Martin LINDNER: Rekordwachstum der deutschen Wirtschaft für 2010 statt Zukunftspessimismus der Opposition

  • Pressemitteilung der Firma FDP, 12.01.2011
Pressemitteilung vom: 12.01.2011 von der Firma FDP aus Berlin

Kurzfassung: BERLIN. Zu den vom Statistisches Bundesamt veröffentlichten Zahlen zum Konjunkturbericht für 2010 erklärt der Technologiepolitische Sprecher und Wirtschaftsexperte der FDP-Bundestagsfraktion Martin Lindner: Die starke Rolle der deutschen ...

[FDP - 12.01.2011] Martin LINDNER: Rekordwachstum der deutschen Wirtschaft für 2010 statt Zukunftspessimismus der Opposition


BERLIN. Zu den vom Statistisches Bundesamt veröffentlichten Zahlen zum Konjunkturbericht für 2010 erklärt der Technologiepolitische Sprecher und Wirtschaftsexperte der FDP-Bundestagsfraktion Martin Lindner:

Die starke Rolle der deutschen Wirtschaft im Ausland trägt auch auf dem heimischen Markt Früchte. Die realen verfügbaren Einkommen der privaten Haushalte nahmen 2010 so stark zu wie seit 2001 nicht mehr. Dies stützt die binnenwirtschaftlichen Auftriebskräfte. Damit hat sich die deutsche Wirtschaft vom Krisenjahr 2009 erholt und steht mit 3,6 Prozent Wachstum per 2010 hervorragend dar.

Auch die Beschäftigung hat im vergangenen Jahr mit 40,5 Millionen ein Rekordniveau erreicht und liegt nun auf dem höchsten Stand seit der Wiedervereinigung. Die deutsche Wirtschaft konnte zum Jahreswechsel das hohe Tempo halten und die starke Nachfrage nach deutschen Industrieprodukten kurbelt nun auch die Binnennachfrage an. Die wirtschaftliche Erholung zeigt sich ebenfalls bei der Anzahl in Not geratener Unternehmen. Die Firmeninsolvenzen gingen 2010 um 4,4 Prozent zurück.

Die Politik der christlich-liberalen Koalition und der klare Kurs des Wirtschaftsministers Brüderle hat den richtigen Weg für mehr Beschäftigung und eine zukunftsfähige Wirtschaft gewiesen.

Dem hat die Opposition der Neinsager, Zukunftspessimisten und Umverteilungsmatadore nichts entgegenzusetzen.


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Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.

Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.

Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.

Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.

Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.

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