Länder in der Pflicht: Vermittlungserfolg bei energetischer Gebäudesanierung dringend erforderlich
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 26.10.2011
Pressemitteilung vom: 26.10.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Effizienzpotentiale im Gebäudebereich ausschöpfen Die Bundesregierung hat entschieden, den Vermittlungsausschuss beim Gesetz zur steuerlichen Förderung von energetischen Sanierungsmaßnahmen anzurufen. Dazu erklärt der Koordinator für ...
[CDU/CSU-Fraktion - 26.10.2011] Länder in der Pflicht: Vermittlungserfolg bei energetischer Gebäudesanierung dringend erforderlich
Effizienzpotentiale im Gebäudebereich ausschöpfen
Die Bundesregierung hat entschieden, den Vermittlungsausschuss beim Gesetz zur steuerlichen Förderung von energetischen Sanierungsmaßnahmen anzurufen. Dazu erklärt der Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Bareiß:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Anrufung des Vermittlungsausschusses ausdrücklich. Ein Vermittlungserfolg ist von enormer Bedeutung für das Erreichen unserer ehrgeizigen Energieeffizienzziele. Denn das Gesetz zur steuerlichen Förderung von energetischen Sanierungsmaßnahmen dient der Ausschöpfung der enormen Effizienzpotentiale im Gebäudebereich. Ohne die Nutzung dieses Effizienzpotentials können die angestrebten Klimaziele nicht erreicht werden. Von energetischen Sanierungsmaßnahmen profitieren Handwerk und Industrie, Mieter und Wohneigentümer, Kommunen und Länder. Deshalb sind die Bundesländer besonders in der Pflicht, Ihren Beitrag zum Vermittlungserfolg zu leisten.
Das Gesetz zur steuerlichen Förderung von energetischen Sanierungsmaßnahmen ist ein entscheidendes Instrument, um Energieeinsparungen dort anzureizen, wo immense Effizienzsteigerungen möglich sind: Rund 40 Prozent des deutschen Energieverbrauchs entfallen auf den Gebäudebereich. Die Länder sollten bedenken, dass eine steuerliche Förderung auch zu einer Gewinnsituation für die öffentlichen Haushalte führt: Die durch die steuerlichen Anreize ausgelösten privaten Investitionen bringen Rückflüsse aus Einnahmen aus der Mehrwertsteuer: Hinzu kommen Beschäftigungseffekte und positive Effekte aus Gewerbesteuer, Körperschaftssteuer und Einkommenssteuer.
Ein schneller Vermittlungserfolg ist wichtig, da mit der steuerlichen Förderung, ein weiterer wichtiger Investitionsanreiz für die energetische Gebäudesanierung geschaffen wird. Das geplante Gesetz zur steuerlichen Förderung von energetischen Sanierungsmaßnahmen ist ein hervorragendes Instrument für eine erfolgreiche Effizienzpolitik."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Effizienzpotentiale im Gebäudebereich ausschöpfen
Die Bundesregierung hat entschieden, den Vermittlungsausschuss beim Gesetz zur steuerlichen Förderung von energetischen Sanierungsmaßnahmen anzurufen. Dazu erklärt der Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Bareiß:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Anrufung des Vermittlungsausschusses ausdrücklich. Ein Vermittlungserfolg ist von enormer Bedeutung für das Erreichen unserer ehrgeizigen Energieeffizienzziele. Denn das Gesetz zur steuerlichen Förderung von energetischen Sanierungsmaßnahmen dient der Ausschöpfung der enormen Effizienzpotentiale im Gebäudebereich. Ohne die Nutzung dieses Effizienzpotentials können die angestrebten Klimaziele nicht erreicht werden. Von energetischen Sanierungsmaßnahmen profitieren Handwerk und Industrie, Mieter und Wohneigentümer, Kommunen und Länder. Deshalb sind die Bundesländer besonders in der Pflicht, Ihren Beitrag zum Vermittlungserfolg zu leisten.
Das Gesetz zur steuerlichen Förderung von energetischen Sanierungsmaßnahmen ist ein entscheidendes Instrument, um Energieeinsparungen dort anzureizen, wo immense Effizienzsteigerungen möglich sind: Rund 40 Prozent des deutschen Energieverbrauchs entfallen auf den Gebäudebereich. Die Länder sollten bedenken, dass eine steuerliche Förderung auch zu einer Gewinnsituation für die öffentlichen Haushalte führt: Die durch die steuerlichen Anreize ausgelösten privaten Investitionen bringen Rückflüsse aus Einnahmen aus der Mehrwertsteuer: Hinzu kommen Beschäftigungseffekte und positive Effekte aus Gewerbesteuer, Körperschaftssteuer und Einkommenssteuer.
Ein schneller Vermittlungserfolg ist wichtig, da mit der steuerlichen Förderung, ein weiterer wichtiger Investitionsanreiz für die energetische Gebäudesanierung geschaffen wird. Das geplante Gesetz zur steuerlichen Förderung von energetischen Sanierungsmaßnahmen ist ein hervorragendes Instrument für eine erfolgreiche Effizienzpolitik."
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
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