Neues TKG bringt Breitbandnetze und Verbraucherschutz voran
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 27.10.2011
Pressemitteilung vom: 27.10.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Flächendeckend 50MBit/s-Anschlüsse bis 2018 reaslistisch Am heutigen Donnerstag wurde das Telekommunikationsgesetz (TKG) im Deutschen Bundestag verabschiedet. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Wirtschaft und Technologie der ...
[CDU/CSU-Fraktion - 27.10.2011] Neues TKG bringt Breitbandnetze und Verbraucherschutz voran
Flächendeckend 50MBit/s-Anschlüsse bis 2018 reaslistisch
Am heutigen Donnerstag wurde das Telekommunikationsgesetz (TKG) im Deutschen Bundestag verabschiedet. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Wirtschaft und Technologie der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer, sowie die zuständigen Berichterstatter Andreas Lämmel und Georg Nüßlein:
"Es ist geschafft. Das neue TKG ist beschlossen. Gegenüber dem Kabinettsbeschluss enthält es zahlreiche neue Regelungen, die die Rahmenbedingungen für Investitionen in Breitbandnetze verbessern: Investitionswillige Unternehmen dürfen nun von der Bundesnetzagentur Auskunft über die zu erwartenden regulatorischen Rahmenbedingungen beim Auf- und Ausbau von Breitbandnetzen verlangen. Desweiteren können für den Ausbau Bundesfernstraßen, Bundeswasserstraßen, Eisenbahntrassen oder andere geeignete Infrastrukturen genutzt werden. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, neue Verlegungstechniken wie das sogenannte "Micro-Trenching" zu verwenden – abweichend von den geltenden Allgemeinen Technischen Bestimmungen. Micro-Trenching ist ein minimalinvasives Verlegeverfahren für Leitungen, bei dem gefräst, nicht gegraben wird.
Diese neuen Regelungen werden dazu beitragen, unser ehrgeiziges Ziel zu realisieren, bereits 2015, spätestens aber 2018, flächendeckend Breitbandanschlüsse mit einer Bandbreite von 50 MBit/s zu haben. Wir sind auf dem besten Weg zu diesem Ziel: Waren Anfang 2009 nur 5-10 Prozent der Haushalte mit 50 MBit/s-Anschlüssen versorgt, so sind es seit Mitte 2011 bereits über 40 Prozent. Unser Motto lautet dementsprechend: Breitband für alle, und zwar schnell!
Aber auch die Verbesserung des Verbraucherschutzes haben wir bei den Beratungen mit unserem Koalitionspartner nicht aus den Augen verloren: Gegenüber dem Kabinettsbeschluss konnten wir auch hier zahlreiche weitere Regelungen zum Wohle des Endverbrauchers erfolgreich verhandeln: Es wurde etwa die Möglichkeit geschaffen, die Transparenz der Rechnungstellung – abhängig vom Wunsch des Verbrauchers – weiter zu erhöhen. Bei unerbetenen Werbeanrufen darf nun die Rufnummer nicht mehr unterdrückt werden. Beim Reizthema Call-by-Call wird es nun eine Preisansage geben, und Mobilfunknetzbetreiber müssen auf Wunsch des Kunden einen Kostenairbag einbauen. Wir sind sicher, dass wir mit diesen Verbesserungen auf die Zustimmung der Verbraucher treffen werden."
Hintergrund:
Aufgrund der Änderung des europäischen Rechtsrahmens für die elektronische Kommunikation (Änderungsrichtlinien "Better Regulation" und "Citizens Rights") Ende 2009 muss das TKG novelliert werden. Schwerpunkte der Novelle sind die weitere Verbesserung der Rahmenbedingungen für Investitionen in Breitbandnetze für den Wettbewerb sowie die Verbesserung des Verbraucher- und Datenschutzes. Zusätzlich werden Lösungen für einzelne, im Zuge der Anwendung des TKG aufgedeckte nationale Problemstellungen vorgeschlagen (z.B. Einführung kostenfreier Warteschleifen, unterbrechungsfreier Anbieterwechsel). Das Bundeskabinett hatte das TKG im März dieses Jahres verabschiedet.
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Flächendeckend 50MBit/s-Anschlüsse bis 2018 reaslistisch
Am heutigen Donnerstag wurde das Telekommunikationsgesetz (TKG) im Deutschen Bundestag verabschiedet. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Wirtschaft und Technologie der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer, sowie die zuständigen Berichterstatter Andreas Lämmel und Georg Nüßlein:
"Es ist geschafft. Das neue TKG ist beschlossen. Gegenüber dem Kabinettsbeschluss enthält es zahlreiche neue Regelungen, die die Rahmenbedingungen für Investitionen in Breitbandnetze verbessern: Investitionswillige Unternehmen dürfen nun von der Bundesnetzagentur Auskunft über die zu erwartenden regulatorischen Rahmenbedingungen beim Auf- und Ausbau von Breitbandnetzen verlangen. Desweiteren können für den Ausbau Bundesfernstraßen, Bundeswasserstraßen, Eisenbahntrassen oder andere geeignete Infrastrukturen genutzt werden. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, neue Verlegungstechniken wie das sogenannte "Micro-Trenching" zu verwenden – abweichend von den geltenden Allgemeinen Technischen Bestimmungen. Micro-Trenching ist ein minimalinvasives Verlegeverfahren für Leitungen, bei dem gefräst, nicht gegraben wird.
Diese neuen Regelungen werden dazu beitragen, unser ehrgeiziges Ziel zu realisieren, bereits 2015, spätestens aber 2018, flächendeckend Breitbandanschlüsse mit einer Bandbreite von 50 MBit/s zu haben. Wir sind auf dem besten Weg zu diesem Ziel: Waren Anfang 2009 nur 5-10 Prozent der Haushalte mit 50 MBit/s-Anschlüssen versorgt, so sind es seit Mitte 2011 bereits über 40 Prozent. Unser Motto lautet dementsprechend: Breitband für alle, und zwar schnell!
Aber auch die Verbesserung des Verbraucherschutzes haben wir bei den Beratungen mit unserem Koalitionspartner nicht aus den Augen verloren: Gegenüber dem Kabinettsbeschluss konnten wir auch hier zahlreiche weitere Regelungen zum Wohle des Endverbrauchers erfolgreich verhandeln: Es wurde etwa die Möglichkeit geschaffen, die Transparenz der Rechnungstellung – abhängig vom Wunsch des Verbrauchers – weiter zu erhöhen. Bei unerbetenen Werbeanrufen darf nun die Rufnummer nicht mehr unterdrückt werden. Beim Reizthema Call-by-Call wird es nun eine Preisansage geben, und Mobilfunknetzbetreiber müssen auf Wunsch des Kunden einen Kostenairbag einbauen. Wir sind sicher, dass wir mit diesen Verbesserungen auf die Zustimmung der Verbraucher treffen werden."
Hintergrund:
Aufgrund der Änderung des europäischen Rechtsrahmens für die elektronische Kommunikation (Änderungsrichtlinien "Better Regulation" und "Citizens Rights") Ende 2009 muss das TKG novelliert werden. Schwerpunkte der Novelle sind die weitere Verbesserung der Rahmenbedingungen für Investitionen in Breitbandnetze für den Wettbewerb sowie die Verbesserung des Verbraucher- und Datenschutzes. Zusätzlich werden Lösungen für einzelne, im Zuge der Anwendung des TKG aufgedeckte nationale Problemstellungen vorgeschlagen (z.B. Einführung kostenfreier Warteschleifen, unterbrechungsfreier Anbieterwechsel). Das Bundeskabinett hatte das TKG im März dieses Jahres verabschiedet.
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Die Pressemeldung "Neues TKG bringt Breitbandnetze und Verbraucherschutz voran" unterliegt dem Urheberrecht der pressrelations GmbH. Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors. Autor der Pressemeldung "Neues TKG bringt Breitbandnetze und Verbraucherschutz voran" ist CDU/CSU-Fraktion.