Schwarz-Gelb will Jugend-Etat fuer Leistungen
- Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 28.10.2011
Pressemitteilung vom: 28.10.2011 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: an Heimkinder kuerzen Zur Finanzierung der Leistungen fuer Opfer von Gewalt und Missbrauch in Kinderheimen erklaert der zustaendige Haushaltsberichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Schwanitz: Waehrend die SPD die Anerkennung des Leids und ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 28.10.2011] Schwarz-Gelb will Jugend-Etat fuer Leistungen
an Heimkinder kuerzen Zur Finanzierung der Leistungen fuer Opfer von Gewalt und Missbrauch in Kinderheimen erklaert der zustaendige Haushaltsberichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Schwanitz:
Waehrend die SPD die Anerkennung des Leids und die notwendigen Leistungen des Bundes immer als eine Aufgabe der gesamten Bundesregierung betrachtete und deshalb eine Finanzierung aus dem Gesamthaushalt will, sah die Koalition dies anders. Die Haushaelter der CDU/CSU und FDP forderten, die Kosten vorrangig auf die am Runden Tisch beteiligten Ressorts abzuwaelzen. Dieser Forderung hat sich nun offenbar auch die Bundesfamilienministerin gebeugt.
Nach der vorliegenden Unterrichtung sollen die am Runden Tisch beteiligten drei Ressorts in den kommenden vier Jahren insgesamt 60 Prozent der Gesamtkosten des Bundes tragen. Den groessten Teil davon bekommt mit insgesamt 13 Millionen Euro (3,25 Millionen Euro pro Jahr) das Bundesfamilienministerium aufgebrummt. Das ist ein Skandal. Im Endeffekt werden hier Mittel fuer Familien, Senioren, Frauen und Jugend gekuerzt, um die Leistungen fuer die ehemaligen Heimkinder zu finanzieren.
Das wird auch von den Opfern selbst abgelehnt.
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SPD-Bundestagsfraktion
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Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
an Heimkinder kuerzen Zur Finanzierung der Leistungen fuer Opfer von Gewalt und Missbrauch in Kinderheimen erklaert der zustaendige Haushaltsberichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Schwanitz:
Waehrend die SPD die Anerkennung des Leids und die notwendigen Leistungen des Bundes immer als eine Aufgabe der gesamten Bundesregierung betrachtete und deshalb eine Finanzierung aus dem Gesamthaushalt will, sah die Koalition dies anders. Die Haushaelter der CDU/CSU und FDP forderten, die Kosten vorrangig auf die am Runden Tisch beteiligten Ressorts abzuwaelzen. Dieser Forderung hat sich nun offenbar auch die Bundesfamilienministerin gebeugt.
Nach der vorliegenden Unterrichtung sollen die am Runden Tisch beteiligten drei Ressorts in den kommenden vier Jahren insgesamt 60 Prozent der Gesamtkosten des Bundes tragen. Den groessten Teil davon bekommt mit insgesamt 13 Millionen Euro (3,25 Millionen Euro pro Jahr) das Bundesfamilienministerium aufgebrummt. Das ist ein Skandal. Im Endeffekt werden hier Mittel fuer Familien, Senioren, Frauen und Jugend gekuerzt, um die Leistungen fuer die ehemaligen Heimkinder zu finanzieren.
Das wird auch von den Opfern selbst abgelehnt.
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Über SPD-Bundestagsfraktion:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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