BAföG: Chance vertan
- Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 26.10.2011
Pressemitteilung vom: 26.10.2011 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: Zur Beratung des 24. BAföG-Änderungsgesetzes im Ausschuss für Bildung und Forschung erklärt der hochschulpolitische Sprecher der SPDBundestagsfraktion Swen Schulz: Das 24. BAföG-Änderungsgesetz ist so unengagiert, wie die gesamte bisherige ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 26.10.2011] BAföG: Chance vertan
Zur Beratung des 24. BAföG-Änderungsgesetzes im Ausschuss für Bildung und Forschung erklärt der hochschulpolitische Sprecher der SPDBundestagsfraktion Swen Schulz:
Das 24. BAföG-Änderungsgesetz ist so unengagiert, wie die gesamte bisherige Regierungsarbeit. Während Sachverständige und Experten im vergangenen Jahr mehrfach betonten, dass schon die 23. BAföG-Novelle unzureichend war, verhindert die Koalition wichtige Korrekturen und tut lediglich das, wozu sie durch das Bundesverfassungsgericht gezwungen ist. Unsere Anträge zur Beibehaltung der Darlehenserlasse und zum reibungslosen Übergang von Bachelor zu Master wurden hingegen abgelehnt. Die schwarz-gelbe Koalition zeigt damit wieder einmal, dass ihr das BAföG nicht am Herzen liegt.
So bleibt es dabei: Der Teilerlass der Darlehensschulden wird Ende 2012 abgeschafft. Dabei leistet der Teilerlass wichtige Anreize für ein engagiertes Studium und effektives Studienmanagement. Er sollte stattdessen unbefristet beibehalten werden. Das BAföG ist zudem noch immer nicht Bologna-tauglich. Bachelor Absolvent/innen droht bei einem unmittelbaren Übergang zum Master-Studium weiterhin eine Förderlücke.
So macht man keine BAföG-Novelle. Die Regierungskoalition missachtet die Kritik der Experten und Betroffenen und verpasst so die Chance für Verbesserungen. Stattdessen klammert sie sich noch immer an ihr bislang gescheitertes Nationales Stipendienprogramm. Mit diesem 24.
BAföG-Änderungsgesetz hat die Koalition eine Chance für die Studierenden vertan.
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SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Zur Beratung des 24. BAföG-Änderungsgesetzes im Ausschuss für Bildung und Forschung erklärt der hochschulpolitische Sprecher der SPDBundestagsfraktion Swen Schulz:
Das 24. BAföG-Änderungsgesetz ist so unengagiert, wie die gesamte bisherige Regierungsarbeit. Während Sachverständige und Experten im vergangenen Jahr mehrfach betonten, dass schon die 23. BAföG-Novelle unzureichend war, verhindert die Koalition wichtige Korrekturen und tut lediglich das, wozu sie durch das Bundesverfassungsgericht gezwungen ist. Unsere Anträge zur Beibehaltung der Darlehenserlasse und zum reibungslosen Übergang von Bachelor zu Master wurden hingegen abgelehnt. Die schwarz-gelbe Koalition zeigt damit wieder einmal, dass ihr das BAföG nicht am Herzen liegt.
So bleibt es dabei: Der Teilerlass der Darlehensschulden wird Ende 2012 abgeschafft. Dabei leistet der Teilerlass wichtige Anreize für ein engagiertes Studium und effektives Studienmanagement. Er sollte stattdessen unbefristet beibehalten werden. Das BAföG ist zudem noch immer nicht Bologna-tauglich. Bachelor Absolvent/innen droht bei einem unmittelbaren Übergang zum Master-Studium weiterhin eine Förderlücke.
So macht man keine BAföG-Novelle. Die Regierungskoalition missachtet die Kritik der Experten und Betroffenen und verpasst so die Chance für Verbesserungen. Stattdessen klammert sie sich noch immer an ihr bislang gescheitertes Nationales Stipendienprogramm. Mit diesem 24.
BAföG-Änderungsgesetz hat die Koalition eine Chance für die Studierenden vertan.
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Über SPD-Bundestagsfraktion:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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