Nettokreditaufnahme 2010 ist Erfolg und Herausforderung
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 12.01.2011
Pressemitteilung vom: 12.01.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Wir sind die politische Kraft der nachhaltigen Haushaltsstabilisierung Das Bundesministerium der Finanzen gibt heute die Höhe der Nettokreditaufnahme für 2010 bekannt. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ...
[CDU/CSU-Fraktion - 12.01.2011] Nettokreditaufnahme 2010 ist Erfolg und Herausforderung
Wir sind die politische Kraft der nachhaltigen Haushaltsstabilisierung
Das Bundesministerium der Finanzen gibt heute die Höhe der Nettokreditaufnahme für 2010 bekannt. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Barthle:
"Mit einer Nettokreditaufnahme von rund 44 Milliarden Euro als Ist-Ergebnis für 2010 wird fast die Halbierung der ursprünglich geplanten Nettokreditaufnahme (NKA) erreicht. Das ist ein großartiger Erfolg der christlich-liberalen Koalition, aber für uns auch eine Verpflichtung für die kommenden Jahre.
Die erfolgreiche Wirtschafts- und Finanzpolitik der Union, schlägt sich auch in einer geringeren Neuverschuldung nieder. Die Union belegt damit erneut eindrucksvoll: Wir sind die politische Kraft der nachhaltigen Haushaltsstabilisierung!
Die Freude über den Erfolg darf uns aber nicht über die Tatsache hinwegtäuschen, dass auch die NKA von 2010 noch auf einem historischen Niveau ist und unsere Handlungsfreiheit für die Zukunft einschränkt. Die Einhaltung der grundgesetzlichen Schuldengrenze hat daher weiterhin höchste Priorität. Dafür müssen wir das strukturelle Defizit schrittweise bis 2016 auf ein Niveau von 0,35 Prozent/BIP zurückfahren. Das ist noch ein weiter und steiniger Weg, der da vor uns liegt. Mit unveränderter Klarheit muss daher weiterhin gelten: Für Maßnahmen, die entweder auf der Einnahmen- oder auf der Ausgabenseite neue Belastungen mit sich bringen, ist in absehbarer Zeit kein nennenswerter Spielraum vorhanden.
Hintergrund:
Die Nettokreditaufnahme (NKA) des Bundes für 2010 betrug im Soll 80,2 Mrd. Euro. Für 2011 ist eine NKA von 48,4 Mrd. Euro vorgesehen.
Diese Pressemitteilung finden Sie auch auf unserer Homepage.
Kurz-URL: http://bit.ly/gHCwu9
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Platz der Republik 1, 11011 Berlin
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Das Bundesministerium der Finanzen gibt heute die Höhe der Nettokreditaufnahme für 2010 bekannt. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Barthle:
"Mit einer Nettokreditaufnahme von rund 44 Milliarden Euro als Ist-Ergebnis für 2010 wird fast die Halbierung der ursprünglich geplanten Nettokreditaufnahme (NKA) erreicht. Das ist ein großartiger Erfolg der christlich-liberalen Koalition, aber für uns auch eine Verpflichtung für die kommenden Jahre.
Die erfolgreiche Wirtschafts- und Finanzpolitik der Union, schlägt sich auch in einer geringeren Neuverschuldung nieder. Die Union belegt damit erneut eindrucksvoll: Wir sind die politische Kraft der nachhaltigen Haushaltsstabilisierung!
Die Freude über den Erfolg darf uns aber nicht über die Tatsache hinwegtäuschen, dass auch die NKA von 2010 noch auf einem historischen Niveau ist und unsere Handlungsfreiheit für die Zukunft einschränkt. Die Einhaltung der grundgesetzlichen Schuldengrenze hat daher weiterhin höchste Priorität. Dafür müssen wir das strukturelle Defizit schrittweise bis 2016 auf ein Niveau von 0,35 Prozent/BIP zurückfahren. Das ist noch ein weiter und steiniger Weg, der da vor uns liegt. Mit unveränderter Klarheit muss daher weiterhin gelten: Für Maßnahmen, die entweder auf der Einnahmen- oder auf der Ausgabenseite neue Belastungen mit sich bringen, ist in absehbarer Zeit kein nennenswerter Spielraum vorhanden.
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Die Nettokreditaufnahme (NKA) des Bundes für 2010 betrug im Soll 80,2 Mrd. Euro. Für 2011 ist eine NKA von 48,4 Mrd. Euro vorgesehen.
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Über CDU/CSU-Fraktion:
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Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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Die Pressemeldung "Nettokreditaufnahme 2010 ist Erfolg und Herausforderung" unterliegt dem Urheberrecht der pressrelations GmbH. Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors. Autor der Pressemeldung "Nettokreditaufnahme 2010 ist Erfolg und Herausforderung" ist CDU/CSU-Fraktion.