Standortentscheidungen – Gravierende Auswirkungen für die Truppe, die Kommunen und Gemeinden
- Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 26.10.2011
Pressemitteilung vom: 26.10.2011 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: Zu den Standortentscheidungen des Bundesministers der Verteidigung erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rainer Arnold: Nun liegen die Fakten auf dem Tisch: 31 Standorte werden geschlossen, an weiteren 90 ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 26.10.2011] Standortentscheidungen – Gravierende Auswirkungen für die Truppe, die Kommunen und Gemeinden
Zu den Standortentscheidungen des Bundesministers der Verteidigung erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rainer Arnold:
Nun liegen die Fakten auf dem Tisch: 31 Standorte werden geschlossen, an weiteren 90 Standorten wird signifikant Personal abgebaut. Insgesamt ist aber das Bemühen des Verteidigungsministers zu erkennen, Bundeswehrstandorte in der Fläche zu erhalten. Auch seine Ankündigung "Ausdünnung geht vor Schließung" hat er weitgehend eingehalten.
Dies wird ausdrücklich begrüßt.
Trotzdem hat jede dieser Entscheidungen gravierende Folgen für die dort stationierten Soldatinnen, Soldaten und zivilen Mitarbeiter. Genauso hart sind die Entscheidungen für die Länder, Kommunen und Gemeinden.
Tausende von Soldatinnen und Soldaten, aber auch zahlreiche zivile Mitarbeiter müssen durch die Stationierungsentscheidung ihren Dienstort wechseln. Dies trifft vor allem die Familien. Nun muss alles getan werden, die Folgen der Standortschließungen und -reduzierungen sozial und finanziell abzufedern. Dies gilt vor allem für die Wahlmöglichkeit zwischen Trennungsgeld und Umzugskostenvergütung, aber genauso für die Schaffung der notwendigen Pendlerwohnungen.
Die zivilen Mitarbeiter haben Anspruch auf die sozialverträgliche Umsetzung der Strukturmaßnahmen und Standortentscheidungen. Das Instrumentarium des Tarifvertrages über sozialverträgliche Begleitmaßnahmen darf nicht angetastet werden.
Kontakt:
SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Zu den Standortentscheidungen des Bundesministers der Verteidigung erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rainer Arnold:
Nun liegen die Fakten auf dem Tisch: 31 Standorte werden geschlossen, an weiteren 90 Standorten wird signifikant Personal abgebaut. Insgesamt ist aber das Bemühen des Verteidigungsministers zu erkennen, Bundeswehrstandorte in der Fläche zu erhalten. Auch seine Ankündigung "Ausdünnung geht vor Schließung" hat er weitgehend eingehalten.
Dies wird ausdrücklich begrüßt.
Trotzdem hat jede dieser Entscheidungen gravierende Folgen für die dort stationierten Soldatinnen, Soldaten und zivilen Mitarbeiter. Genauso hart sind die Entscheidungen für die Länder, Kommunen und Gemeinden.
Tausende von Soldatinnen und Soldaten, aber auch zahlreiche zivile Mitarbeiter müssen durch die Stationierungsentscheidung ihren Dienstort wechseln. Dies trifft vor allem die Familien. Nun muss alles getan werden, die Folgen der Standortschließungen und -reduzierungen sozial und finanziell abzufedern. Dies gilt vor allem für die Wahlmöglichkeit zwischen Trennungsgeld und Umzugskostenvergütung, aber genauso für die Schaffung der notwendigen Pendlerwohnungen.
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Über SPD-Bundestagsfraktion:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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