Delegation des Innenausschusses reist nach Israel und in die Palästinensischen Gebiete
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 26.10.2011
Pressemitteilung vom: 26.10.2011 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Eine Delegation des Innenausschusses unter Leitung des Ausschussvorsitzenden Wolfgang Bosbach (CDU/CSU) wird vom 31. Oktober bis 5. November 2011 nach Israel und in die Palästinensischen Gebiete reisen. Der Delegation gehören die Abgeordneten Dr. ...
[Deutscher Bundestag - 26.10.2011] Delegation des Innenausschusses reist nach Israel und in die Palästinensischen Gebiete
Eine Delegation des Innenausschusses unter Leitung des Ausschussvorsitzenden Wolfgang Bosbach (CDU/CSU) wird vom 31. Oktober bis 5. November 2011 nach Israel und in die Palästinensischen Gebiete reisen. Der Delegation gehören die Abgeordneten Dr. Hans-Peter Uhl und Helmut Brandt (beide CDU/CSU), Kirsten Lühmann und Gerold Reichenbach (beide SPD), Manuel Höferlin (FDP), Ulla Jelpke (DIE LINKE.) und Wolfgang Wieland (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) an.
Thematischer Schwerpunkt der Reise bilden Sicherheitsfragen. Gespräche mit dem Minister für Innere Sicherheit, Yitzhak Aharonovitch und dem Minister für Inneres, Eli Yishai sowie weiteren Fachleuten aus dem Sicherheitsbereich und mit den Mitgliedern der korrespondierenden Ausschüsse der Knesset sind vorgesehen. An der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem wird die Delegation einen Kranz niederlegen.
Im palästinensischen Ramallah werden sich die Delegationsmitglieder mit Innenminister Dr. Said Abu Ali treffen, um mit ihm über die deutsche Unterstützung beim Aufbau der palästinensischen zivilen Polizei zu sprechen. Schließlich wird die Delegation in Jericho die Polizeiakademie und Polizeisimulationswache, beides durch die Bundesrepublik Deutschland finanziell ermöglicht, besuchen.
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(montags bis freitags 8.30 bis 17 Uhr)
Fax: +49 (0)30 227 36192
E-Mail: pressereferat@bundestag.de
Eine Delegation des Innenausschusses unter Leitung des Ausschussvorsitzenden Wolfgang Bosbach (CDU/CSU) wird vom 31. Oktober bis 5. November 2011 nach Israel und in die Palästinensischen Gebiete reisen. Der Delegation gehören die Abgeordneten Dr. Hans-Peter Uhl und Helmut Brandt (beide CDU/CSU), Kirsten Lühmann und Gerold Reichenbach (beide SPD), Manuel Höferlin (FDP), Ulla Jelpke (DIE LINKE.) und Wolfgang Wieland (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) an.
Thematischer Schwerpunkt der Reise bilden Sicherheitsfragen. Gespräche mit dem Minister für Innere Sicherheit, Yitzhak Aharonovitch und dem Minister für Inneres, Eli Yishai sowie weiteren Fachleuten aus dem Sicherheitsbereich und mit den Mitgliedern der korrespondierenden Ausschüsse der Knesset sind vorgesehen. An der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem wird die Delegation einen Kranz niederlegen.
Im palästinensischen Ramallah werden sich die Delegationsmitglieder mit Innenminister Dr. Said Abu Ali treffen, um mit ihm über die deutsche Unterstützung beim Aufbau der palästinensischen zivilen Polizei zu sprechen. Schließlich wird die Delegation in Jericho die Polizeiakademie und Polizeisimulationswache, beides durch die Bundesrepublik Deutschland finanziell ermöglicht, besuchen.
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Über Deutscher Bundestag:
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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