser globalen Bewegung. Auch in Deutschland bildet Attac ein breites gesellschaftliches Bündnis, das von ver.di und der GEW über den BUND und Pax Christi bis zu kapitalismuskritischen Gruppen unterstützt wird. Immer mehr Menschen unterschiedlicher politischer und weltanschaulicher Herkunft werden in den mittlerweile über 160 Attac-Gruppen vor Ort aktiv.
Attac versteht sich als Bildungsbewegung mit Aktionscharakter und Expertise. Über Vorträge, Publikationen, Podiumsdikussionen und eine intensive Pressearbeit werden die komplexen Zusammenhänge der Globalisierungsthematik einer breiten Öffentlichkeit vermittelt und Alternativen zum neoliberalen Dogma aufgezeigt. Mit Aktionen soll der notwendige Druck auf Politik und Wirtschaft zur Umsetzung der Alternativen erzeugt werden.
Firmenkontakt:
Fotos der Aktion können Sie ab 14 Uhr hier herunterladen:
http://www.oxfam.de/aktion-steuer-gegen-armut-2011
Pressekontakt:
* Gesa Lüddecke, Oxfam Deutschland e.V., Tel.: 030 45306957, Mobil: 0163 4372111, E-Mail: glueddecke@oxfam.de
* Detlev von Larcher, Attac Deutschland, Tel. (0160) 9370 8007, detlev.larcher@attac.de
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