Vorsorgeprinzip beim Umgang mit Nanomaterial anwenden
- Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 25.10.2011
Pressemitteilung vom: 25.10.2011 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: Zur Anhoerung zu Verbraucheraspekten beim Umgang mit Nanomaterial im Verbraucherausschuss erklaert die zustaendige Berichterstatterin Rita Schwarzeluehr-Sutter: Es gibt keine pauschale Entwarnung, was die potenzielle Gefaehrlichkeit von ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 25.10.2011] Vorsorgeprinzip beim Umgang mit Nanomaterial anwenden
Zur Anhoerung zu Verbraucheraspekten beim Umgang mit Nanomaterial im Verbraucherausschuss erklaert die zustaendige Berichterstatterin Rita Schwarzeluehr-Sutter:
Es gibt keine pauschale Entwarnung, was die potenzielle Gefaehrlichkeit von Nanomaterialien angeht. Zwar wurde bisher keine Gefahr nachgewiesen. Bei dem grossen Wissensdefizit aber muss das Vorsorgeprinzip angewandt und endlich Massnahmen zum Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher ergriffen werden.
Die Bundesregierung und die Verbraucherschutzministerin stellen sich bisher taub. So haette schon laengst die Warnung des Bundesinstituts fuer Risikoforschung (BfR) vor Nanosilber in verbrauchernahen Produkten dazu fuehren muessen, dass diese Produkte vom Markt genommen werden. Auf die Expertise des BfR hat die Bundesregierung in der Anhoerung im Verbraucherausschuss lieber verzichtet. Nanosilber in Produkten mit zweifelhaften Zusatznutzen - wie zum Beispiel der Nanosocke - koennen auf lange Sicht zu Resistenzen von Bakterien fuehren und damit den sinnvollen Einsatz von Nanosilber im Gesundheitsbereich gefaehrden.
Wir brauchen mehr Transparenz. Es ist unheimlich, dass niemand die Frage beantworten kann, welche Nanoprodukte bisher auf dem Markt sind. Deshalb muessen alle Produkte, die Nanomaterial enthalten oder mit Nano-Verfahren produziert werden, einer oeffentlichen Stelle gemeldet werden. Die ueberwiegende Mehrheit der Experten bei der Anhoerung sprachen sich fuer die Errichtung eines Produkteregisters aus. Erst dann waeren staatliche Stellen ueberhaupt in der Lage, bei einem Gefahrenhinweis zu reagieren.
Zum Teil fehlt es hierfuer sogar am rechtlichen Instrumentarium.
Die notwendigen Eingriffsmoeglichkeiten muessen zuegig geschaffen werden.
Neben einem Produkteregister brauchen wir eine Kennzeichnung auf allen verbrauchernahen Produkten. Neben dem Hinweis "Nano"
sollte die Wirkweise sowie Vorteile und potenziale Risiken erkennbar sein.
Um bestehende Wissensdefizite zu schliessen, muessen die Mittel fuer die Risikoforschung erhoeht werden. Risikoforschung muss neben der Grundlagenforschung ein zentraler Schwerpunkt in den vom Bundesministerium fuer Bildung Forschung geforderten Programmen zu Nanotechnologie sein.
© 2010 SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Zur Anhoerung zu Verbraucheraspekten beim Umgang mit Nanomaterial im Verbraucherausschuss erklaert die zustaendige Berichterstatterin Rita Schwarzeluehr-Sutter:
Es gibt keine pauschale Entwarnung, was die potenzielle Gefaehrlichkeit von Nanomaterialien angeht. Zwar wurde bisher keine Gefahr nachgewiesen. Bei dem grossen Wissensdefizit aber muss das Vorsorgeprinzip angewandt und endlich Massnahmen zum Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher ergriffen werden.
Die Bundesregierung und die Verbraucherschutzministerin stellen sich bisher taub. So haette schon laengst die Warnung des Bundesinstituts fuer Risikoforschung (BfR) vor Nanosilber in verbrauchernahen Produkten dazu fuehren muessen, dass diese Produkte vom Markt genommen werden. Auf die Expertise des BfR hat die Bundesregierung in der Anhoerung im Verbraucherausschuss lieber verzichtet. Nanosilber in Produkten mit zweifelhaften Zusatznutzen - wie zum Beispiel der Nanosocke - koennen auf lange Sicht zu Resistenzen von Bakterien fuehren und damit den sinnvollen Einsatz von Nanosilber im Gesundheitsbereich gefaehrden.
Wir brauchen mehr Transparenz. Es ist unheimlich, dass niemand die Frage beantworten kann, welche Nanoprodukte bisher auf dem Markt sind. Deshalb muessen alle Produkte, die Nanomaterial enthalten oder mit Nano-Verfahren produziert werden, einer oeffentlichen Stelle gemeldet werden. Die ueberwiegende Mehrheit der Experten bei der Anhoerung sprachen sich fuer die Errichtung eines Produkteregisters aus. Erst dann waeren staatliche Stellen ueberhaupt in der Lage, bei einem Gefahrenhinweis zu reagieren.
Zum Teil fehlt es hierfuer sogar am rechtlichen Instrumentarium.
Die notwendigen Eingriffsmoeglichkeiten muessen zuegig geschaffen werden.
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sollte die Wirkweise sowie Vorteile und potenziale Risiken erkennbar sein.
Um bestehende Wissensdefizite zu schliessen, muessen die Mittel fuer die Risikoforschung erhoeht werden. Risikoforschung muss neben der Grundlagenforschung ein zentraler Schwerpunkt in den vom Bundesministerium fuer Bildung Forschung geforderten Programmen zu Nanotechnologie sein.
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Über SPD-Bundestagsfraktion:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
Firmenkontakt:
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Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
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