Koalitionsrunde zur Ablösung von Kultusministerin Henzler - GRÜNE: Denkbar schlechtestes Ergebnis für die Schulen
- Pressemitteilung der Firma Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag, 25.10.2011
Pressemitteilung vom: 25.10.2011 von der Firma Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag aus Wiesbaden
Kurzfassung: Als "denkbar schlechtestes Ergebnis für Hessens Schulen" hat die Landtagfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Ausgang der gestrigen Koalitionsrunde zur Ablösung von Kultusministerin Henzler (FDP) bezeichnet. "Schwarz-Gelb hatte weder die Kraft ...
[Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag - 25.10.2011] Koalitionsrunde zur Ablösung von Kultusministerin Henzler - GRÜNE: Denkbar schlechtestes Ergebnis für die Schulen
Als "denkbar schlechtestes Ergebnis für Hessens Schulen" hat die Landtagfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Ausgang der gestrigen Koalitionsrunde zur Ablösung von Kultusministerin Henzler (FDP) bezeichnet. "Schwarz-Gelb hatte weder die Kraft sich unmissverständlich und dauerhaft hinter die Ministerin zu stellen, noch hatten sie die Kraft einen personellen Wechsel herbeizuführen. Im Ergebnis ist Frau Henzler zwar an der Regierung, aber nicht mehr an der Macht. Den Schulen droht eine Hängepartie über die Frage, wer bildungspolitisch in Hessen jetzt das Sagen hat", so der bildungspolitische Sprecher der GRÜNEN, Mathias Wagner.
Ein solcher Zustand in einem der wichtigsten landespolitischen Themenfelder sei untragbar. "Die FDP darf in ihrem immer verzweifelter werdenden Überlebenskampf nicht die Bildungspolitik eines ganzen Landes zum Spielball der machtpolitischen Interessen von Herrn Greilich oder anderen in der Fraktion machen. Ministerpräsident Bouffier darf zu diesem dilettantischen Treiben seiner Koalition nicht länger schweigen. Er selbst ist gefordert, möglichst schnell und unmissverständlich zu erklären, ob Kultusministerin Henzler noch sein Vertrauen hat."
Auch von den Umgangsformen innerhalb einer sich selbst als bürgerlich bezeichnenden Koalition sei der Vorgang bemerkenswert. "Erst wird Frau Henzler von den eigenen Leuten öffentlich bloß gestellt und dann lässt man sie weiter mit den halbgaren Erklärungen nach dem Koalitionsausschuss im Regen stehen. Ein solches Verhalten ist ebenso billig und schäbig wie der Versuch, die bildungspolitischen Fehler von Schwarz-Gelb allein Frau Henzler in die Schuhe schieben zu wollen. Es muss vielmehr auch und vor allem um einen inhaltlichen Neuanfang gehen."
Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Elke Cezanne
Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
Mail: presse-gruene@ltg.hessen.de
Web: http://www.gruene-hessen.de/landtag
Als "denkbar schlechtestes Ergebnis für Hessens Schulen" hat die Landtagfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Ausgang der gestrigen Koalitionsrunde zur Ablösung von Kultusministerin Henzler (FDP) bezeichnet. "Schwarz-Gelb hatte weder die Kraft sich unmissverständlich und dauerhaft hinter die Ministerin zu stellen, noch hatten sie die Kraft einen personellen Wechsel herbeizuführen. Im Ergebnis ist Frau Henzler zwar an der Regierung, aber nicht mehr an der Macht. Den Schulen droht eine Hängepartie über die Frage, wer bildungspolitisch in Hessen jetzt das Sagen hat", so der bildungspolitische Sprecher der GRÜNEN, Mathias Wagner.
Ein solcher Zustand in einem der wichtigsten landespolitischen Themenfelder sei untragbar. "Die FDP darf in ihrem immer verzweifelter werdenden Überlebenskampf nicht die Bildungspolitik eines ganzen Landes zum Spielball der machtpolitischen Interessen von Herrn Greilich oder anderen in der Fraktion machen. Ministerpräsident Bouffier darf zu diesem dilettantischen Treiben seiner Koalition nicht länger schweigen. Er selbst ist gefordert, möglichst schnell und unmissverständlich zu erklären, ob Kultusministerin Henzler noch sein Vertrauen hat."
Auch von den Umgangsformen innerhalb einer sich selbst als bürgerlich bezeichnenden Koalition sei der Vorgang bemerkenswert. "Erst wird Frau Henzler von den eigenen Leuten öffentlich bloß gestellt und dann lässt man sie weiter mit den halbgaren Erklärungen nach dem Koalitionsausschuss im Regen stehen. Ein solches Verhalten ist ebenso billig und schäbig wie der Versuch, die bildungspolitischen Fehler von Schwarz-Gelb allein Frau Henzler in die Schuhe schieben zu wollen. Es muss vielmehr auch und vor allem um einen inhaltlichen Neuanfang gehen."
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