Bundestagsvizepräsident Eduard Oswald reist nach Rumänien und Bulgarien
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 28.10.2011
Pressemitteilung vom: 28.10.2011 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Bundestagsvizepräsident Eduard Oswald besucht vom 31. Oktober bis zum 4. November 2011 Rumänien und die Republik Bulgarien. Er wird von den Abgeordneten Joachim Günther (FDP) und Peter Aumer (CDU/CSU) begleitet. Im Vordergrund der Reise stehen ...
[Deutscher Bundestag - 28.10.2011] Bundestagsvizepräsident Eduard Oswald reist nach Rumänien und Bulgarien
Bundestagsvizepräsident Eduard Oswald besucht vom 31. Oktober bis zum 4. November 2011 Rumänien und die Republik Bulgarien. Er wird von den Abgeordneten Joachim Günther (FDP) und Peter Aumer (CDU/CSU) begleitet.
Im Vordergrund der Reise stehen in beiden Ländern politische Gespräche mit führenden Parlamentariern und Regierungsvertretern, mit parlamentarischen Freundschaftsgruppen und Vertretern von vor Ort ansässigen deutschen politischen Stiftungen.
In Bukarest wird Bundestagsvizepräsident Oswald auch mit dem Repräsentanten des Internationalen Währungsfonds in Rumänien und Bulgariens zusammentreffen. Während des Besuchs wird sich Oswald auch über die Aktivitäten des Goethe-Instituts in Bukarest und die Situation der deutschen Minderheit in Rumänien informieren.
Auf dem Programm des zweiten Teils seiner Reise steht eine Unterredung mit dem Nationalen Ombudsmann der Republik Bulgarien. Zudem ist ein Treffen mit der bulgarischen Parlamentspräsidentin geplant. Den Abschluss des Besuches bildet schließlich ein Treffen mit Vertretern deutscher Wirtschaftsunternehmen, die auch in Bulgarien ansässig sind.
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(montags bis freitags 8.30 bis 17 Uhr)
Fax: +49 (0)30 227 36192
E-Mail: pressereferat@bundestag.de
Bundestagsvizepräsident Eduard Oswald besucht vom 31. Oktober bis zum 4. November 2011 Rumänien und die Republik Bulgarien. Er wird von den Abgeordneten Joachim Günther (FDP) und Peter Aumer (CDU/CSU) begleitet.
Im Vordergrund der Reise stehen in beiden Ländern politische Gespräche mit führenden Parlamentariern und Regierungsvertretern, mit parlamentarischen Freundschaftsgruppen und Vertretern von vor Ort ansässigen deutschen politischen Stiftungen.
In Bukarest wird Bundestagsvizepräsident Oswald auch mit dem Repräsentanten des Internationalen Währungsfonds in Rumänien und Bulgariens zusammentreffen. Während des Besuchs wird sich Oswald auch über die Aktivitäten des Goethe-Instituts in Bukarest und die Situation der deutschen Minderheit in Rumänien informieren.
Auf dem Programm des zweiten Teils seiner Reise steht eine Unterredung mit dem Nationalen Ombudsmann der Republik Bulgarien. Zudem ist ein Treffen mit der bulgarischen Parlamentspräsidentin geplant. Den Abschluss des Besuches bildet schließlich ein Treffen mit Vertretern deutscher Wirtschaftsunternehmen, die auch in Bulgarien ansässig sind.
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Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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