DJIR-SARAI: Klare Linie im neuen Afghanistan-Mandat - Grüne und Linke außenpolitisch unzuverlässig!
- Pressemitteilung der Firma FDP, 12.01.2011
Pressemitteilung vom: 12.01.2011 von der Firma FDP aus Berlin
Kurzfassung: DJIR-SARAI: Klare Linie im neuen Afghanistan-Mandat - Grüne und Linke außenpolitisch unzuverlässig! BERLIN. Zum geplanten Abstimmungsverhalten der Bundestagfraktion Bündnis90/Die Grünen über das neue Afghanistan-Mandat erklärt der Leiter ...
[FDP - 12.01.2011] DJIR-SARAI: Klare Linie im neuen Afghanistan-Mandat - Grüne und Linke außenpolitisch unzuverlässig!
BERLIN. Zum geplanten Abstimmungsverhalten der Bundestagfraktion Bündnis90/Die Grünen über das neue Afghanistan-Mandat erklärt der Leiter der AG-Afghanistan der FDP-Bundestagsfraktion Bijan DJIR-SARAI:
Es stimmt bedenklich, dass die Grünen schon jetzt kommunizieren, sich bei der Abstimmung über das neue Afghanistan-Mandat im Deutschen Bundestag zu enthalten. Die Forderung nach der klaren Abzugsperspektive ist im neuen Mandat berücksichtigt und den anderen demokratischen Fraktionen wichtig.
Die Grünen haben in eigener Regierungsverantwortung mit einem grünen Bundesaußenminister den Afghanistan-Einsatz begonnen. Unter der völlig falschen Vorstellung von "Entwicklungshelfern in Uniform" stimmten sie dem gefährlichen Auslandseinsatz deutscher Soldaten zu.
Jetzt zeigen die Grünen, dass auf sie - genauso wie auf die Linkspartei - außenpolitisch kein Verlass ist. Populistisch verlangt Grünen-Fraktionschef Trittin jetzt ein genaues Datum für den Truppenabzug. Diese kopflose "Raus-da-Politik" ist verantwortungslos und gefährdet die Sicherheit der afghanischen Bevölkerung und der deutschen Soldaten am Hindukusch.
Die einzige Position, die zurecht als "windelweich" kritisiert werden darf, ist diejenige der Grünen. Diese konzeptlose und unzuverlässige Populismus-Politik der Grünen ist gefährlich für Deutschland.
FDP-Bundespartei
Pressestelle
Reinhardtstraße 14
10117 Berlin
Telefon: 030 - 28 49 58 43
Fax: 030 - 28 49 58 42
E-Mail: presse@fdp.de
BERLIN. Zum geplanten Abstimmungsverhalten der Bundestagfraktion Bündnis90/Die Grünen über das neue Afghanistan-Mandat erklärt der Leiter der AG-Afghanistan der FDP-Bundestagsfraktion Bijan DJIR-SARAI:
Es stimmt bedenklich, dass die Grünen schon jetzt kommunizieren, sich bei der Abstimmung über das neue Afghanistan-Mandat im Deutschen Bundestag zu enthalten. Die Forderung nach der klaren Abzugsperspektive ist im neuen Mandat berücksichtigt und den anderen demokratischen Fraktionen wichtig.
Die Grünen haben in eigener Regierungsverantwortung mit einem grünen Bundesaußenminister den Afghanistan-Einsatz begonnen. Unter der völlig falschen Vorstellung von "Entwicklungshelfern in Uniform" stimmten sie dem gefährlichen Auslandseinsatz deutscher Soldaten zu.
Jetzt zeigen die Grünen, dass auf sie - genauso wie auf die Linkspartei - außenpolitisch kein Verlass ist. Populistisch verlangt Grünen-Fraktionschef Trittin jetzt ein genaues Datum für den Truppenabzug. Diese kopflose "Raus-da-Politik" ist verantwortungslos und gefährdet die Sicherheit der afghanischen Bevölkerung und der deutschen Soldaten am Hindukusch.
Die einzige Position, die zurecht als "windelweich" kritisiert werden darf, ist diejenige der Grünen. Diese konzeptlose und unzuverlässige Populismus-Politik der Grünen ist gefährlich für Deutschland.
FDP-Bundespartei
Pressestelle
Reinhardtstraße 14
10117 Berlin
Telefon: 030 - 28 49 58 43
Fax: 030 - 28 49 58 42
E-Mail: presse@fdp.de
Über FDP:
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
Firmenkontakt:
FDP-Bundespartei
Pressestelle
Reinhardtstraße 14
10117 Berlin
Telefon: 030 - 28 49 58 43
Fax: 030 - 28 49 58 42
E-Mail: presse@fdp.de
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
Firmenkontakt:
FDP-Bundespartei
Pressestelle
Reinhardtstraße 14
10117 Berlin
Telefon: 030 - 28 49 58 43
Fax: 030 - 28 49 58 42
E-Mail: presse@fdp.de
Die Pressemeldung "DJIR-SARAI: Klare Linie im neuen Afghanistan-Mandat - Grüne und Linke außenpolitisch unzuverlässig!" unterliegt dem Urheberrecht der pressrelations GmbH. Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors. Autor der Pressemeldung "DJIR-SARAI: Klare Linie im neuen Afghanistan-Mandat - Grüne und Linke außenpolitisch unzuverlässig!" ist FDP.