Standortschließungen erfordern ein Konversionsprogramm
- Pressemitteilung der Firma Die Linke. im Bundestag, 26.10.2011
Pressemitteilung vom: 26.10.2011 von der Firma Die Linke. im Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: "Das Stationierungskonzept für die Bundeswehr ist eine Fehlkonstruktion", kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Planungen des Verteidigungsministeriums zur Schließung und Zusammenlegung von ...
[Die Linke. im Bundestag - 26.10.2011] Standortschließungen erfordern ein Konversionsprogramm
"Das Stationierungskonzept für die Bundeswehr ist eine Fehlkonstruktion", kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Planungen des Verteidigungsministeriums zur Schließung und Zusammenlegung von Bundeswehrstandorten. Schäfer erklärt weiter:
"Die Regierung hat es versäumt, dem Stationierungskonzept ein Konversionsprogramm zur Seite zu stellen, mit dem der Umbau der Bundeswehr sozialverträglich zu gestalten gewesen wäre und das Perspektiven zur nachhaltigen wirtschaftlichen und ökologischen Weiterentwicklung von Kommunen geöffnet hätte. Stattdessen drohen nun Liegenschaftspolitik im Wildweststil, strukturpolitischer Kahlschlag und Kompetenzgerangel zwischen Bund, Ländern und Kommunen."
Inge Höger, abrüstungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, ergänzt: "Die Regierung muss nun dringend nachliefern. Wir brauchen ein Konversionsprogramm, das einen fairen und dauerhaften Lastenausgleich zwischen Bund, Ländern und Kommunen bei militärischen Standortschließungen und der Umwidmung von Rüstungsproduktion auf zivile Güter schafft. Wir brauchen einen Bundesbeauftragten für Konversion zur Koordinierung der Aufgaben, und wir brauchen ausreichende finanzielle Unterfütterung des Konversionsprogramms."
Hierzu wird DIE LINKE in der kommenden Woche beantragen, ein umfangreiches Konversionsprogramm aufzulegen, das aus den Mitteln des Verteidigungsetats zu finanzieren ist."
F.d.R. Beate Figgener
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
www.linksfraktion.de
"Das Stationierungskonzept für die Bundeswehr ist eine Fehlkonstruktion", kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Planungen des Verteidigungsministeriums zur Schließung und Zusammenlegung von Bundeswehrstandorten. Schäfer erklärt weiter:
"Die Regierung hat es versäumt, dem Stationierungskonzept ein Konversionsprogramm zur Seite zu stellen, mit dem der Umbau der Bundeswehr sozialverträglich zu gestalten gewesen wäre und das Perspektiven zur nachhaltigen wirtschaftlichen und ökologischen Weiterentwicklung von Kommunen geöffnet hätte. Stattdessen drohen nun Liegenschaftspolitik im Wildweststil, strukturpolitischer Kahlschlag und Kompetenzgerangel zwischen Bund, Ländern und Kommunen."
Inge Höger, abrüstungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, ergänzt: "Die Regierung muss nun dringend nachliefern. Wir brauchen ein Konversionsprogramm, das einen fairen und dauerhaften Lastenausgleich zwischen Bund, Ländern und Kommunen bei militärischen Standortschließungen und der Umwidmung von Rüstungsproduktion auf zivile Güter schafft. Wir brauchen einen Bundesbeauftragten für Konversion zur Koordinierung der Aufgaben, und wir brauchen ausreichende finanzielle Unterfütterung des Konversionsprogramms."
Hierzu wird DIE LINKE in der kommenden Woche beantragen, ein umfangreiches Konversionsprogramm aufzulegen, das aus den Mitteln des Verteidigungsetats zu finanzieren ist."
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Über Die Linke. im Bundestag:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die Linkspartei-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 54 Abgeordneten zusammen. Sie trägt den Namen „DIE LINKE.“.
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